Krieg in Syrien Geflüchtete ohne Zuflucht

Eingeschlossen im Radius entgrenzter Gewalt: Flüchtlinge aus der syrischen Provinz Daraa

(Foto: AFP)

Die Menschen, die gerade aus der syrischen Provinz Daraa fliehen, sind nirgendwo erwünscht. Im Angesicht der Tragödie dort ist das Wort "Asyltourismus" unaussprechbar.

Gastbeitrag von Carolin Emcke

"Wir haben unser Zuhause und damit die Vertrautheit des Alltags verloren", schrieb Hannah Arendt in einem Artikel, der im Januar 1943 in der Zeitschrift Minorah unter dem Titel "We Refugees" erschien. "Wir haben unseren Beruf verloren und damit das Vertrauen eingebüßt, in dieser Welt irgendwie von Nutzen zu sein. Wir haben unsere Sprache verloren und mit ihr die Natürlichkeit unserer Gebärden und den ungezwungenen Ausdruck unserer Gefühle." Zehn Jahre zuvor war Arendt vor dem nationalsozialistischen Terror geflohen, zunächst nach Frankreich, dann, 1941, in die Vereinigten Staaten. Was es heißt, Flüchtling zu sein, was alles verloren geht, was zerstört wurde, darüber schrieb Arendt schließlich zwei Jahre später. Als sie gerettet war. Angekommen in einem Land, dessen Grenzen sie vor Verfolgung schützten.

Für die syrische Zivilbevölkerung, für die Männer, Frauen und Kinder, die gerade vor den Angriffen der syrisch-russischen Allianz in der Provinz Daraa fliehen, gibt es das nicht mehr: Ankommen. Es gibt kein Außen, kein Jenseits der Grenzen mehr, sie sind eingeschlossen im Radius entgrenzter Gewalt. Keine Routen, die ihnen Sicherheit versprächen, keine Gegenden, die Schutz gewährten, nicht einmal ein Exil gibt es für sie, von dem aus es sich trauern ließe um die Toten und das, was verloren ging. Seitdem der Waffenstillstand in der Deeskalationszone von Daraa und Quneitra gebrochen wurde, seitdem die syrische Armee und auch die russische Luftwaffe ganze Dörfer bombardiert, Schulen und Krankenhäuser angreift, mit Raketen und Fassbomben wahllos Zivilisten tötet und versehrt - seitdem sind Hunderttausende auf einer Flucht ohne Rettung. Sie irrlichtern durch ein verwüstetes Land, bis sie die Grenze zu Jordanien oder die von Israel kontrollierten Golan-Höhen erreichen - und werden nicht eingelassen.

Sie stehen auf verlorenem Posten. Es gibt kein Vor und kein Zurück. Die Gegend, aus der sie vertrieben wurden, ist zerstört. "Sagt Ihnen Grosny etwas?", zitiert die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch einen Augenzeugen, der die Verwüstungen in Ost-Daraa mit denen des Tschetschenienkrieges vergleicht. Die Gegend, in der die Geflüchteten nun ausharren, ist karg: Es gibt keinen Schatten, keine ausreichende medizinische Versorgung für die Verwundeten, keinen Schutz vor der Hitze, dem Hunger, den Skorpionen. Trotz zahlreicher internationaler Appelle weigert sich die jordanische Regierung bislang, die Menschen aufzunehmen.

Der Begriff der "Geflüchteten" ist erstaunlich ungenau für das, was diesen Menschen widerfährt. Sie sind die, die nirgends ankommen, die Unerwünschten. Sie sind die Währung, in der moderner Ablasshandel verrechnet wird, die Verhandlungsmasse, mit der autoritäre Regime sich freikaufen von Kritik oder Sanktionen für ihre Verbrechen, sie sind die, für die Grenzen verschoben, verlagert, gesichert, bebaut, geschlossen oder fiktionalisiert werden. Sie sind Geflüchtete ohne Zuflucht. "Refugees without refuge". Zufluchtslose.

