Dieser Liveblog ist archiviert und wird nicht mehr aktualisiert. Die aktuelle Berichterstattung finden Sie auf unserer Themenseite zum Krieg in Nahost.
Wichtige Updates
Expertenbericht: Ukrainische Flugabwehr zunehmend überfordert
Russland: Ukrainische Seedrohnen vor Ölhafen Tuapse abgefangen
Stromsperren in der Ukraine nach russischem Angriff auf die Energieversorgung
Raketenalarm in Russland, Strom und Heizung fallen aus – Ukraine meldet neue russische Luftangriffe
IAEA: Zweite Stromleitung für AKW Saporischschja repariert
Ukraine: Korruptionsnetzwerk in Energiebranche aufgedeckt
In der Ukraine gehen die Behörden mit einem groß angelegten Einsatz gegen Korruption in der Energiebranche vor. Es sei eine hochrangige kriminelle Vereinigung aufgedeckt worden, teilt die Anti-Korruptionsbehörde auf dem Kurznachrichtendienst Telegram mit. Die Ermittlungen hätten 15 Monate gedauert und umfassten 1000 Stunden Tonaufnahmen. Den Angaben zufolge bauten die Beschuldigten ein weitverzweigtes Netzwerk auf, um wichtige Staatsunternehmen zu beeinflussen. Dies betreffe insbesondere den staatlichen Atomkraftwerkbetreiber Energoatom. Der Kampf gegen die weitverbreitete Korruption gilt als zentral für den von der Ukraine angestrebten Beitritt zur EU und die Sicherung milliardenschwerer Hilfsgelder westlicher Verbündeter.
Expertenbericht: Ukrainische Flugabwehr zunehmend überfordert
Im Oktober hat sich die Situation der Ukraine bei der Flugabwehr nach Einschätzung von Experten stark verschlechtert. „Russland gelingt es zunehmend, die ukrainische Luftabwehr zu umgehen und kritische Infrastruktur zu schädigen“, heißt es im vom Europäischen Austausch und der Konrad-Adenauer-Stiftung monatlich herausgegebenen Bericht „Monitor Luftkrieg Ukraine“. Insbesondere der Einsatz ballistischer Raketen habe sich mit 108 Stück mehr als verdoppelt, während gleichzeitig die Abfangquote auf der Basis ukrainischer Angaben bei nur etwa 15 Prozent liege.
„Die Menge der nicht abgefangenen Sprengladung hat sich innerhalb eines Monats verdoppelt und überfordert zunehmend die ukrainische Flugabwehr“, wird in dem Bericht gewarnt. Das sei ein Alarmsignal und daher müsse die ukrainische Flugabwehr stärker unterstützt werden. Dies auch im Hinblick darauf, dass Russland die Bestellungen von Marschflugkörpern und ballistischen Raketen trotz höherer Kosten weiter steigere.
Im vergangenen Monat wurden den Zahlen nach 1077 Drohnen nicht abgefangen. Die Abfangquote sank demnach auf 80 Prozent. Anfang des Jahres seien dabei noch fast hundert Prozent der Drohnen rechtzeitig abgewehrt worden. Insgesamt seien im Oktober über 1200 Flugkörper nicht abgefangen worden. Im Februar habe diese Zahl bei nur 145 gelegen. Allein bei ballistischen Raketen des Typs Iskander seien über 34 Tonnen Sprengstoff nicht rechtzeitig abgewehrt worden. Zusammen mit Drohnen, Marschflugkörpern und Hyperschallraketen gingen fast 97 Tonnen an Sprengladungen auf Ziele im ukrainischen Hinterland nieder.
„Die Menge der nicht abgefangenen Sprengladung hat sich innerhalb eines Monats verdoppelt und überfordert zunehmend die ukrainische Flugabwehr“, wird in dem Bericht gewarnt. Das sei ein Alarmsignal und daher müsse die ukrainische Flugabwehr stärker unterstützt werden. Dies auch im Hinblick darauf, dass Russland die Bestellungen von Marschflugkörpern und ballistischen Raketen trotz höherer Kosten weiter steigere.
