An diesem Freitag beginnt das Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart, bereits einen Tag vorher trifft sich die baden-württembergische FDP zu ihrem Landesparteitag. Rainer Brüderle, der Chef der Bundestagsfraktion, ist als Gastredner geladen. Zum Auftakt versucht Landes-Generalsekretärin Gabriele Heise aufmunternde Worte zu finden für die darbende Partei, die in Umfragen bei nur drei Prozent liegt: "Es ist nicht schlimm, hinzufallen - schlimm ist, nicht wieder aufzustehen".
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (li) gibt dem zurückgetretenen Generalsekretär Christian Lindner "alle Chancen für die Zukunft" - selbst als Parteichef.
(Foto: picture alliance / dpa)Doch für ein Aufstehen gibt es bei der FDP derzeit keine Anzeichen, im Gegenteil: die Liberalen vor ihrem traditionellen Parteitreffen am Dreikönigstag vor allem mit Personaldiskussionen auf sich aufmerksam.
Der designierte Generalsekretär Patrick Döring bezweifelt in einem Stern-Interview die Schlagkraft von Parteichef Philipp Rösler, bezeichnet ihn als "Wegmoderierer". Dem zurückgetretenen Vorgänger Christian Lindner wirft er vor, selbst auf das Amt des Parteichefs spekuliert zu haben. Inzwischen hat Döring seine Aussagen zwar relativiert, aber der Eindruck einer zerstrittenen Parteiführung bleibt bestehen.
Jetzt schaltet sich auch Entwicklungsminister Dirk Niebel in die Diskussion ein - und ergreift klar Partei für Lindner: Der habe alle Chancen für die Zukunft - selbst auf das Amt des Parteichefs. In einem Interview mit der Leipziger Volkszeitung sagte Lindners Vorgänger im Amt des Generalsekretärs: "Jemand, der 32 Jahre alt ist, hat noch alle Chancen, die das Leben bietet." Auf die Frage, ob dies auch für das Amt des FDP-Bundesvorsitzenden gelte, fügte Niebel hinzu: "In einer liberalen Partei ist nichts unmöglich."
Man müsse als Politiker schon immer bessere Nerven haben, wenn man in der FDP sei. Nun habe die Partei aber die Chance, "mit einem persönlich sehr vertrauensvoll zusammenarbeitenden Führungsgespann von Vorsitzendem und Generalsekretär an der gemeinsamen Zukunft zu arbeiten".
Rösler doch ein Kämpfer?
Die Union forderte Niebel auf, sich von dem Gedanken leiten zu lassen, dass in einer Koalition jeder Partner gewinnen können müsse. "Wenn ein Partner meint, er könne selbst dadurch punkten, dass er den anderen schlechter behandelt, fällt ihm das schlechte Ergebnis selbst auf die Füße", sagte Niebel.
Auch andere FDP-Größen widersprechen der Einschätzung des neuen Generalsekretärs. Rösler sei, anders Döring behauptet habe, sehr wohl ein Kämpfer: "Ich habe schon oft genug erlebt, dass Philipp Rösler erfolgreich kämpfen kann", sagte Homburger der Welt. Als Spitzenkandidat im niedersächsischen Landtagswahlkampf habe er die Regierungsverantwortung verteidigt.
Beim Dreikönigstreffen habe der Bundesvorsitzende die Chance, die Partei inhaltlich klar zu positionieren und ihr Profil zu schärfen, sagte die baden-württembergische Landesvorsitzende. Notwendig seien "Bodenständigkeit in den Themen und den Personen" sowie "solides und seriöses Arbeiten und Geschlossenheit", sagte Homburger in Ihrer Rede beim Landesparteitag in Stuttgart.
Homburger betonte zugleich, die FDP werde mit Dreikönig die Fokussierung auf das Thema Steuern beenden: "Ab heute werden wir selbstbewusst unsere Erfolge verkaufen und unser breites Themenspektrum in den Mittelpunkt der Diskussion stellen." Die FDP mache sich für einen stabilen Euro, gegen eine europäische Haftungsunion und für die Umsetzung der Beschlüsse zur Energiepolitik stark. Ein weiterer Schwerpunkt seien Bildung, Forschung und Innovation sowie die Bürgerrechte.
"Wir sind wieder da!"
Ein Generalsekretär, der seinen Parteichef öffentlich angreift, miserable Umfragewerte, ein unklarer politischer Kurs für die Zukunft: Für den schleswig-holsteinischen FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki, der parteiintern zuweilen als Querulant bekannt ist, ist seine Partei trotzdem kein hoffnungsloser Fall. "Wenn die FDP nicht mehr zu retten wäre, würde ich ihr schon nicht mehr angehören", sagte Kubicki der Passauer Neuen Presse. Rösler werde die FDP beim Dreikönigstreffen neu aufstellen und wieder angreifen. "Ein 'Weiter so' darf es nicht geben", sagte Kubicki.
Immerhin, in diesem Punkt scheint in der Partei Einigkeit zu bestehen, denn Niebel fordert ebenfalls und abermals einen Neuanfang. "Unsere zentrale Botschaft muss sein: Wir sind wieder da! Wir haben aufgehört, uns mit uns selbst zu beschäftigen."