Süddeutsche Zeitung

Bürgerkrieg:Waffenruhe in Libyen offenbar gebrochen

  • Die von den Vereinten Nationen anerkannte Regierung in Tripolis und die Truppen von Ex-General Khalifa Haftar werfen sich gegenseitig vor, gegen den vereinbarten Waffenstillstand verstoßen zu haben.
  • Zuletzt hatten die Türkei und Russland eine Waffenruhe angemahnt. Bei einem Treffen mit Kreml-Chef Wladimir Putin bemüht sich auch Bundeskanzlerin Angela Merkel um eine Friedenslösung.

Die von Russland und der Türkei vermittelte Waffenruhe in Libyen hat am Sonntag offenbar nicht gehalten. Die von den Vereinten Nationen anerkannte Regierung in Tripolis warf der selbst ernannten Libyschen Nationalarmee (LNA) von Ex-General Khalifa Haftar vor, bereits Minuten nach deren Inkrafttreten in der Hauptstadt dagegen verstoßen zu haben. Falls sich das wiederholen sollte, werde mit großer Härte zurückgeschlagen, hieß es in einer in Tripolis veröffentlichten Erklärung. Ein Kommandeur der LNA sagte, die Regierung habe "mit allen möglichen Waffen, darunter Artillerie, an mehr als einer Front" gegen die Waffenruhe verstoßen".

Libyen befindet sich seit 2011 in einem politischen Chaos mit zwei großen rivalisierenden Gruppen, die jeweils von mehreren Staaten unterstützt werden: Die des Ex-Generals Haftar von den Vereinigten Arabischen Emiraten, Ägypten, Frankreich und Russland. Die Regierung in Tripolis von Fayiz as-Sarradsch dagegen wird von den Vereinten Nationen anerkannt und insbesondere von der Türkei, Katar und Italien unterstützt.

Die Türkei hatte trotz internationaler Kritik beschlossen, eigene Truppen in das nordafrikanische Land zu schicken. Am Mittwoch dann forderten Russland und die Türkei nach Verhandlungen gemeinsam eine Waffenruhe in Libyen. Die Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und Wladimir Putin riefen dazu auf, dass diese in der Nacht auf Sonntag in Kraft treten solle. Ex-General Haftar hatte kurzfristig zugesagt, dass sich seine Truppen an diesen Waffenstillstand halten würden.

Internationale Konferenz soll Frieden bringen

Deutschland bemüht sich seit Monaten um eine politische Lösung für den Konflikt. Mit einer internationalen Konferenz in Berlin wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der russische Präsident Wladimir Putin eine Friedenslösung für das Bürgerkriegsland erreichen. Russland werde diese deutsche Initiative unterstützen, hatte der Kremlchef am Samstag bei einem Treffen mit Merkel in Moskau gesagt.

Der italienische Regierungschef Giuseppe Conte hatte zur Einigung über einen Waffenstillstand getwittert, dies sei ein erster Schritt auf dem Weg zu einer politischen Lösung. "Es sind noch weite Strecken zu gehen, aber die Richtung stimmt." Conte hatte Mitte der Woche Haftar in Rom zu Konsultationen empfangen. Am Samstag sprach er ebenfalls in Rom lange mit Premier Fayiz as-Sarradsch.

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