Im vergangenen Monat wurden den Zahlen nach 1077 Drohnen nicht abgefangen. Die Abfangquote sank demnach auf 80 Prozent. Anfang des Jahres seien dabei noch fast hundert Prozent der Drohnen rechtzeitig abgewehrt worden. Insgesamt seien im Oktober über 1200 Flugkörper nicht abgefangen worden. Im Februar habe diese Zahl bei nur 145 gelegen. Allein bei ballistischen Raketen des Typs Iskander seien über 34 Tonnen Sprengstoff nicht rechtzeitig abgewehrt worden. Zusammen mit Drohnen, Marschflugkörpern und Hyperschallraketen gingen fast 97 Tonnen an Sprengladungen auf Ziele im ukrainischen Hinterland nieder.
Russland: Ukrainische Seedrohnen vor Ölhafen Tuapse abgefangen
Russland hat nach eigenen Angaben in der Nähe des Schwarzmeerhafens Tuapse vier ukrainische Drohnen-Boote zerstört. Eines der unbemannten Boote sei nahe der Küste explodiert, teilte der lokale Krisenstab mit. Die Druckwelle habe die Fensterscheiben im zweiten Stock eines zweistöckigen Gebäudes sowie eine Garage und ein Bootshaus beschädigt. Verletzte habe es nicht gegeben.
Tuapse ist in Russland ein wichtiger Hafen für den Export von Treibstoff. Nach ukrainischen Drohnenangriffen auf die Infrastruktur am 2. November hatte der Hafen Branchenkreisen und Schiffsdaten zufolge die Treibstoffexporte ausgesetzt. Die örtliche Raffinerie stellte zudem die Verarbeitung von Rohöl ein. Die russische Bahn hat die Beschränkungen für Frachtlieferungen in Richtung Tuapse bis zum 13. November verlängert. Die Ukraine hat den Hafen Tuapse bereits mehrfach attackiert, um die Versorgung der russischen Invasionstruppen und die Einnahmequellen der Moskauer Führung zur Finanzierung ihres Angriffskriegs zu schwächen.
Tuapse ist in Russland ein wichtiger Hafen für den Export von Treibstoff. Nach ukrainischen Drohnenangriffen auf die Infrastruktur am 2. November hatte der Hafen Branchenkreisen und Schiffsdaten zufolge die Treibstoffexporte ausgesetzt. Die örtliche Raffinerie stellte zudem die Verarbeitung von Rohöl ein. Die russische Bahn hat die Beschränkungen für Frachtlieferungen in Richtung Tuapse bis zum 13. November verlängert. Die Ukraine hat den Hafen Tuapse bereits mehrfach attackiert, um die Versorgung der russischen Invasionstruppen und die Einnahmequellen der Moskauer Führung zur Finanzierung ihres Angriffskriegs zu schwächen.
Stromsperren in der Ukraine nach russischem Angriff auf die Energieversorgung
In der Ukraine leiden Millionen Menschen unter Stromsperren nach dem jüngsten schweren Luftangriff Russlands auf die Energieversorgung. Der Versorger Ukrenergo kündigte stundenlange planmäßige Abschaltungen auch für diesen Montag an. In der Millionenstadt Charkiw gelang es morgens, die U-Bahn nach zweitägigem Stillstand wieder in Betrieb zu nehmen.
„Derzeit sind in den meisten Regionen Reparaturteams, Energieversorger und kommunale Dienste rund um die Uhr im Einsatz – alle sind beteiligt“, sagte Präsident Wolodimir Selenskij in seiner Videobotschaft am Sonntagabend. „Die Wiederherstellung dauert an, und obwohl die Situation schwierig ist, sind dennoch Tausende Menschen damit beschäftigt, das System zu stabilisieren und die Schäden zu beheben.“
Russland hatte die Ukraine in der Nacht auf Samstag erneut mit Hunderten Drohnen und Dutzenden Raketen attackiert. In einer neuen Taktik wird nicht wie in den vorigen Wintern nur auf die Stromerzeugung, also Kraftwerke, gezielt. Auch Umspannwerke, Leitungen und andere Teile des Netzes werden zerstört. Damit will Moskau nach Einschätzung vieler Ukrainer das Leben in den Städten unmöglich machen und eine neue Fluchtwelle auslösen. Besonders betroffen von Stromausfällen am Wochenende waren Berichten zufolge die Gebiete Charkiw und Poltawa. In der Nacht auf Montag verzeichnete die ukrainische Luftwaffe wieder zahlreiche Drohnenangriffe.