Wer es aushält, möge sich Bilder von der syrisch-jordanischen Grenze anschauen

Der UNHCR beziffert die Zahl der registrierten syrischen Geflüchteten in Jordanien auf 660 000, aber die Regierung vermutet, dass es mehr als doppelt so viele sind. Der jordanische Premierminister Omar Razzaz sagte nun, sein Land werde auch im Angesicht der humanitären Katastrophe "unter gar keinen Umständen" weitere Menschen aufnehmen. Die abwehrende Haltung ist nicht neu. Die Gastfreundschaft der syrischen Nachbarstaaten Türkei, Libanon und Jordanien, die einen Großteil der fünf Millionen syrischen Geflüchteten bei sich aufgenommen haben, hat ihren Zenit schon länger überschritten. Seit ein Selbstmord-Attentat des IS im Sommer 2016 mit einer Autobombe sechs Grenzpolizisten tötete, hält Jordanien die Grenzen für Asylsuchende aus Syrien geschlossen. Jordanien hat die Genfer Konventionen von 1951 nicht unterzeichnet, aber es hat ein "memorandum of understanding" mit dem UNHCR, wodurch es eigentlich an das Gebot der Nichtzurückweisung gebunden sein sollte. Trotzdem ließ Jordanien allein im Jahr 2017 im Schnitt 400 Geflüchtete pro Monat zurück nach Syrien bringen.

Seit Dezember 2017 verschärft sich auch die internationale Kritik an türkischen Sicherheitskräften, die Asylsuchende an der türkisch-syrischen Grenze abgewiesen und in das blutig umkämpfte Gebiet von Idlip abgeschoben haben sollen. Im April 2018 erschien in Euronews ein Bericht von Human Rights Watch über Schlepper, die beim Versuch, syrische Geflüchtete in die Türkei zu bringen, einen 13-jährigen Jungen vorschickten: "Renn da rüber - da ist die Türkei." Als der Junge von türkischer Seite aus beschossen und getötet wurde, versicherten die Schlepper dem Rest der verzweifelten Gruppe syrischer Geflüchteter: "Ihr könnt jetzt die Grenze überqueren - sie werden nicht noch einmal schießen."

Die staatliche Baufirma Toki hat inzwischen gemeinsam mit dem türkischen Militär einen Grenzwall errichtet, aus drei Meter hohen Betonblöcken mit Stacheldraht, der die 900 Kilometer lange Grenze zwischen der Türkei und Syrien endgültig schließen soll. Während die Menschen, die vor der Gewalt in Syrien fliehen, zunehmend kollektiv abgewehrt und illegalisiert werden, lässt Baschar al-Assad weiter foltern und morden, enteignen und vertreiben. Ob er jemals zur Rechenschaft gezogen wird für seine Taten, ist ungewiss. Im November 2017 wurden vom "European Center for Constitutional and Human Rights" (ECCHR) zwei Strafanzeigen zu Völkerrechtsverbrechen der Regierung Assad beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe eingereicht.

Wer es aushält, möge sich die Zeugenaussagen durchlesen, die über Folterungen durch Mitarbeiter des syrischen Geheimdienstes und der Militärpolizei berichten. Wer es aushält, möge sich die Bilder von der syrisch-jordanischen Grenze anschauen. Wer es aushält, möge sich täglich die aktualisierten Datensätze und die Kartografie der Vermissten des UNHCR anschauen. Es hat nichts mit Hypermoralismus zu tun, sondern mit Informiertheit, wenn man im Angesicht der Tragödie in Syrien das Wort "Asyltourismus" für unaussprechbar hält.

Kolumne von Carolin Emcke

Carolin Emcke, Jahrgang 1967, ist Autorin und Publizistin. Im Jahr 2016 wurde sie mit dem Friedenspreis des Deutschen Buchhandels ausgezeichnet. Alle Kolumnen von ihr lesen Sie hier.