Landtag - Schwerin:38 Millionen Euro aus Rettungsschirm für Nahverkehr in MV
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Schwerin (dpa/mv) - Der Öffentliche Personennahverkehr in Mecklenburg-Vorpommern hat im vergangenen Jahr gut 38 Millionen Euro Ersatz wegen ausgebliebener Fahrgäste infolge der Corona-Krise erhalten. "Die Höhe der ausgezahlten Mittel entspricht der Höhe der Summen, die die Verkehrsunternehmen beantragt hatten", sagte die Sprecherin des Verkehrsministeriums in Schwerin, Renate Gundlach, am Donnerstag.
Das Geld stamme zunächst mit 31,5 Millionen Euro überwiegend aus Regionalisierungsmitteln des Bundes. Knapp 6,8 Millionen Euro kommen aus dem MV-Schutzfonds des Landes. Nach der Endabrechnung könne es sein, dass bei den Regionalisierungsmitteln nachgesteuert werden und aus dem MV-Schutzfonds noch Geld fließen müsse.
Die Linke hatte kritisiert, dass erst knapp 20 Prozent des vorgesehenen Landesanteils für den Öffentlichen Personennahverkehr aus dem MV-Schutzfonds abgeflossen sei. Das zeige, dass die Beantragung zu kompliziert und nicht praktikabel sei. Das sei ein unhaltbarer Zustand, meinte die verkehrspolitische Sprecherin der Linken-Fraktion, Mignon Schwenke.
Dem widersprach das Verkehrsministerium. Die Linke verkenne, dass sich der ÖPNV-Rettungsschirm nicht nur aus MV-Schutzfonds-Mitteln speise, sondern auch aus Regionalisierungsmitteln. "Ein alleiniges Abstellen auf die ausgezahlten Mittel aus dem MV-Schutzfonds stellt nicht das Gesamtbild dar. Alle Verkehrsunternehmen/Aufgabenträger haben ihre beantragten Mittel aus dem ÖPNV-Rettungsschirm erhalten."
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