Süddeutsche Zeitung

Krise in Italien:Anomalie all'italiana

Lesezeit: 3 min

Züge von Unzurechnungsfähigkeit: Die Wiederwahl von Staatspräsident Giorgio Napolitano zeugt vom eklatanten Versagen der Politik in Italien. Trotzdem kann der weise alte Mann etwas wie ein Zurück in die Zukunft bedeuten.

Ein Kommentar von Andrea Bachstein, Rom

Die Wirklichkeit hat wieder einmal alle Phantasie übertroffen. Was sich derzeit in Italiens Politik abspielt, zeigt Züge von Unzurechnungsfähigkeit. So konnte man die öffentliche Selbsthinrichtung der sozialdemokratischen Partei erleben - die vor zwei Monaten, wie knapp auch immer, als Sieger und voller Hoffnung aus den Parlamentswahlen hervorgegangen war. Man sah ein Parlament, das nur noch einen fast 88 Jahre alten Mann finden konnte, der die Lage retten soll. Aber es war vor allem zu besichtigen die maximale Unfähigkeit der Parteien, vernunftgesteuert zu handeln, ihre desaströsen Taktierereien aufzugeben und im Interesse des Landes zu arbeiten.

Mit dieser Haltung waren die Parteien bei allerdings schwierigen Mehrheitsverhältnissen zwei Monate lang nicht im Stande gewesen, eine Regierung zu bilden. Aber dass sie das noch toppen würden, indem sie nicht einmal die Wahl eines Staatspräsidenten hinbekamen, hatte sich so niemand vorgestellt. Für den Scherbenhaufen mehr verantwortlich als andere ist die sozialdemokratische PD von Pier Luigi Bersani, und sie ist zugleich größter Verlierer des Spektakels. All ihre ungelösten inneren Konflikte sind offen ausgebrochen. Keiner weiß, wo die Partei mit ihrem Spektrum von Ex-Kommunisten bis zu ehemaligen Christdemokraten wirklich steht. Der versprochene Bruch mit der desavouierten, alten Politikkaste wurde nur halbherzig vollzogen. Der führungsschwache Vorsitzende Bersani wusste offenbar nicht, wer alles auf seiner Liste ins Parlament gewählt wurde.

Die Anomalien Italiens

Acht Wochen lang hatte Bersani bei jenen um Unterstützung geworben, die ihn einen klaren Sieg bei der Parlamentswahl gekostet hatten - den Neulingen der Protestbewegung des Komikers Beppe Grillo. Sie haben Bersani in sturer Unbewegtheit gedemütigt, und wohl deshalb war er so ungeschickt, einen von den "Grillini" ins Spiel gebrachten Präsidentschaftskandidaten abzulehnen. Mit ihm hätte die PD eigentlich gut leben können, doch Bersani suchte einen Deal mit dem eigentlich "unberührbaren" Berlusconi. Dass ihn seine eigenen Leute dafür mit Verrat bestrafen, hätte er wissen müssen.

Es gehört zu den Anomalien Italiens, dass nun ausgerechnet das Überleben der einzigen Partei, die am ehesten wie eine moderne europäische Volkspartei aufgestellt war, sehr infrage steht. Berlusconis Partei hingegen, die eigentlich nur eine Versammlung um eine einzelne Figur ist, geht gestärkt aus dem Wirrwarr hervor. Noch vor wenigen Monaten schien seine Partei PDL in Implosion begriffen zu sein, und selbst nach dem relativen Erfolg bei den Wahlen im Februar blieb sie zunächst am Rand des Geschehens. Aber nun mischt Berlusconi, der mit all seinen Interessenskonflikten eine weitere Anomalie all'italiana verkörpert, wieder voll mit.

Gestärkt ist auch Beppe Grillo mit seiner Protestbewegung. Die sieht wieder Anlass von einer Verschwörung der alten Kräfte zu reden, unterstellt nun sogar, dass Präsident Giorgio Napolitano sich für einen "Staatsstreich" hergeben habe. Es lässt erschaudern, dass Grillo in seiner ersten Wut über das Geschehen wie einst der Duce aufgefordert hatte, die Italiener sollten "zu Millionen" nach Rom kommen um zu protestieren. Man kann nur hoffen, dass die Populisten sich zu einem Teil gegenseitig neutralisieren, denn ihre Stärke ist für Italien und Europa kein gutes Zeichen.

Der weise alte Mann auf dem Quirinalshügel

Die Wiederwahl von Staatspräsident Giorgio Napolitano zeugt zwar vom eklatanten Versagen der Politik. Trotzdem aber ist sie auch ein cleverer Versuch, den Knoten im Parlament doch noch zu durchschlagen. Der weise alte Mann auf dem Quirinalshügel ist ein Garant dafür, dass die Dinge nicht ganz aus dem Ruder laufen. Das hat Napolitano gezeigt, als er Premier Berlusconi in die Schranken gewiesen hat, und als er die Regie zu dessen Ablösung durch Mario Monti führte. Napolitano wird jetzt als Gegenleistung für seine Wiederwahl, die ein Opfer war, verlangen, dass die Politiker nun endlich tun, was er schon lange fordert: Sie sollen sich zu einer Mehrparteienregierung zusammenfinden, die der Präsident mitgestalten will.

Von der Macht, das Parlament aufzulösen, wird der Präsident nicht oder so spät wie möglich Gebrauch machen wollen. Er hatte schon vorgesorgt für einen Ausweg aus dem Patt: Zehn "Weise" haben in seinem Auftrag ein Programm erarbeitet, das eigentlich sein Vermächtnis für seinen Nachfolger sein sollte. Das Programm sieht einige der dringendsten Reformen vor, die das Land braucht, damit aus der abgewirtschafteten zweiten Republik endlich die dritte Republik werden kann. In diesem Sinne kann die Wiederwahl Napolitanos so etwas wie ein Zurück in die Zukunft bedeuten.

Bestens informiert mit SZ Plus – 4 Wochen kostenlos zur Probe lesen. Jetzt bestellen unter: www.sz.de/szplus-testen

URL:
www.sz.de/1.1654724
Copyright:
Süddeutsche Zeitung Digitale Medien GmbH / Süddeutsche Zeitung GmbH
Quelle:
SZ vom 22.04.2013/goro/fzg
Jegliche Veröffentlichung und nicht-private Nutzung exklusiv über Süddeutsche Zeitung Content. Bitte senden Sie Ihre Nutzungsanfrage an syndication@sueddeutsche.de.