Kurz nach Vereidigung: Griechischer Vize-Minister tritt wegen antisemitischer Tweets zurück

Rassismus, Antisemitismus, Homophobie

Wenige Stunden nach der Vereidigung der neuen griechischen Ministerriege hat das erste Kabinettsmitglied schon wieder seinen Posten geräumt. Der stellvertretende Infrastrukturminister Dimitris Kammenos reichte am späten Mittwochabend seinen Rücktritt ein. Der 49-Jährige reagierte damit auf Kritik unter anderem an einem Facebook-Eintrag, in dem er im Juni die Spar- und Reformauflagen von Griechenlands internationalen Gläubigern mit dem NS-Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau verglichen hatte.

Auch auf dem Twitter-Account von Kammenos waren zuletzt rassistische und antisemitische Nachrichten aufgetaucht. Der Ex-Minister gehört der rechtspopulistischen Partei der Unabhängigen Griechen an, dem Juniorpartner in der Regierungskoalition um Ministerpräsident Alexis Tsipras.

Der linksgerichtete Ex-Abgeordnete Petros Tatsopoulos verbreitete zudem über den Kurznachrichtendienst Twitter eine Äußerung von Kammenos aus dem Jahr 2013. Darin hatte er über eine angebliche jüdische Verschwörung hinter den Terroranschlägen in den USA vom 11. September 2001 spekuliert. Die Wochenzeitung To Vima berichtete, Kammenos habe die Homosexuellen-Kundgebung Gay Pride in Athen im Juni als "erbärmlich" bezeichnet.

Kammenos spricht von Cyberkriminalität

Kammenos erklärte, seine Accounts seien nicht von ihm selbst, sondern von seinen Mitarbeitern betrieben und überdies mehrfach gehackt worden. Kammenos erklärte, beleidigende Kommentare aus den Jahren 2014 und 2015 würden auf seinen Wunsch hin von der Polizeibehörde für Cyberkriminalität untersucht.

Der Rücktritt ist ein peinlicher Start für Tsipras und seine Syriza-Partei, die die vorgezogene Neuwahl am Sonntag überraschend deutlich für sich entscheiden konnte. Seine Regierungskoalition steht vor der Aufgabe, harte Sparreformen durchzusetzen, denen er während seiner ersten Amtszeit in den Schuldenverhandlungen mit den internationalen Gläubigern zugestimmt hatte.