Landtag - Erfurt:Thüringen gibt grünes Licht für Glücksspielvertrag

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Blick in den Plenarsaal des Thüringer Landtags. Foto: Michael Reichel/dpa-Zentralbild/dpa (Foto: dpa)

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Erfurt (dpa/th) - Das Anbieten von Online-Poker, Sportwetten in digitalen Räumen oder etwa virtuellen Roulette-Tischen im Internet soll in Zukunft in Thüringen erlaubt sein. Das ermöglicht ein Gesetzesentwurf, der am Donnerstag in Erfurt vom Landtag beschlossen wurde. Der Glücksspielstaatsvertrag soll für einheitliche Regelungen in ganz Deutschland sorgen. Er sieht unter anderem vor, dass Online-Poker oder Online-Kasinos in Deutschland erlaubt werden. Das Anbieten von Online-Glücksspielen war bislang in großen Teilen des Landes verboten. Einsatzlimits sowie Einschränkungen bei der Werbung sollen das künftige Online-Spiel regulieren.

Der wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Olaf Müller, sieht in dem Vertrag ein "zeitgemäßes, legales" Angebot. Das Glücksspiel habe sich gewandelt, die neuen Regeln reagierten angemessen darauf. Die FDP hingegen enthielt sich und forderte für die Zukunft weitere Änderungen an dem Vertrag. Man lehne den Generalverdacht gegen alle Spieler ab, der sich aus dem Gesetzesentwurf lese, sagte Fraktionschef Thomas Kemmerich. Ein Einsatzlimit sei eine nicht hinnehmbare Bevormundung. Die AFD stimmte als einzige Fraktion gegen das Gesetz.

Die Ministerpräsidenten der Länder hatten den Vertrag Mitte März vergangenen Jahres grundsätzlich beschlossen. Damit er in Kraft treten kann, muss er aber auch in den einzelnen Landesparlamenten beraten werden. Mindestens 13 Landesparlamente müssen zustimmen. Geplant ist, dass der neue Vertrag ab 1. Juli 2021 gilt. Dann soll auch eine länderübergreifende Behörde zur Aufsicht des Glücksspiels besonders im Internet entstehen. Sie soll ihren Sitz in Sachsen-Anhalt haben.

© dpa-infocom, dpa:210310-99-768194/3

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