„Derzeit sind in den meisten Regionen Reparaturteams, Energieversorger und kommunale Dienste rund um die Uhr im Einsatz – alle sind beteiligt“, sagte Präsident Wolodimir Selenskij in seiner Videobotschaft am Sonntagabend. „Die Wiederherstellung dauert an, und obwohl die Situation schwierig ist, sind dennoch Tausende Menschen damit beschäftigt, das System zu stabilisieren und die Schäden zu beheben.“
Russland hatte die Ukraine in der Nacht auf Samstag erneut mit Hunderten Drohnen und Dutzenden Raketen attackiert. In einer neuen Taktik wird nicht wie in den vorigen Wintern nur auf die Stromerzeugung, also Kraftwerke, gezielt. Auch Umspannwerke, Leitungen und andere Teile des Netzes werden zerstört. Damit will Moskau nach Einschätzung vieler Ukrainer das Leben in den Städten unmöglich machen und eine neue Fluchtwelle auslösen. Besonders betroffen von Stromausfällen am Wochenende waren Berichten zufolge die Gebiete Charkiw und Poltawa. In der Nacht auf Montag verzeichnete die ukrainische Luftwaffe wieder zahlreiche Drohnenangriffe.
Raketenalarm in Russland, Strom und Heizung fallen aus – Ukraine meldet neue russische Luftangriffe
In Russland haben mehrere Regionen wegen ukrainischer Drohnen- und Raketenangriffe Luftalarm ausgelöst und Strom- und Heizungsausfälle gemeldet. Nach einem solchen Angriff seien in Belgorod die Systeme der Energie- und Wärmeversorgung beschädigt, teilte der Gebietsgouverneur Wjatscheslaw Gladkow auf Telegram mit. Die Instandsetzungsarbeiten liefen. Belgorod grenzt im Westen an die Ukraine. Der Gouverneur berichtete auch von Schäden an Gebäuden und Autos.
Im benachbarten Gebiet Woronesch, das im Osten an Belgorod grenzt, meldete Gouverneur Alexander Gussew ebenfalls Raketen- und Drohnenalarm. Die Flugabwehr habe einige Drohnen unschädlich gemacht. In einem kommunalen Betrieb sei ein Feuer schnell gelöscht worden. Nach unbestätigten Berichten in sozialen Netzwerken wurde das Heizkraftwerk der Stadt getroffen. In Teilen von Woronesch könne es zu zeitweiligen Stromabschaltungen und Schwankungen in der Wärmeversorgung kommen, sagte Gussew. Zudem gebe es Schäden an Gebäuden auf dem Gelände einer Baufirma. Es seien mehrere Autos beschädigt worden. Er forderte die Menschen auf, Schutz in Bunkern zu suchen. In der Stadt Taganrog im Gebiet Rostow gab es ebenfalls Berichte in sozialen Netzwerken über Explosionsgeräusche und Stromausfälle.
Aus der Ukraine kamen unterdessen Berichte über neue russische Luftangriffe. Von 69 Drohnen seien 34 abgewehrt worden, teilte die ukrainische Flugabwehr mit. Die Ukraine beklagte zudem schwere Schäden nach dem massiven Angriff am Vortrag. Mit 45 Raketen und 458 Drohnen war es einer der schwersten russischen Luftangriffe auf die Energieinfrastruktur seit 2022. Viele Menschen sind weiter von Strom-, Heizungs- und Warmwasserausfällen betroffen. In den Regionen Poltawa, Sumy und Charkiw saßen viele im Dunkeln und in der Kälte. Die Behörden sprachen von einer schwierigen Lage, weil viele der gerade erst reparierten Anlagen bei den neuen Attacken schwer beschädigt worden seien.
Das ukrainische Staatsunternehmen Centrenergo teilte mit, dass alle seine Heizkraftwerke den Betrieb eingestellt hätten und keine Energie mehr produzierten. Das Unternehmen hat laut Medien einen Anteil an der Energieproduktion von acht Prozent.
Im benachbarten Gebiet Woronesch, das im Osten an Belgorod grenzt, meldete Gouverneur Alexander Gussew ebenfalls Raketen- und Drohnenalarm. Die Flugabwehr habe einige Drohnen unschädlich gemacht. In einem kommunalen Betrieb sei ein Feuer schnell gelöscht worden. Nach unbestätigten Berichten in sozialen Netzwerken wurde das Heizkraftwerk der Stadt getroffen. In Teilen von Woronesch könne es zu zeitweiligen Stromabschaltungen und Schwankungen in der Wärmeversorgung kommen, sagte Gussew. Zudem gebe es Schäden an Gebäuden auf dem Gelände einer Baufirma. Es seien mehrere Autos beschädigt worden. Er forderte die Menschen auf, Schutz in Bunkern zu suchen. In der Stadt Taganrog im Gebiet Rostow gab es ebenfalls Berichte in sozialen Netzwerken über Explosionsgeräusche und Stromausfälle.
Aus der Ukraine kamen unterdessen Berichte über neue russische Luftangriffe. Von 69 Drohnen seien 34 abgewehrt worden, teilte die ukrainische Flugabwehr mit. Die Ukraine beklagte zudem schwere Schäden nach dem massiven Angriff am Vortrag. Mit 45 Raketen und 458 Drohnen war es einer der schwersten russischen Luftangriffe auf die Energieinfrastruktur seit 2022. Viele Menschen sind weiter von Strom-, Heizungs- und Warmwasserausfällen betroffen. In den Regionen Poltawa, Sumy und Charkiw saßen viele im Dunkeln und in der Kälte. Die Behörden sprachen von einer schwierigen Lage, weil viele der gerade erst reparierten Anlagen bei den neuen Attacken schwer beschädigt worden seien.
Das ukrainische Staatsunternehmen Centrenergo teilte mit, dass alle seine Heizkraftwerke den Betrieb eingestellt hätten und keine Energie mehr produzierten. Das Unternehmen hat laut Medien einen Anteil an der Energieproduktion von acht Prozent.
IAEA: Zweite Stromleitung für AKW Saporischschja repariert
Die russischen Besatzer des Atomkraftwerks Saporischschja im Südosten der Ukraine haben die seit Mai defekte zweite Stromleitung repariert. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) bestätigte die Inbetriebnahme der 330-Kilowatt-Leitung, die für die Stromversorgung des Kraftwerks gebraucht wird. IAEA-Chef Rafael Grossi sprach bei X von einem „wichtigen Schritt für die nukleare Sicherheit“.
Mit der Reparatur der 750-Kilowatt-Leitung vor einem Monat „ist dies ein guter Tag für die nukleare Sicherheit“, sagte Grossi. Im Oktober endete mit der ersten Reparatur der zehnte Blackout seit Beginn der Besetzung des Kraftwerks 2022. Für die Reparaturarbeiten war unter Vermittlung der IAEA, die Beobachter in dem AKW hat, eine örtliche Waffenruhe vereinbart worden.
Das mit sechs Blöcken und einer Nennleistung von 6000 Megawatt größte Atomkraftwerk Europas ist seit März 2022 – unmittelbar nach Beginn des russischen Angriffskriegs – von Moskauer Truppen besetzt. Die Reaktoren sind aus Sicherheitsgründen heruntergefahren, müssen aber noch weiter gekühlt werden. Die Kühlsysteme werden durch die nun wieder intakten Stromleitungen versorgt. Bei Stromausfällen gewährleisten Dieselgeneratoren die Kühlung.
Mit der Reparatur der 750-Kilowatt-Leitung vor einem Monat „ist dies ein guter Tag für die nukleare Sicherheit“, sagte Grossi. Im Oktober endete mit der ersten Reparatur der zehnte Blackout seit Beginn der Besetzung des Kraftwerks 2022. Für die Reparaturarbeiten war unter Vermittlung der IAEA, die Beobachter in dem AKW hat, eine örtliche Waffenruhe vereinbart worden.
