Landtagswahl:CDU und Grüne in Hessen einigen sich auf Koalitionsvertrag

CDU und Grüne beginnen Koalitionsverhandlungen

Im Oktober wurde in Hessen gewählt - nun haben sich CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier und sein bisheriger Stellvertreter Tarek Al-Wazir von den Grünen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt.

(Foto: dpa)
  • Nach einem elfstündigen Verhandlungsmarathon steht der Fahrplan von Schwarz-Grün in Hessen für die kommenden fünf Jahre.
  • Details zum Koalitionsvertrag wurden noch nicht bekannt - das gemeinsame Papier soll am Donnerstag in Wiesbaden präsentiert werden.
  • Wegen der veränderten Kräfteverhältnisse werden die Grünen in der neuen hessischen Landesregierung zusätzliche Ressortverantwortung bekommen.

CDU und Grüne wollen ihr Regierungsbündnis in Hessen fortsetzen. Nach mehr als elfstündigen Verhandlungen einigten sich beide Parteien am frühen Mittwochmorgen auf einen neuen Koalitionsvertrag. "Wir haben einen Koalitionsvertrag vereinbart, der aus unserer Überzeugung gut ist für die Zukunft unseres Landes", sagte der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU). Das gemeinsame Papier soll am kommenden Donnerstag in Wiesbaden präsentiert werden. Das schwarz-grüne Regierungsbündnis ist in Hessen seit Anfang 2014 an der Macht.

Bouffier und sein Stellvertreter Tarek Al-Wazir von den Grünen zeigten sich sehr zufrieden mit dem ausgehandelten Papier. Inhaltliche Details zu dem Koalitionsvertrag wurden noch nicht präsentiert. Wegen der veränderten Kräfteverhältnisse werden die Grünen in der neuen hessischen Landesregierung aber zusätzliche Ressortverantwortung bekommen.

Bislang hat die Partei mit Wirtschafts- und Verkehrsminister Al-Wazir sowie Umweltministerin Priska Hinz zwei Mitglieder im Kabinett von Ministerpräsident Bouffier. In der künftigen Landesregierung werden die Grünen auch das Sozial- sowie das Kultur- und Wissenschaftsministerium besetzen. Dazu wird es ein neues Digitalministerium unter Führung der CDU geben.

Hauchdünne Mehrheit für die Neuauflage von Schwarz-Grün

Nach der Landtagswahl im Herbst können Christdemokraten und Grüne mit hauchdünner Mehrheit ihre Zusammenarbeit in der Landesregierung fortsetzen. Die CDU war bei der Abstimmung am 28. Oktober zwar stärkste Kraft in Hessen geblieben. Im Vergleich zur vorangegangenen Landtagswahl rutschten die Christdemokraten aber um 11,3 Prozentpunkte ab und kamen nur noch auf 27 Prozent der Stimmen. Das war das schlechtestes Ergebnis der CDU seit mehr als 50 Jahren in Hessen.

Die Grünen legten dagegen um 8,7 Prozentpunkte zu und erreichten 19,8 Prozent. Damit wurde die Partei zweitstärkste Kraft im Land noch vor der SPD. Der nunmehr ausgehandelte Vertrag soll bei Parteitreffen an diesem Samstag in den jeweils eigenen Reihen zur Abstimmung gestellt werden. Die CDU kommt dazu in Nidda und die Grünen in Hofheim zusammen.

Die Koalitionsverhandlungen hatten am 19. November begonnen. Zuvor hatte es wegen Auszählungspannen bei der Landtagswahl tagelange Verzögerungen im Zeitplan gegeben.

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