Gera (dpa/th) - Im Ringen um eine Grundrente sieht Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) eine Einigung in greifbarer Nähe. "Ich gehe auf Basis der Gespräche davon aus, dass wir zeitnah zu einer Verständigung kommen", sagte Scholz am Donnerstag in Gera. Ziel sei eine Lösung, die das Leben vieler Menschen verbessere. Ob die Einigung beim Treffen in der kommenden Woche erzielt werde, darauf wollte sich der Bundesfinanzminister allerdings nicht festlegen.
"Ziel muss es sein, dass wer nur eine kleine Rente erhält, nicht aufs Amt gehen muss", sagte Thüringens Finanzministerin Heike Taubert (SPD). Das sei für die Betroffenen auch eine Frage der Würde. Die Grundrente sei gleichermaßen ein Thema für Ost und West. Auch in den alten Bundesländern gebe es Menschen, die viel gearbeitet hätten und deren Rente dies nicht widerspiegele, sagte Scholz.
Bei ihrem Treffen in Ostthüringen tauschten sich Scholz und Taubert über finanzpolitische Themen aus. Dabei ging es auch um die Digitalisierung der Verwaltung. Dazu standen Besuche beim Fraunhofer-Institut für Keramische Technologien und Systeme in Hermsdorf sowie bei der Dualen Hochschule Gera-Eisenach auf dem Programm.
"Ich bin fest davon überzeugt, dass das Leben besser werden wird durch die Möglichkeiten, die die Digitalisierung mit sich bringt", erklärte Scholz. Eine Herausforderung sei, die Sicherheit von Daten zu gewährleisten und entsprechende Plattformen in Europa zu entwickeln, um nicht auf Anbieter in China oder den USA angewiesen zu sein. Bis Wähler ihre Stimme daheim am Computer statt im Wahllokal abgeben könnten, sei es aber "noch lange hin", sagte Scholz. Am Sonntag wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt.