Krieg in Libyen Obama verteidigt sich

Der militärische Kurs von US-Präsident Obama sorgt nicht nur bei seinen Kritikern für Stirnrunzeln. Nun stellte sich der Präsident der Öffentlichkeit, um den Einsatz in Libyen zu verteidigen.

US-Präsident Barack Obama hat den Militäreinsatz in Libyen gegen Kritik aus dem Kongress verteidigt. Die amerikanische Beteiligung an der Operation gegen das Regime von Machthaber Muammar al-Gaddafi zum Schutz der libyschen Bevölkerung sei richtig und gerechtfertigt, sagte Obama am Mittwoch in Washington. "Wir haben das Leben von Tausenden beschützt."

Die Beteiligung der US-Armee an der Mission sei nur "begrenzt", sagte Obama weiter. In dem nordafrikanischen Land seien keine Bodentruppen im Einsatz, kein einziger US-Soldat sei bisher ums Leben gekommen. "Es gibt kein Risiko einer weiteren Eskalation". Die Kritik aus dem Kongress wies Obama als vor allem "politisch" motiviert zurück.

Seit Wochen äußern US-Abgeordnete ihren Unmut, weil sie sich von Obama bei der Militärmission in Libyen übergangen fühlen. Die Verfassung räumt alleine dem Kongress das Recht ein, einen Krieg zu erklären. Ein Gesetz aus dem Jahr 1973 legt fest, dass das Parlament binnen 90 Tagen einer Truppenverlegung zustimmen muss.

Das Weiße Haus argumentiert, dass sich die USA in Libyen nicht im Krieg befinden, sondern eine Mission zum Schutz von Zivilisten unterstützen. Am vergangenen Freitag hatte das Repräsentantenhaus in einer symbolischen Abstimmung eine Resolution abgelehnt, die die US-Beteiligung an der internationalen Militärmission in dem nordafrikanischen Land autorisiert hätte. Auch Abgeordnete aus den Reihen von Obamas Demokraten verweigerten die Zustimmung. Allerdings scheiterte der Versuch einiger Parlamentarier, die Finanzierung des Einsatzes zu blockieren.

Inzwischen erklärte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, die europäischen Länder und Kanada könnten den Libyen-Einsatz auch ohne US-Führung zu einem erfolgreichen Abschluss bringen. "Der Libyen-Einsatz demonstriert, dass die europäischen Alliierten plus Kanada und ihre Partner in der Region wirklich Führungsverantwortung für die Operation übernehmen können", sagte Rasmussen auf einer regionalen Sicherheitskonferenz in Montenegro. "In der Vergangenheit waren wir bei allen Operationen eine amerikanische Führungsrolle gewohnt. Diesmal wurde die Mehrzahl der Flugzeuge von den europäischen Alliierten, Kanada und Ländern aus der Region gestellt", sagte Rasmussen.

Umstrittene Lieferung aus Deutschland nicht mehr gefragt

Derzeit tragen Frankreich und Großbritannien die Hauptlast des Libyen-Einsatzes. Deutschland beteiligte sich, wie nun bekannt wurde, indirekt an den Kampfanstrengungen. Die Bundeswehr hat für den Nato-Einsatz bereits Munitionsnachschub geliefert und ist dazu auch weiterhin grundsätzlich bereit, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Mittwoch klarstellte. Geliefert worden sei bisher Leuchtspurmunition für Bordwaffen von Kampfjets, sagte der Sprecher. Die Anfrage habe die Bundeswehr im April erreicht.

Bei der seit Tagen umstrittenen Ersatzteillieferung habe die Nato aber zwischenzeitlich auf das deutsche Angebot verzichtet. Es sei das Angebot eines anderen Landes angenommen worden. Dabei ging es um Bauteile für Präzisionsmunition, die knapp zu werden drohten. Die mögliche Lieferung hatte nach Bekanntwerden für politischen Wirbel gesorgt.

Am Mittwoch wurde zudem bekannt, dass Frankreich - offenbar im Alleingang - Waffen an libysche Rebellen geliefert hat.