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Vereinte Nationen:Libyen-Waffenembargo mehrfach gebrochen

Libyen-Konferenz

Auf der Berliner Libyen-Konferenz am vergangenen Sonntag berieten unter anderem Wladimir Putin (4.v.l.), Angela Merkel (3.v.r.) und Abdel Fattah al-Sisi (2.v.r.), Präsident von Ägypten, über den Konflikt in dem nordafikanischen Land.

(Foto: dpa)
  • Am vergangenen Sonntag hatten sich in Berlin 16 Länder und internationale Organisationen getroffen, um an einer Lösung für den Libyen-Konflikt zu arbeiten.
  • Eine Vereinbarung sah vor, die Einmischung von außen in den Konflikt in dem nordafrikanischen Land zu beenden und einen Friedensprozess zu ermöglichen.
  • Die UN berichtet allerdings von mehreren Verstößen gegen das Waffenembargo in den vergangenen zehn Tagen.

Erst vergangenen Sonntag hatten sich in Berlin 16 Länder und internationale Organisationen getroffen, um an einer Lösung für den Libyen-Konflikt zu arbeiten, unter ihnen neben Kanzlerin Angela Merkel, Russlands Präsident Wladimir Putin, der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan und US-Außenminister Mike Pompeo. Am Ende hatte man sich auf eine Vereinbarung verständigt, die vorsah, die Einmischung von außen in den Konflikt in dem nordafrikanischen Land zu beenden und einen Friedensprozess zu ermöglichen.

Nur eine Woche später aber, stellt die Unterstützungsmission der Vereinten Nationen für Libyen (UNSMIL) fest, dass das auf der Konferenz bekräftigte Waffenembargo in dem vergangenen zehn Tagen mehrfach gebrochen worden sei - unter anderem von Gipfelteilnehmern. Dem Bericht zufolge sollen mehrere Maschinen auf Flughäfen im Westen und Osten Libyens gelandet, mit denen Waffen, gepanzerte Fahrzeuge, Kämpfer und Berater ins Land gebracht worden sind. Der Bericht nennt allerdings keine konkreten Verantwortlichen.

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Die Teilnehmer des internationalen Gipfels haben sich zur Einhaltung eines UN-Waffenembargos und zum Ende der militärischen Unterstützung für die Konfliktparteien in dem Bürgerkriegsland bekannt.

Die Vereinten Nationen wollen in Kürze ein Treffen mit Konfliktparteien zur Umsetzung einer Waffenruhe einberufen. Die EU berät darüber, wie sie das seit 2011 bestehende Waffenembargo überwachen kann. Im UN-Sicherheitsrat wird an Resolution zur Unterstützung der Beschlüsse von Berlin gearbeitet.

Nachdem 2011 der langjähriger Machthaber Muannar al-Gaddafi gestürzt und getötet worden war, herrscht ein Bürgerkrieg in Libyen mit unübersichtliche Machtverhältnisse in Libyen. Drittstaaten mit rivalisierenden Interessen mischen in dem Konflikt mit. Die Regierung von Ministerpräsident Fajis Al-Sarradsch ist zwar die international anerkannte politische Vertreterin des Landes, hält aber nur kleine Gebiete rund um die Hauptstadt Tripolis. Gegen Al-Sarradsch kämpft General Chalifa Haftar mit seinen Verbündeten, die weite Teile des ölreichen Landes beherrschen und auch aus dem Ausland, zum Beispiel aus Moskau, unterstützt werden.

Die Stabilisierung des nordafrikanischen Landes ist für Deutschland von Bedeutung, da viele Flüchtlinge den Weg von Libyen über das Mittelmeer nach Europa suchen. Libyen droht außerdem Rückzugsraum für islamische Terroristen zu werden.

© Sz.de/dpa/Reuters/hij/lala
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