Sozialdemokratie:Kühnert lehnt Kandidatur für SPD-Vorsitz ab

Pressekonferenz der SPD

Macht Furore mit Ideen zur Kollektivierung von Konzernen und privatem Wohnraum: Juso-Chef Kevin Kühnert.

(Foto: dpa; Bearbeitung SZ)

Er wolle keinen "Arenastierkampf", erklärt der Juso-Vorsitzende in einem Video. Eine Empfehlung für einen anderen Kandidaten will er möglicherweise später abgeben.

Von Jean-Marie Magro

Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert wird nicht für den SPD-Parteivorsitz kandidieren. Das erklärte Kühnert in einem Video, das die Jungsozialisten in ihrem Youtube-Kanal veröffentlichten. Politisch hätte zwar eine ganze Menge für eine Kandidatur gesprochen, sagte Kühnert. Denn die SPD sei in den letzten Jahren eine "inhaltlich unklare" Partei gewesen. Sie habe sich oft nicht zwischen der Regierungsverantwortung und der Erarbeitung eines neuen Profils entscheiden können. Gleichzeitig habe er aber befürchtet, dass es im Falle seiner Kandidatur mehr um einen "medial aufgeheizten Wettkampf zwischen zwei oder drei Alphatierchen" gegangen wäre als um die Kursfrage der Partei.

Kühnert nannte dabei die Kandidatur von Olaf Scholz. Der Finanzminister und Vizekanzler ist einer der größten Verfechter der großen Koalition, Kühnert dagegen einer ihrer bekanntesten Gegner. Er habe eine Art "Arenastierkampf" zwischen sich und anderen befürchtet. Diese Auseinandersetzungen, so Kühnerts Vermutung, wären eher destruktiv als positiv für die Partei gewesen.

Ein anderer Grund für seine Entscheidung sei ein persönlicher gewesen, so der Vorsitzende der Jusos. Er sei nicht über Jahre und Jahrzehnte auf eine solche Aufgabe vorbereitet worden und nicht mit einem Stab an hauptamtlichen Mitarbeitern gesegnet, die ihn im Wahlkampf unterstützen könnten. Eine taktische Kandidatur, nur um ein paar Prozente zu holen, um danach weiter mitreden zu können, sei nie in Frage gekommen. Wer kandidiere, müsse auch bereit sein, mindestens zwei Jahre lang das Amt auszufüllen und sich daher ausreichender Unterstützung sicher sein. Aus diesen Gründen habe er sich nach "wirklich sehr langen" Überlegungen gegen eine Kandidatur entschieden.

Kühnert stellte in Aussicht, das Duo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken zu unterstützen. Walter-Borjans habe "als Finanzminister in Nordrhein-Westfalen mit dem Ankauf von Steuer-CDs begonnen, sich dabei mit unangenehmen Leuten angelegt und so bewiesen, dass er für echte Verteilungsgerechtigkeit steht," erklärte er. Beim Duo Walter-Borjans und Esken habe er eine große innerliche Ruhe, weil er beide aus der Zusammenarbeit kenne. "Da würde ich die Partei in guten Händen sehen." Die baden-württembergische Bundestagsageordnete Saskia Esken und der Ex-Finanzminister aus Nordrhein-Westfalen, Norbert Walter-Borjans, haben diesen Mittwoch erklärt, sie würden sich gemeinsam um den Parteivorsitz bewerben. "Mich treibt die Krise der SPD seit langem um und ich hätte ein schlechtes Gewissen, wenn ich die Bitte, mich an einem Neustart zu beteiligen, ablehnen würde", sagte Walter-Borjans dem Kölner Stadt-Anzeiger.

Derweil will der Wilhelmshavener Sozialdemokrat Stephan Frey das Wahlverfahren stoppen lassen. Der Bundesvorstand habe die bisher geltende Hürde zur Aufstellung von Kandidaten erhöht, ohne zuvor die Satzung geändert zu haben, teilte der 50 Jahre alte Publizist mit. Er hat nach eigenen Angaben eine einstweilige Verfügung beim Landgericht Berlin beantragt - und zugleich seine eigene Kandidatur angekündigt. Die Meldefrist für potenzielle Kandidaten läuft noch bis zum Sonntag.

Zur SZ-Startseite
SZ-Magazin

SZ PlusSZ MagazinVolksparteien
:"Wir können uns die Verkalkung in unseren Parteiapparaten nicht länger leisten"

Philipp Amthor (CDU) und ­Kevin Kühnert (SPD) sind die Jungstars ihrer Parteien. Im Doppelinterview streiten sie über ­"Fridays for Future" und die ­Lehren aus der Europawahl, sind sich in anderen Punkten aber überraschend einig.

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: