Kriminalität:So funktioniert Interpol

FRANCE-INTERPOL-POLICE-MEDIAS

In der Interpol-Zentrale im französischen Lyon gehen Fahndungsersuchen aus 190 Ländern ein.

(Foto: AFP)

Die größte Polizeiorganisation der Welt hilft, dass Straftäter auch im Ausland nicht davonkommen. Doch warum landen immer wieder Unschuldige auf der Fahndungsliste?

Von Veronika Wulf

Wer von Interpol gesucht wird, muss ein besonders schlimmer Verbrecher sein, könnte man meinen. Schließlich steht er auf der Fahndungsliste der weltweit größten Polizeiorganisation. Häufig trifft das auch zu. Doch der Fall Doğan Akhanlı, jener deutsche Schriftsteller, der auf Ersuchen der Türkei in Spanien vorübergehend festgenommen worden war, zeigt, dass autoritäre Regime die internationale Hilfe auch zu ihren Zwecken ausnutzen. Zeit, sich die Interpol genauer anzuschauen.

Interpol ist keine Weltpolizei, die für einzelne Länder nach Kriminellen sucht. Die Organisation leitet nationale Fahndungsersuchen lediglich weiter. Denn Interpol ist eine Schnittstelle nationaler Polizeibehörden, die deren Zusammenarbeit vereinfachen soll. Sie vernetzt die nationalen Polizeibehörden von 190 Ländern miteinander und sammelt Daten, die sie in verschiedenen Datenbanken - beispielsweise für gestohlene Fahrzeuge und Ausweise oder für DNA-Profile - speichert und den Mitgliedstaaten zugänglich macht.

1923 wurde Interpol als Internationale kriminalpolizeiliche Kommission gegründet, damit Kriminelle nicht so einfach im Ausland untertauchen können. "Interpol - Vernetzt die Polizei für eine sicherere Welt" lautet der Slogan. Rechtlich gesehen ist Interpol ein in Frankreich eingetragener Verein, der sich über die Beiträge der Mitgliedsstaaten und Spenden finanziert. Er basiert weder auf einem völkerrechtlichen Vertrag noch auf der Ratifizierung eines Parlaments. Interpol ist also kein Vollstrecker oder gar zur Rechtsprechung befugt, sondern handelt in den Grenzen der nationalen Gesetze und der Menschenrechte. Ein wichtiger Teil des Selbstverständnisses der Organisation ist Artikel drei ihrer Statuten, die sogenannte Neutralitätsklausel, in der es heißt: "Der Organisation ist es strengstens verboten, jegliche Eingriffe oder Aktivitäten politischer, militärischer, religiöser oder ethnischer Art durchzuführen."

Jedes Land kann selbst entscheiden, ob es nach den Gesuchten fahndet

Genau dieser Absatz wird ihr aber immer wieder zum Verhängnis. Kritiker werfen Interpol vor, indirekt Despoten zu unterstützen, indem sie Regimekritiker auf ihre Fahndungsliste setzt - und somit eben nicht neutral agiere. Auf der Liste sammelt Interpol sogenannte "Notices", Ausschreibungen, die die Mitgliedstaaten an sie senden. Diese Ausschreibungen gibt es in verschiedenen Kategorien, denen Farben zugeordnet sind: mit einer Schwarzen Ausschreibung suchen die Behörden Informationen zu nicht identifizierten Leichen, mit einer Gelben Ausschreibung wird um Hilfe bei der Ortung vermisster Personen gebeten, mithilfe einer Blauen Ausschreibung sollen Informationen über Personen gesammelt werden, die eine Rolle in einem Verbrechen spielen könnten.

Von zunehmender Bedeutung sind die Roten Ausschreibungen, mit denen mutmaßliche Straftäter im Ausland gefunden und ausgeliefert werden sollen, gegen die ein nationaler Haftbefehl vorliegt. Interpol nimmt diese Ersuchen in seine Datenbank auf, sodass weltweit Polizeibehörden darauf zugreifen können. Durch eine Ausschreibung von Interpol geht der nationale Haftbefehl jedoch nicht in einen internationalen über. Jedes Land kann selbst entscheiden, ob es dem Ersuchen nachgeht und die Person im eigenen Land zur Festnahme ausschreibt oder nicht. Auch wenn die nationale Polizei einen mutmaßlichen Straftäter festnimmt, heißt das noch nicht, dass sie ihn ausliefert.

NGO-Mitarbeiter und anerkannte Flüchtlinge wurden über Interpol bereits gesucht

Das Generalsekretariat von Interpol, ein vom Generalsekretär ernanntes Gremium, hat seinen Sitz in Lyon. Hier gehen die Fahndungen aus den Mitgliedstaaten ein und werden an die nationalen Zentralbüros in der ganzen Welt weitergeleitet. In Deutschland ist das Bundeskriminalamt (BKA) gleichzeitig das deutsche Zentralbüro. Bevor Interpol die Ersuchen weiterleitet, werden sie nach eigenen Angaben geprüft, etwa ob dabei die Neutralitätsklausel sowie ein langer Katalog an selbst festgelegten Richtlinien eingehalten werden. Ein Kriterium ist, dass die Beweisgrundlage für eine Fahndung ausreichend sein muss. Dennoch landen immer wieder Unschuldige auf der Fahndungsliste. Autoritäre Regime lassen politische Widersacher als Straftäter dastehen, indem sie vermeintliche Beweise durch Folter erzwingen oder fälschen, wie NDR, WDR und Süddeutsche Zeitung bereits Anfang 2015 herausfanden.

Russland machte sich das Polizeibündnis bereits zunutze, um weltweit nach Regierungsgegnern zu suchen. Ägypten setzte 2012 NGO-Mitarbeiter auf die Liste von Interpol und die Türkei Kurden, die in Deutschland als Flüchtlinge anerkannt wurden. Und es geht weiter so: Allein in diesem Monat hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan zwei regimekritische Schriftsteller mit türkischen Wurzeln ausschreiben lassen, den Deutschen Doğan Akhanlı und den Schweden Hamza Yalçın.

Bevor in Deutschland Haftbefehl gegen jemanden erlassen wird, der per Roter Ausschreibung gesucht wird, prüft das BKA, ob dies mit deutschem Recht vereinbar ist. Fahndungsersuchen aus der Türkei würden seit geraumer Zeit einer besonders strengen Prüfung unterzogen, heißt es aus Sicherheitskreisen. Doch auch die deutschen Behörden haben einmal nicht genau genug hingeschaut: Der ägyptische Journalist Ahmed Mansour war im Juni 2015 in Deutschland aufgrund eines Haftbefehls aus Ägypten festgenommen worden, obwohl Interpol die Rote Ausschreibung bereits zurückgezogen hatte. Wenige Tage später kam er wieder frei.

© SZ.de/ewid
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