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Krise der EU:Abstimmen, bis das Ergebnis passt?

Schlechte Stimmung in Irland: Gegner des Lissabon-Vertrags fühlen sich bedrängt, weil EU-Ratspräsident Sarkozy von einem zweiten Referendum spricht.

In Irland herrscht Unmut über die Forderung des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy nach einem zweiten EU-Referendum. Sarkozy komme nach Irland, um "zuzuhören", nicht um Lösungen aufzuzwingen, sagte der irische Außenminister Micheál Martin nach Angaben des Senders RTE mit Bezug auf Äußerungen Sarkozys vom Dienstag.

Zeigte sich auch am französischen Nationalfeiertag als stolzer Europäer: Nicolas Sarkozy

(Foto: Foto: dpa)

Wie der staatliche irische Sender am Donnerstag berichtete, wird der derzeitige EU-Ratspräsident Sarkozy bei seinem Besuch am kommenden Montag in Dublin auch Gegner des Referendums bei einem informellen Treffen hören.

Irland werde seine eigene Entscheidung zu einem Weg aus der Krise zu gegebener Zeit treffen, betonte Martin. Es sei viel zu früh, um zu sagen, wie diese aussehen werde. Sarkozy hatte nach Medienangaben während eines Treffens mit Abgeordneten gefordert, dass die Iren nach der Ablehnung des EU-Reformvertrags von Lissabon erneut abstimmen müssten.

Der irische Ministerpräsident Brian Cowen sagte daraufhin bei einem Besuch in New York, man müsse anerkennen, dass es in Europa mehrere Ansichten zu dem Problem gebe. Die irische Regierung sei erst am Anfang ihrer Überlegungen, wie es weitergehen könnte.

RTE berichtete, Cowens enge Berater seien verärgert über Sarkozys Bemerkungen. Nach einem Bericht der Zeitung Le Monde will Sarkozy bei seinem Besuch in Dublin Zugeständnisse vorschlagen, um die Iren in einer zweiten Volksabstimmung zu einem Ja zu bewegen. So soll beispielsweise weiterhin jedes Land einen EU-Kommissar stellen. Irland hatte den Reformvertrag am 12. Juni in einem Referendum abgelehnt und die EU in eine schwere Krise gestürzt.

© dpa/ihe/ssc
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