Kuba Adiós Fidel

Die neue Verfassung des Landes ist von China inspiriert.

Von Sebastian Schoepp

Privatbesitz, Homo-Ehe, ausländische Investitionen, ein Präsidentenamt mit zeitlicher Beschränkung: das alles soll in Kubas neuer Verfassung stehen, mit der die seit mehr als fünfzig Jahren kommunistisch regierte Insel zur modernen Welt aufschließen will. Ausgerechnet am Montag, an Fidel Castros Geburtstag, begann im ganzen Land in Foren und Versammlungen die Debatte, wie man das von dem verstorbenen Revolutionsführer hinterlassene System reformieren kann. Im Februar folgt eine Referendum. Sieht alles sehr demokratisch aus. Ist es aber nicht.

Der Umbau hat nämlich einen gravierenden Schönheitsfehler. Zwar soll in der neuen Verfassung der Kommunismus keine Rolle mehr spielen - wohl aber wird Kuba ein Einparteiensystem erhalten bleiben. Die Kommunistische Partei soll weiter die einzige legale politische Kraft im Land bleiben, Sozialismus bleibt Staatsziel, erreichbar oder nicht. Demokratischen Wettbewerb zwischen Parteien wird es also vorläufig nicht geben. Mit anderen Worten: Fidels Geist zieht die Fäden.

Tatsächlich wird immer deutlicher, an wem Kuba sich bei seinem Umbau ein Beispiel nimmt: nicht an westlichen Demokratien, sondern am großen Förderer China, längst wichtigster Handelspartner der Insel und als solcher Nachfolger der Sowjetunion und Venezuelas. Daran sieht man, dass es mit der großen Eigenständigkeit, die Kuba immer betont hat, in Wirklichkeit nicht weit her ist - weder wirtschaftlich noch ideologisch.