Erstmals nach fast eineinhalb Jahren nehmen Russland und die Ukraine unter Vermittlung Deutschlands und Frankreichs einen neuen Anlauf zur Lösung des Konflikts in der Ostukraine. Die Außenminister der Länder trafen sich am Montagabend in Berlin.
Außenminister Heiko Maas warb zum Auftakt der Gespräche für eine Blauhelm-Mission in dem Konfliktgebiet. "Sie wäre nach unserer Auffassung in der Lage, den Friedensprozess neu zu beleben und auch einen neuen Rahmen zu bieten", sagte der SPD-Politiker.
Friedensmission versus kleine Schutztruppe
Eine UN-Mission sei "eine geeignete Maßnahme, dafür zu sorgen, dass das, was schon vereinbart worden ist im Minsker Prozess, endlich auch umgesetzt werden kann mit Hilfe der Vereinten Nationen". Die Vorstellungen der Ukraine und Russlands über eine solche UN-Mission gingen aber noch sehr weit auseinander. "Darüber wollen wir heute anfangen zu reden."
Russland und die Ukraine setzten sich nach mehr als 16 Monaten erstmals wieder im sogenannten Normandie-Format an einen Tisch. Derartige Gespräche hatten zuletzt im Februar 2017 auf Außenministerebene stattgefunden. Das Minsker Friedensabkommen von 2015 ist bisher kaum umgesetzt.
Eine UN-Friedensmission in der Ostukraine ist seit längerem im Gespräch. Russland will aber nur eine kleine Schutztruppe für die internationalen Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Die Ukraine wünscht sich, dass die Blauhelmtruppe im gesamten Konfliktgebiet die Kämpfe unterbindet.
