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Landtag - Wiesbaden:Rhein sieht keine wirklichen Eklats durch AfD im Landtag

AfD
Der Landtagspräsident von Hessen, Boris Rhein, steht vor der Presse. Foto: Frank Rumpenhorst/dpa (Foto: dpa)

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Wiesbaden (dpa/lhe) - Hessens Landtagspräsident Boris Rhein (CDU) sieht durch den Einzug der AfD ins Parlament keine massive Verrohung der Sitten in den Debatten. "Der hessische Landtag war immer lebhaft", sagte Rhein der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden. Bis auf zwei "unschöne Situationen" sei es nach seiner Einschätzung im ersten Jahr des Landtags mit sechs Fraktionen nicht zu wirklichen Eklats gekommen. "Ich sehe aus allen anderen Fraktionen auch Regelverstöße."

Mit den Landtagsvizepräsidenten spreche er intensiv über die Abläufe im Plenum und Möglichkeiten, bei Regelverstößen in den Debatten einzugreifen, betonte Rhein. Eine spezielle Leitlinie gebe er aber nicht vor. Es gebe vielfältige Möglichkeiten, bei verbalen Fehltritten der Abgeordneten einzugreifen und zu sanktionieren. Im Vergleich zu anderen Bundesländern wie etwa Baden-Württemberg als Negativbeispiel mit vielen Eklats habe sich die Lage in Hessen durch die AfD aber nicht deutlich zugespitzt.

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