Kür des neuen EU-Kommissionspräsidenten:Javier Solana bringt sich ins Gespräch

Die Europäische Union ringt nach dem Brüsseler Gipfel-Streit weiter um einen mehrheitsfähigen Kandidaten für die Prodi-Nachfolge. Als erster wagte sich nun der außenpolitische Repräsentant der EU aus der Deckung und signalisierte Interesse an dem Posten. Bei einer übereinstimmenden Bitte der EU-Staaten wäre es "sehr schwer für mich" abzulehnen, sagte der Spanier.

Der Sozialist betonte zwar, er sei für keinen Posten Kandidat. Aber zugleich beteuerte er im Interesse der EU "für alles offen" zu sein. Javier Solana, ehemals Außenminister Spaniens und Nato-Generalsekretär, gilt als einer der profiliertesten Politiker in Brüssel.

Kür des neuen EU-Kommissionspräsidenten: Javier Solana

Javier Solana

(Foto: Foto: AP)

Die Regierung in Madrid geht fest davon aus, dass Solana erster EU-Außenminister wird. Das sei "praktisch entschieden", sagte der spanische Außenminister Miguel Ángel Moratinos. Alle EU-Länder seien sich darin einig.

Zu den Chancen seines Landsmannes auf die Prodi-Nachfolge erklärte er nur, in der Europapolitik dürfe man nichts ausschließen.

Barnier, Barroso, Schüssel? Oder doch Juncker?

Weiterhin als aussichtsreicher Kandidat gilt Luxemburgs konservativer Regierungschef Jean-Claude Juncker, auch wenn dieser wiederholt einen Wechsel nach Brüssel abgelehnt hat.

Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok sagte, er halte trotz der Absage Junckers diesen für den Favoriten. Im Gespräch sind laut Brok auch der französische Außenminister Michel Barnier, der Portugals Regierungschef José Manuel Durão Barroso und der österreichische Bundeskanzler Wolfgang Schüssel.

Die EU-Staats-und Regierungschefs wollen möglichst bis Ende Juni den Nachfolger des Italieners Romano Prodi küren, der im Oktober turnusgemäß aus dem Amt scheidet.

Zeitung: Spanien ratifiziert als erstes Land EU-Verfassung

Die Personalquerelen hatten die Atmosphäre beim Verfassungsgipfel am Donnerstag und Freitag stark belastet. Der konservative EU-Außenkommissar Chris Patten und sein liberaler Gegenspieler, Belgiens Ministerpräsident Guy Verhofstadt, konnten jeweils keine Mehrheit hinter sich bringen. In der verfahrenen Situation vertagte der amtierende EU-Ratspräsident, der irische Regierungschef Bertie Ahern, die Entscheidung.

Wie die Zeitung El Pais inzwischen berichtete, will Spanien die neue EU-Verfassung als eines der ersten Länder ratifizieren. Das habe Außenminister Moratinos angekündigt.

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