Das mit sechs Blöcken und einer Nennleistung von 6000 Megawatt größte Atomkraftwerk Europas ist seit März 2022 – unmittelbar nach Beginn des russischen Angriffskriegs – von Moskauer Truppen besetzt. Die Reaktoren sind aus Sicherheitsgründen heruntergefahren, müssen aber noch weiter gekühlt werden. Die Kühlsysteme werden durch die nun wieder intakten Stromleitungen versorgt. Bei Stromausfällen gewährleisten Dieselgeneratoren die Kühlung.
Ukrainischer Offizier wegen Einladung zu tödlicher Soldaten-Feier in Haft
Trotz eines Verbots des ukrainischen Generalstabs soll ein Kommandeur 100 Soldaten zu einer Feier versammelt und sie so zur Zielscheibe für einen tödlichen russischen Angriff gemacht haben. Bei dem Schlag mit Raketen und Drohnen in der Region Dnipropetrowsk seien am Samstag vor einer Woche zwölf Soldaten und sieben Zivilisten getötet worden, teilte die Generalstaatsanwaltschaft in Kiew mit. Zudem seien 36 Soldaten verletzt worden. Ein Gericht in der Industriestadt Dnipro erließ Haftbefehl gegen den Mann, wie das Staatliche Ermittlungsbüro mitteilte.
Der Mann werde dafür nun strafrechtlich zur Verantwortung gezogen, teilte auch das staatliche Ermittlungsbüro mit. Über das Ausmaß des Vorfalls war bisher so öffentlich nichts berichtet worden. In der Regel nennen die Behörden auch keine Zahlen getöteter eigener Soldaten. Es ist nicht der erste Verstoß dieser Art gegen das Kriegsrecht, das solche Versammlungen verbietet.
Den Ermittlungen zufolge soll der Offizier die Soldaten zu der Zeremonie am 1. November versammelt haben, um ihnen eine Auszeichnung zu verleihen. Während der Feier hätten die russischen Truppen mit zwei ballistischen Raketen und drei Drohnen angegriffen, hieß es. Ein ukrainischer Journalist hatte zuvor berichtet, dass sein Bruder bei der Zeremonie getötet worden sei.
Der Mann werde dafür nun strafrechtlich zur Verantwortung gezogen, teilte auch das staatliche Ermittlungsbüro mit. Über das Ausmaß des Vorfalls war bisher so öffentlich nichts berichtet worden. In der Regel nennen die Behörden auch keine Zahlen getöteter eigener Soldaten. Es ist nicht der erste Verstoß dieser Art gegen das Kriegsrecht, das solche Versammlungen verbietet.
Den Ermittlungen zufolge soll der Offizier die Soldaten zu der Zeremonie am 1. November versammelt haben, um ihnen eine Auszeichnung zu verleihen. Während der Feier hätten die russischen Truppen mit zwei ballistischen Raketen und drei Drohnen angegriffen, hieß es. Ein ukrainischer Journalist hatte zuvor berichtet, dass sein Bruder bei der Zeremonie getötet worden sei.
Auto mit Journalisten in der Ukraine mit Drohne angegriffen
Ein Auto mit einem Journalisten aus Österreich und einer Kollegin aus Spanien ist nahe der Front in der Ostukraine von einer Drohne angegriffen worden. Im Auto saß unter anderem der Korrespondent des Österreichischen Rundfunks (ORF), Christian Wehrschütz. „Der Angriff ging offensichtlich glimpflich aus“, berichtete der ORF. Wehrschütz filmte mit der Handykamera und postete das Video später auf Instagram.
Der Zwischenfall ereignete sich nach Angaben des ORF an diesem Samstag in der Region Donezk. Der Korrespondent und die spanische Kollegin seien mit der Hilfsorganisation Proliska auf dem Weg in die Stadt Kostjantyniwka gewesen.
In dem Video ist zu sehen, wie die Insassen das Fahrzeug fluchtartig verlassen, dann ist eine Detonation zu hören. Danach sind eine abgerissene Stoßstange und brennende Trümmerteile sowie Rauch zu sehen.
