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Landtag - Erfurt:Emotionale Debatte über Wahlrecht von Behinderten

Erfurt (dpa/th) - Über die Frage, ob behinderte Menschen in Vollbetreuung ihre Stimme bei Kommual- und Landtagswahlen abgeben dürfen sollen, hat es im Landtag eine emotionale Debatte gegeben. Nach einer Rede des AfD-Politikers Stefan Möller riefen Abgeordnete aus den Reihen der Linke-Fraktion "Sie sollten sich schämen!" Andere riefen ihm zu, seine Äußerungen seien menschenfeindlich. Mehrere Abgeordnete wurden zur Ordnung gerufen.

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Erfurt (dpa/th) - Über die Frage, ob behinderte Menschen in Vollbetreuung ihre Stimme bei Kommual- und Landtagswahlen abgeben dürfen sollen, hat es im Landtag eine emotionale Debatte gegeben. Nach einer Rede des AfD-Politikers Stefan Möller riefen Abgeordnete aus den Reihen der Linke-Fraktion "Sie sollten sich schämen!" Andere riefen ihm zu, seine Äußerungen seien menschenfeindlich. Mehrere Abgeordnete wurden zur Ordnung gerufen.

Möller hatte zuvor in Frage gestellt, ob Menschen mit geistiger Behinderung - etwa mit Trisomie 21 - erlaubt werden solle, an Wahlen teilzunehmen. "Das Wahlrecht hat einen viel zu hohen Wert, um Experimente solcher Art zu machen", hatte Möller während der Debatte gesagt. Die SPD-Abgeordnete Birgit Pelke forderte Möller auf, sich zu entschuldigen, was dieser jedoch nicht tat.

Der Linke-Abgeordnete Jörg Kubitzki rang um Fassung, als er im Parlament davon erzählte, dass seine Frau einen geistig behinderten Sohn mit in die Ehe gebracht hat.

Hintergrund der Debatte war ein Gesetzentwurf, wonach Menschen, die aufgrund einer Behinderung umfassend betreut werden, an kommunalen und Landtagswahlen teilnehmen dürften. Der Entwurf wurde zu weiteren Beratungen in mehrere Ausschüsse verwiesen.

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