Öffentlicher Dienst: Angestellte im Büro

Erfurt (dpa/th) - Die Belegschaft des Thüringer Bürgerbeauftragten muss seit Kurzem wieder ins Büro - obwohl in der Pandemie eigentlich Home Office möglich sein sollte. "Sie können mir glauben, dass ich mir diese Entscheidung nicht leicht gemacht habe", sagte der Beauftragte Kurt Herzberg der Deutschen Presse-Agentur. Allerdings seien in seiner Behörde die technischen Voraussetzungen nicht gegeben, um die Mitarbeitenden umfassend von zu Hause aus arbeiten zu lassen. Der Bürgerbeauftragte hat seinen Sitz im Landtag.

Seit dem 1. März muss Herzbergs Team wieder von den Büro-Schreibtisch aus arbeiten. Nach Angaben eines Landtagssprechers hatte der zuständige Personalrat die Entscheidung Herzbergs kritisiert. Unter den Mitarbeitenden des Bürgerbeauftragten gibt es dpa-Informationen zufolge einigen Frust über die für sie geltende Büro-Pflicht. Nach Angaben Herzbergs hatten sie jedoch sowohl in der ersten Welle der Pandemie als auch mit Beginn des zweiten Lockdowns im November die Möglichkeit, vom heimischen Schreibtisch aus zu arbeiten.

Während der Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Krise hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder die Arbeitgeber in Deutschland immer wieder aufgerufen, ihren Beschäftigten die Arbeit von zu Hause aus - wo immer machbar - zu ermöglichen.

Anders als in der Landtagsverwaltung fehlten in seiner Behörde sogenannte VPN-Verbindungen, die es seinen Mitarbeitern ermöglichen würden, auf einem gesicherten Weg von zu Hause aus auf sensible Büroinformationen zuzugreifen, sagte Herzberg. "Dies bedauere ich ausdrücklich." Er bemühe sich seit Langem, solche Zugänge zu beschaffen. Allerdings seien erst mit dem Haushalt 2021 die entsprechenden Gelder dafür zur Verfügung gestellt worden. "Möglichst bis zum Sommer 2021 sollen im Rahmen eines notwendigen Serverwechsels diese Voraussetzungen hergestellt sein", sagte Herzberg. Vor diesem Hintergrund habe er aber abzuwägen gehabt, ob der Gesundheits- oder der Datenschutz stärker zu werten sei. Da zur Zeit faktisch alle seine Mitarbeiter mit datenschutzrechtlich sensiblen Vorgängen betraut seien, habe er sich Ende Februar angesichts der damals sinkenden Infektionswerte, der Öffnung von Kitas und Schulen und der damit verbundenen Betreuungsmöglichkeiten entschieden, wieder auf einen Präsensbetrieb umzustellen, so Herzberg.

Alle acht Mitarbeiter seiner Behörde arbeiten nun nach Angaben von Herzberg in Einzelbüros. "Direkte Kontakte sind faktisch nicht notwendig", sagte er. Für direkte Gespräche - wenn sie notwendig seien - gebe es klare Vorgaben: Sie dürften beispielsweise höchstens zehn Minuten dauern und nur mit Maske und Abstand geführt werden. Kritik seiner Mitarbeiter an der Präsensregelung sei ihm nicht bekannt, sagte Herzberg.

Auch aus anderen Teilen des öffentlichen Dienstes in Thüringen hatte es in den vergangenen Monaten Kritik an den technischen Voraussetzungen für das Arbeiten im Home Office gegeben. So hatten unter anderem die Vertreter von Richter und Staatsanwälten geklagt, es gebe nicht genug ausreichend VPN-Zugänge in der Justiz, um ihnen allen ein effizientes Arbeiten von zu Hause aus zu ermöglichen.

Die verschiedenen Landesbeauftragten sind - auch wenn Sie ihren Sitz im Landtag haben - eigenständige Behörden. Sämtliche Hausverfügungen und -mitteilungen des Landtages werden ihnen nach Angaben des Landtagssprechers zur Kenntnis gegeben. "Aufgrund der besonderen Stellung, die sich aus der jeweiligen gesetzlichen Grundlage der Landesbeauftragten ergibt, stellen diese Mitteilungen jedoch lediglich Empfehlungen dar", sagte er.

Landtagspräsidentin Birgit Keller rief den öffentlichen Dienst als Arbeitgeber auf, in der Corona-Krise mit Blick auf die Home-Office-Regelungen eine Vorbildfunktion einzunehmen. "Wo immer es geht, sollten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von zu Hause aus arbeiten können und damit Kontakte minimieren", sagte sie.