Der Zwischenfall ereignete sich nach Angaben des ORF an diesem Samstag in der Region Donezk. Der Korrespondent und die spanische Kollegin seien mit der Hilfsorganisation Proliska auf dem Weg in die Stadt Kostjantyniwka gewesen.
In dem Video ist zu sehen, wie die Insassen das Fahrzeug fluchtartig verlassen, dann ist eine Detonation zu hören. Danach sind eine abgerissene Stoßstange und brennende Trümmerteile sowie Rauch zu sehen.
45 Raketen und 458 Drohnen: Ukraine meldet massive russische Luftangriffe
Die Ukraine hat erneut massive russische Luftangriffe gemeldet. Das ukrainische Militär zählte in der Nacht insgesamt 45 Raketen und 458 Drohnen. Fast 80 dieser Flugobjekte habe die Flugabwehr nicht vernichten können, es habe Treffer gegeben. Bei einem Drohnenangriff in der Industriestadt Dnipro wurden Behörden zufolge mindestens drei Menschen getötet und zwölf weitere verletzt. Unter den Verletzten seien auch zwei Kinder. Nach Angaben des ukrainischen Zivilschutzes krachte eine Drohne in ein neungeschossiges Wohnhaus, in dem Wohnungen auf mehreren Etagen zerstört wurden. Die Leiche einer Frau fanden Einsatzkräfte in einer Wohnung, zwei weitere Menschen in den Trümmern. Laut Stadtverwaltung wurde noch ein Hausbewohner vermisst. In einem Video des Zivilschutzes war ein großes Loch in dem Haus zu sehen. Menschen wurden an der zerstörten Fassade aus den Wohnungen gerettet. Ein Feuer sei gelöscht worden, hieß es. Mehrere Menschen, darunter ein 13-jähriges Mädchen, mussten im Krankenhaus behandelt werden.
Die russischen Angriffe galten einmal mehr auch der Energie- und Bahninfrastruktur in der Ukraine. Vielerorts fielen Strom, Warmwasser und Heizung aus. Nach Bahnangaben kommt es wegen Schäden im Gebiet Poltawa, das in der Zentralukraine liegt, zu erheblichen Zugverspätungen. Demnach gab es an einigen Haltepunkten Stromausfälle und Schäden am Kontaktnetz.
Auch im Kiewer Gebiet meldeten die Behörden Stromausfälle nach russischen Raketen- und Drohnenangriffen gegen die Energieinfrastruktur. Laut der Gebietsverwaltung wurde eine Frau verletzt. Mehrere Häuser seien beschädigt worden. Russland versuche mit seinem Terror gegen die Energieinfrastruktur, den Menschen Licht und Wärme zu nehmen, hieß es in einer Mitteilung der Verwaltung bei Telegram.
Derweil meldete Russland am Morgen ukrainische Luftangriffe in Grenzregionen. Die russischen Streitkräfte fingen nach Angaben des Verteidigungsministeriums 83 ukrainische Drohnen ab. Die meisten seien über den Gebieten zerstört worden, die direkt an die Ukraine grenzen.
Die russischen Angriffe galten einmal mehr auch der Energie- und Bahninfrastruktur in der Ukraine. Vielerorts fielen Strom, Warmwasser und Heizung aus. Nach Bahnangaben kommt es wegen Schäden im Gebiet Poltawa, das in der Zentralukraine liegt, zu erheblichen Zugverspätungen. Demnach gab es an einigen Haltepunkten Stromausfälle und Schäden am Kontaktnetz.
Auch im Kiewer Gebiet meldeten die Behörden Stromausfälle nach russischen Raketen- und Drohnenangriffen gegen die Energieinfrastruktur. Laut der Gebietsverwaltung wurde eine Frau verletzt. Mehrere Häuser seien beschädigt worden. Russland versuche mit seinem Terror gegen die Energieinfrastruktur, den Menschen Licht und Wärme zu nehmen, hieß es in einer Mitteilung der Verwaltung bei Telegram.
Derweil meldete Russland am Morgen ukrainische Luftangriffe in Grenzregionen. Die russischen Streitkräfte fingen nach Angaben des Verteidigungsministeriums 83 ukrainische Drohnen ab. Die meisten seien über den Gebieten zerstört worden, die direkt an die Ukraine grenzen.
