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Libyen:Maas mahnt Einhaltung des Embargos an

Der Bundesaußenminister hat bei seiner Reise nach Libyen ein vermintes Wohnviertel besucht. Er mahnte, keine Waffen in das Bürgerkriegsland zu liefern - wie beim Berliner Gipfel vereinbart.

Von Libyen aus ist Bundesaußenminister Heiko Maas am Dienstag weiter in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) gereist. Als der Minister am Morgen in Abu Dhabi landete, war er voll des Lobes: Das am vergangenen Donnerstag überraschend verkündete Abkommen zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und den VAE nannte er "historisch". Es könnte "die Grundlage dafür sein, das Verhältnis zwischen Israel und der arabischen Welt im Positiven weiterzuentwickeln", sagte er vor einem Gespräch mit seinem Amtskollegen, Abdullah bin Zayed Al-Nahyan. Israels Verzicht auf die geplante Annexion palästinensischer Gebiete im besetzten Westjordanland sei eine Voraussetzung für die Wiederaufnahme direkter Gespräche zwischen beiden Seiten.

Doch auch seine Eindrücke aus dem Bürgerkriegsland Libyen - er besuchte unter anderem Wohngebiete in Süd-Tripolis, die von Minen durchsetzt waren - kamen in Abu Dhabi zur Sprache. So kritisierte Maas die Missachtung des Waffenembargos in dem nordafrikanischen Land, in dem auch die VAE ihren Einfluss geltend machen. Die Herrscher am Golf unterstützen gemeinsam mit Ägypten und Russland General Chalifa Haftar, der gegen die international anerkannte Regierung von Libyens Premier Fayez al-Sarradsch kämpft.

General Haftars sogenannte Libysche Nationalarmee hat sich nach einer Niederlage vor Tripolis im vergangenen Mai nach Osten zurückgezogen. Außenminister Maas erinnerte in Abu Dhabi an den Berliner Libyen-Gipfel im vergangenen Januar, in dem sich alle Länder dazu verpflichtet hatten, keine Waffen mehr nach Libyen zu liefern. Angesichts massiver Aufrüstung auf beiden Seiten schloss Maas weitere Sanktionen nicht aus. Die Vereinten Nationen registrieren vor allem Verstöße der Türkei und der VAE gegen das Embargo. Die Türkei unterstützt al-Sarradsch in dem Konflikt.

© SZ vom 19.08.2020 / DURA
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