Es ist rund zwei Jahre her, dass Angela Merkel das letzte Mal nach Libanon reiste. Aber damals interessierte das in Deutschland nur sehr am Rande. Denn im Juni 2018 dominierte politisch wieder einmal ein Streit der Kanzlerin mit der CSU um ihre Flüchtlingspolitik. Es ging um den Umgang mit Asylbewerbern, die schon in einem anderen Land der Europäischen Union einen Antrag gestellt hatten. Merkels Besuch in Beirut konnte in diesem Zusammenhang allenfalls helfen, die Dimensionen wieder ein wenig geradezurücken.
In einer Pressekonferenz mit dem damaligen Ministerpräsidenten Saad Hariri würdigte Merkel die Anstrengungen Libanons bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Nachbarland Syrien. Die Herausforderung dauere schon einige Jahre und sei "unglaublich", so die Kanzlerin. "Denn wenn man 4,5 Millionen Einwohner hat und mehr als eine Million Flüchtlinge aufnimmt, dann kann man sich ja vorstellen, was das auch für eine Aufgabe für ein Land ist", sagte die Regierungschefin des Landes mit 80 Millionen Einwohnern, das selbst auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise 2015 weniger als eine Million Menschen aufgenommen hatte.
In Beirut wächst die Wut der Einwohner: Schuld an der verheerenden Detonation und an den desolaten Zuständen im Land sei die korrupte Machtelite. Die Stimmung ist explosiv.
Deutschland hat nun nach der Explosionskatastrophe in Beirut finanzielle Soforthilfe sowie Expertenteams auf den Weg gebracht. Außenminister Heiko Maas kündigte der Bild am Sonntag zufolge zehn Millionen Euro für Libanon an.
Das Land könne auf die Bundesregierung zählen, schrieb Merkel in einem Kondolenztelegramm an Ministerpräsident Hassan Diab. Die Belange Libanons sind, gemessen an seiner Größe, eine bemerkenswerte Konstante in Merkels Kanzlerschaft, weil sie auch immer wieder Auswirkungen auf Deutschland haben - nicht zuletzt wegen der Lage Libanons inmitten der Krisenregion Nahost. In den vergangenen Jahren trachtete die Bundesregierung vor allem danach, die Situation der Flüchtlinge zu stabilisieren. Doch schon vor 14 Jahren, die Kanzlerin war erst kurz im Amt, rückte Libanon in den Fokus der außenpolitischen Aufmerksamkeit in Berlin.
Schon 2006 waren die politischen Verhältnisse in Libanon fragil
Damals ging es um die Sicherheit Israels, die aus historischen Gründen stets auch deutsche Interessen berührt und die Merkel später in ihrer Amtszeit zur Staatsräson erklärte. Im Sommer 2006 war die große Koalition aus Union und SPD mit dem Krieg Israels gegen die Hisbollah-Milizen in Libanon konfrontiert - genauer gesagt, mit dessen Folgen. Auf ausdrückliche Bitte des damaligen israelischen Premierministers Ehud Olmert wurde Deutschland Teil der schon länger bestehenden UN-Mission "Unifil" zur Stabilisierung Libanons. Mit Patrouillenfahrten vor der Küste half die Marine, den Waffenschmuggel an die Hisbollah zu unterbinden. Die Mission dauert auch heute noch an, allerdings von deutscher Seite aus im Umfang stark reduziert. Mittlerweile unterstützt die Bundeswehr dafür die libanesische Armee aber auch direkt, vor allem im Bereich Ausbildung.
SZ Jetzt
Für unseren Autor war Beirut vor allem die Stadt der ewigen Sommer. Jetzt schreibt er über ein Land, in dem jeder Mensch über Dreißig weiß, was im Moment einer Explosion zu tun ist.
Doch schon 2006 waren die politischen Verhältnisse in Libanon fragil. Merkel hatte einen guten Draht zum damaligen Ministerpräsidenten Fuad Siniora, einem engen Vertrauten seines Vorgängers Rafik Hariri, der 2005 bei einem Anschlag getötet worden war. Merkel unterstützte Sinioras Regierung, die nach der Zedernrevolution und dem Abzug syrischer Truppen aus Libanon demokratisch gewählt worden war. 2007 besuchte die Kanzlerin Beirut während einer Nahostreise. Siniora blieb bis 2009 im Amt, war vorübergehend zusätzlich provisorischer Staatspräsident, konnte jedoch nicht verhindern, dass zeitweise wieder Unruhen ausbrachen, ehe sich das Land stabilisierte und Beirut eine neue Blüte erlebte.
Mit dem Krieg in Syrien und der dadurch ausgelösten Fluchtwelle wuchs die Bedeutung Libanons für die deutsche Politik erneut. Seit 2012 hat Deutschland laut Bundesregierung 634 Millionen Euro für humanitäre Hilfe in Libanon bereitgestellt. Das Geld ging an Hilfsorganisationen der Vereinten Nationen, das Rote Kreuz und Nichtregierungsorganisationen. Weitere 21 Millionen Euro gingen als Unterstützung in verschiedenen Bereichen direkt an Libanon, etwa für Bildungs- und Infrastrukturprojekte.
In der Corona-Krise gab es extra Bemühungen des Entwicklungsministeriums
Mit dem Geld wurden unter anderem rund 170 Schulen instandgesetzt. Die Bundesregierung schreibt sich auf die Fahnen, dass dank deutscher Unterstützung seit 2014 mehr als 655 000 Kinder Unterricht erhielten, unter ihnen viele Flüchtlinge. Bei ihrem Besuch in Beirut war Merkel im Sommer 2018 selbst Gast in einer Schule, die wegen des hohen Andrangs an Schülern im Zweischichtenbetrieb arbeitet. In der Pressekonferenz mit Hariri sagte Merkel damals: "Wir denken, dass es auch gute Gründe gibt, Flüchtlinge in der Nähe ihrer Heimat zu beherbergen." Zu diesen Gründen zählt bis heute natürlich die Sorge, dass sich die Menschen anderenfalls in Richtung Europa aufmachen könnten.
Seit Ausbruch der Corona-Krise hat das Entwicklungsministerium (BMZ) seine Anstrengungen in Libanon verstärkt. Über die sogenannte Beschäftigungsoffensive Nahost erhalten mehr als 1000 syrische Flüchtlinge und Libanesen, die derzeit nicht arbeiten können, eine dem Kurzarbeitergeld in Deutschland vergleichbare Unterstützung. Das BMZ gibt außerdem Geld für das Nähen von Schutzmasken in Heimarbeit und für eine digitale Lernplattform für Kinder, die derzeit nicht zur Schule gehen können.
2018 wurde Merkel auch von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Nach einem deutsch-libanesischen Forum identifizierte die Kanzlerin unter anderem die Energieversorgung und die Müllentsorgung als Branchen, in denen deutsche Firmen "einen guten Beitrag leisten" könnten. Der scheint seither nicht besonders groß ausgefallen zu sein, wie ständige Stromausfälle und Berge von Müll in den Straßen Beiruts seit Monaten vermuten lassen. Die Verabredung, eine Außenstelle der Handelskammer in Libanon einzurichten, wurde zwar inzwischen umgesetzt. Ein 2019 geplantes Wirtschafts- und Investitionsforum in Berlin fiel dennoch aus.
