Stuttgart/Empfingen (dpa/lsw) - Die AfD-Landtagsfraktion hat Bernd Gögel erneut zu ihrem Fraktionsvorsitzenden gewählt. Gerade in Zeiten von Corona und knapper Finanzmittel wolle er den Oppositionskurs fortsetzen, sagte Gögel am Montag in Stuttgart. Während Grüne und CDU dieser Tage Verhandlungen für eine zweite Koalition führen, bezeichnete Gögel das grün-schwarze Bündnis als "Grün-Grüngrau".
Die AfD lehnt die sogenannte Notbremse in der Corona-Politik ab. Mit Blick auf die umstrittenen Demonstrationen der Querdenken-Bewegung sagte Gögel: "Zum Querdenken insgesamt habe ich eine sehr gute Einstellung." Das tue allen gut. Und es sei berechtigt, dass Menschen aus Sorge um ihre Grundrechte demonstrieren gingen.
Gögel hatte den Posten des Fraktionschefs seit 2017 inne und war als Spitzenkandidat der Partei in den Landtagswahlkampf gezogen. Der Abgeordnete für den Wahlkreis Enz soll das Amt nach Angaben der AfD zunächst für ein Jahr übernehmen. Danach soll erneut über die Personalie abgestimmt werden. Zuerst hatten "Stuttgarter Zeitung" und "Stuttgarter Nachrichten" (Montag) darüber berichtet.
Die AfD hat bei der Landtagswahl im März herbe Verluste hinnehmen müssen. Der Stimmenanteil sackte im Vergleich zur Wahl 2016 um 5,4 Punkte auf 9,7 Prozent ab. Damit hat sie künftig noch 17 Sitze im Landtag - sechs weniger als in der endenden Legislaturperiode. Nach heftigen Flügelkämpfen und mehreren Austritten waren am Ende gerade noch 15 Abgeordnete mit AfD-Mandat übrig geblieben.
Die neue Fraktion wolle ihre Arbeit professionalisieren, sagte Gögel. Nicht bei allen Themen sei man bisher mit dem nötigen Nachdruck und mit dem nötigen Willen vorangegangen, erläuterte er. Auch, dass es verschiedene Strömungen in einer Partei gebe, sei üblich. Solange man fair miteinander umgehe und Beschlüsse der Gremien mittrage, seien das gute Voraussetzungen. Bislang sehe er keine Probleme.
Gögel versprach eine andere Art des Umgangs im Parlament: "Wir müssen nicht der Spitzenreiter der Ordnungsrufe werden", sagte er. Das müsse sich nicht wiederholen. Wenn manche der Ausgeschiedenen ihre Ziele nun außerhalb der AfD-Fraktion vertreten, "bin ich da nicht traurig".
Der 66-Jährige hatte sich Fraktionsangaben zufolge am Wochenende bei einer Klausur in Empfingen (Landkreis Freudenstadt) "deutlich" gegen den bisherigen Fraktionsvize Emil Sänze durchgesetzt. Parlamentarischer Geschäftsführer ist Anton Baron. Als Stellvertreter wurden Ruben Rupp, Rainer Podeswa, Rainer Balzer, Udo Stein und Carola Wolle für den neuen Fraktionsvorstand bestimmt.
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