Coronavirus: Kühnert für Impfpflicht ab 50

Der SPD-Generalsekretär rückt vom Kurs des Kanzlers ab.

In der SPD bröckelt der Rückhalt für eine Impfpflicht für alle ab 18 Jahre, die sich auch Kanzler Olaf Scholz zum Ziel gesetzt hat. Generalsekretär Kevin Kühnert, der über Wochen offengelassen hatte, für welches Modell einer Impfpflicht er als Abgeordneter stimmen will, hat sich nun festgelegt. Er unterstütze den Antrag einer Gruppe von Abgeordneten, die für ein gestuftes Vorgehen mit einer verpflichtenden Beratung und einer späteren möglichen Impfpflicht ab 50 Jahren plädiert, sagte Kühnert jetzt dem Spiegel.

Die Impfung verhindere nicht das Infektionsrisiko, sehr wohl aber schwere Krankheitsverläufe. "Und die gibt es insbesondere bei Älteren. Deswegen halte ich notfalls eine Impfpflicht bei dieser Bevölkerungsgruppe für eine verhältnismäßige Maßnahme." Kanzler Scholz hat den Weg gewählt, die Entscheidung über die Einführung einer Impfpflicht in die Hände des Parlaments zu legen. Jede Abgeordnete, jeder Abgeordnete solle für sich entscheiden, wie er zu dem Vorhaben steht. Parlamentarier haben sich daraufhin zu Gruppen zusammengefunden, die Vorschläge unterbreiteten. Sie reichen von den Vorbereitungen für eine Impfpflicht, über das von Kühnert nun favorisierte Stufenmodell bis hin zu einer allgemeinen Impfpflicht für alle Erwachsenen.

Letzteres wird von den beiden Vorsitzenden der SPD, von Gesundheitsminister Karl Lauterbach und bislang auch einer Mehrheit in der SPD-Fraktion gefordert. Mittlerweile zeichnet sich ab, dass es für die Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht schwierig werden dürfte, eine Mehrheit im Parlament von ihrem Konzept zu überzeugen. Umso schwerer dürfte vor allem Scholz und die Parteichefs treffen, dass Kühnert nun seinen Weg geht.