Kritik der Grünen an von der Leyen:"Einsatz für Frauenquote war nie mehr als Schaumschlägerei"

Die Grünen haben die schwarz-gelbe Bundesregierung wegen ihrer Haltung zur EU-Frauenquote attackiert. Spitzenkandidatin Göring-Eckardt wirft Arbeitsministerin von der Leyen schwerwiegende Versäumnisse vor.

Die Spitzenkandidatin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, hat die Bundesregierung scharf dafür kritisiert, dass sie die von der EU-Kommission geplante europaweite Frauenquote verhindern will. Nachdem Arbeitsministerin Ursula von der Leyen einen Vorbehalt ihres Ressorts zurückgezogen hatte, hatte die Bundesregierung ihre Brüsseler Vertretung am Montagabend per "Weisung" aufgefordert, die geplante Richtlinie zu Fall zu bringen.

Göring-Eckardt sagte der Süddeutschen Zeitung: "Die EU sendet Modernisierungssignale und Frau von der Leyen steckt den Kopf in den Sand. "Jetzt zeige sich, dass deren "Einsatz für eine Frauenquote nie mehr war als Schaumschlägerei". Dabei sollte es von der Leyen als Arbeitsministerin doch "besser wissen": Deutschland brauche "das Potenzial gut ausgebildeter Frauen".

Göring-Eckardt beklagte, dass die Bundesregierung jetzt sogar den Kompromissvorschlag von EU-Justizkommissarin Viviane Reding verhindern wolle: "So werden Frauen in Deutschland noch vor dem Frauentag einmal mehr daran erinnert, was sie von dieser Regierung zu erwarten haben: Gar nichts."

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: