Landtag - Kiel:Kumbartzky: Prüfungen bei Rückbau-Beschäftigten zu lang

Landtag - Kiel: Oliver Kumbartzky spricht nach seiner Wahl zum neuen FDP-Landesvorsitzenden in Schleswig-Holstein. Foto: Frank Molter/dpa/Archiv/Archiv
Oliver Kumbartzky spricht nach seiner Wahl zum neuen FDP-Landesvorsitzenden in Schleswig-Holstein. Foto: Frank Molter/dpa/Archiv/Archiv (Foto: dpa)

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Kiel (dpa/lno) - Der FDP-Umweltpolitiker Oliver Kumbartzky hat die lange Dauer von Personal-Überprüfungen im Zusammenhang mit dem Rückbau von Atomkraftwerken kritisiert. "Gerade für Fremdfirmen, die den Rückbau begleiten, war die lange Wartezeit ein großes Ärgernis", sagte Kumbartzky der Deutschen Presse-Agentur. Laut Antwort des Umweltministeriums auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten beträgt die Prüfdauer im Schnitt 170 Tage. Grundlage für diese Zahl ist eine stichprobenhafte Auswertung einzelner Monate.

"Sicherheit geht vor, aber die Überprüfungen für das Personal dauerten bisher viel zu lange", sagte Kumbartzky. "Dass noch 500 Anträge offen sind, macht mich fassungslos." Das betrifft nach Angaben der Landesregierung überwiegend sogenanntes Fremdpersonal, dass nicht von einer der Betreibergesellschaften, sondern von beauftragten Firmen stammt.

Sicherheit habe auch in der Nachbetriebs- und Stilllegungsphase der Reaktoren höchste Priorität, schreibt das Ministerium. In den Anlagen eingesetztes externes Personal sei ein "besonders sensibler Bereich". Negative Auswirkungen auf den Stilllegungsbetrieb seien nicht erkennbar. Tatsächliche Bearbeitungszeiten seien durch organisatorische Maßnahmen zudem zuletzt erheblich verkürzt worden. Das lasse hoffen, "dass das Problem erkannt wurde", sagte Kumbartzky.

Seit 2019 wird das AKW Brunsbüttel zurückgebaut. Der Siedewasserreaktor an der Elbe war 1976 ans Netz gegangen. Seit 2007 ist das Kraftwerk nach mehreren Pannen dauerhaft abgeschaltet. Nach der Fukushima-Katastrophe 2011 wurde es endgültig stillgelegt.

© dpa-infocom, dpa:230315-99-957373/2

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