Libyen: UN: Dauerhafter Waffenstillstand in Libyen vereinbart

Das teilte die UN-Gesandte am Freitag in Genf mit. Die Waffenruhe ist das Ergebnis von Verhandlungen des Militärs in dieser Woche.

Militärvertreter rivalisierender Lager haben eine dauerhafte Waffenruhe für Libyen beschlossen. Das teilte die amtierende UN-Beauftragte für Libyen, Stephanie Williams, am Freitag unmittelbar nach der Unterzeichnung einer Vereinbarung in Genf mit. Der Moment werde in die Geschichte eingehen, sagte Williams. Weitere Details wurden nicht bekannt. Williams hatte diese Woche im Rahmen von Verhandlungen des Militärs vermittelt.

Militärvertreter des Ministerpräsidenten Fajis al-Sarradsch und des Generals Chalifa Haftar haben seit Montag in Genf politische Gespräche über die Zukunft Libyens vorbereitet. Die Gespräche sollen im November in Tunesien beginnen. Bei den Genfer Fünf-plus-fünf-Gesprächen waren je fünf Militärvertreter beider Seiten beteiligt. Das Format war bei der Berliner Libyen-Konferenz im Januar vereinbart worden. Die Unterhändler hatten sich bereits in den vergangenen Tagen auf Modalitäten für die Ölförderung geeinigt, um die Produktion weiter ausweiten zu können. Sie einigten sich auch darauf, Straßen und Flugverbindungen zwischen den Regionen zu öffnen. Des Weiteren beschlossen die Unterhändler gegen Personen vorzugehen, die auf sozialen Medien Hassreden verbreiten und Konflikte anheizen.

In Libyen herrscht seit dem Sturz und Tod des langjährigen Diktators Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Chaos und Bürgerkrieg. Der international anerkannten Sarradsch-Regierung mit Sitz in der Hauptstadt Tripolis stehen rivalisierende Truppen des Generals Chalifa Haftar im Osten des Landes gegenüber. Beide Seiten werden von örtlichen Milizen und verschiedenen Ländern unterstützt. Auch innerhalb der jeweiligen Lager gibt es Konflikte. Befeuert wird der Konflikt von ausländischen Staaten, die Waffen, Söldner und andere Ausrüstung ins Land schicken.

Williams hatte die Präsenz ausländischer Milizionäre verurteilt. "Der Umfang der ausländischen Intervention ist inakzeptabel", sagte sie. "Diese Länder müssen ihre Finger von Libyen lassen." Sie hatte Anfang der Woche betont, dass ausländische Kämpfer innerhalb von 90 Tagen unter UN-Aufsicht das Land verlassen müssten, sobald ein Waffenstillstand erreicht sei.