Syrien: Europarat fordert Bestrafung von Kriegsverbrechern

Der Europarat hat angesichts der Lage in Syrien eine Bestrafung der Täter und mehr Solidarität mit den Flüchtlingen gefordert.

Der Europarat hat angesichts der Verbrechen gegen die Menschlichkeit im syrischen Bürgerkrieg eine Bestrafung der Täter gefordert. Die Verantwortlichen für chemische Angriffe sollten vor Gericht gestellt werden, hieß es in einer Entschließung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.

Besonders eindringlich verlangten die Volksvertreter mehr Solidarität der Europäer. Angesichts der humanitären Katastrophe sollten "wir mehr Flüchtlinge aus Syrien bei uns aufnehmen", forderte die liberale deutsche Abgeordnete Marina Schuster in der Debatte. Besonders solle syrischen Frauen und Mädchen geholfen werden. Der Sozialdemokrat Stefan Schennach aus Österreich, der eine Reihe Flüchtlingslager besucht hatte, sagte, die Lager seien regelrechte "Supermärkte des Mädchen- und Frauenhandels".

Zugleich zeigte sich die Versammlung besorgt über den wachsenden Zulauf von Dschihadisten, Extremisten und Terrorgruppen in der syrischen Opposition. Diese Präsenz nähre eine "legitime Furcht" bei den verschiedenen religiösen und ethnischen Minderheiten in Syrien hinsichtlich ihrer Zukunft nach dem Bürgerkrieg. Die Internationale Gemeinschaft habe im Syrien-Konflikt versagt, dadurch sei die Opposition radikaler geworden.