Ende der politischen Blockade: Oberster Richter führt Übergangsregierung in Nepal

Nach einer zehn Monate langen politischen Blockade ist in Nepal der Präsident des obersten Gerichtshofs zum Premierminister ernannt worden.

Nach einer zehn Monate langen politischen Blockade ist in Nepal der Präsident des obersten Gerichtshofs zum Chef einer Übergangsregierung ernannt worden. Khilraj Regmi leistete an diesem Donnerstag den Amtseid, nachdem sich die vier wichtigsten Parteien des Landes auf seine Einsetzung geeinigt hatten. Der 64-Jährige soll die Regierungsgeschäfte bis zur Parlamentswahl am 21. Juni führen und anschließend auf seinen Posten am Gericht zurückkehren.

Gegen seine Ernennung regte sich umgehend Widerstand. Eine maoistische Gruppe rief zum Proteststreik auf, zudem wurde vor dem obersten Gericht Klage eingereicht.

Das nepalesische Parlament war im Mai 2012 aufgelöst worden. Es scheiterte an der Aufgabe, eine neue Verfassung auszuarbeiten. Die für Juni geplante Wahl ist die zweite seit Ende des zehnjährigen Bürgerkriegs im Jahr 2006, in dem Maoisten gegen die Monarchie in Nepal kämpften. In dem Konflikt wurden laut Schätzungen etwa 16.000 Menschen getötet. Die Rebellen legten schließlich die Waffen nieder und gewannen 2008 die Parlamentswahl.