Bei einem russischen Angriff auf Dnipro wurde ein Wohnhaus getroffen. Foto: Mykola Synelnykow/Reuters
Berichte: Trump gewährt Ungarn Ausnahme bei Sanktionen
Trotz der US-Sanktionen gegen russische Ölkonzerne gewährt Präsident Donald Trump dem ukrainischen Nachbarland Ungarn laut Medienberichten eine einjährige Ausnahme für den Bezug von Energie aus Russland. Trump habe dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán bei dessen Besuch in Washington die Zusage gegeben, Ungarn zwölf Monate lang den ungestraften Import von Energie aus Russland zu erlauben. Das berichteten mehrere Medien wie der TV-Sender CNN unter Berufung auf Vertreter des Weißen Hauses. Öffentlich äußerte sich die Regierungszentrale nicht dazu.
Orbán hatte direkt nach dem Treffen mit Trump erklärt, der Republikaner habe seinem Land eine Sonderregelung gewährt. "In Hinsicht auf die (Erdgas)-Pipeline Turkish Stream und die (Erdöl)-Pipeline Druschba bekommt Ungarn eine vollumfängliche Befreiung von Sanktionen", wurde Orbán von der staatlichen Nachrichtenagentur MTI zitiert.
Ungarn ist stark von russischem Öl und Gas abhängig. Das hängt auch damit zusammen, dass Orbáns Regierung – anders als andere EU-Länder wie Deutschland und Bulgarien – nie ernsthafte Bemühungen unternommen hat, um das Land aus dieser Abhängigkeit zu lösen. In der EU erwirkte der Ungar eine Ausnahmeregelung, die russische Ölimporte über Pipelines zulässt. Über eine solche Röhre ist Ungarn seit kommunistischen Zeiten mit Russland verbunden.
Im öffentlichen Teil des Treffens hatte sich Trump offen für eine mögliche Ausnahmeregelung gezeigt. Orbán hatte die US-Regierung im Weißen Haus gebeten, weiterhin Öl und Gas aus Russland importieren zu können, weil es keine kurzfristigen Alternativen gebe. Trump sagte, man prüfe das Anliegen, weil Ungarn als Binnenstaat keinen Zugang zu Seehäfen habe. Das gilt allerdings auch für manch andere EU-Staaten.
Die US-Regierung hatte im Oktober wegen Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine neue Sanktionen gegen russische Energiekonzerne verhängt, die auch sekundäre Strafmaßnahmen gegen Käufer zur Folge haben könnten.
Orbán hatte direkt nach dem Treffen mit Trump erklärt, der Republikaner habe seinem Land eine Sonderregelung gewährt. "In Hinsicht auf die (Erdgas)-Pipeline Turkish Stream und die (Erdöl)-Pipeline Druschba bekommt Ungarn eine vollumfängliche Befreiung von Sanktionen", wurde Orbán von der staatlichen Nachrichtenagentur MTI zitiert.
Ungarn ist stark von russischem Öl und Gas abhängig. Das hängt auch damit zusammen, dass Orbáns Regierung – anders als andere EU-Länder wie Deutschland und Bulgarien – nie ernsthafte Bemühungen unternommen hat, um das Land aus dieser Abhängigkeit zu lösen. In der EU erwirkte der Ungar eine Ausnahmeregelung, die russische Ölimporte über Pipelines zulässt. Über eine solche Röhre ist Ungarn seit kommunistischen Zeiten mit Russland verbunden.
Im öffentlichen Teil des Treffens hatte sich Trump offen für eine mögliche Ausnahmeregelung gezeigt. Orbán hatte die US-Regierung im Weißen Haus gebeten, weiterhin Öl und Gas aus Russland importieren zu können, weil es keine kurzfristigen Alternativen gebe. Trump sagte, man prüfe das Anliegen, weil Ungarn als Binnenstaat keinen Zugang zu Seehäfen habe. Das gilt allerdings auch für manch andere EU-Staaten.
Die US-Regierung hatte im Oktober wegen Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine neue Sanktionen gegen russische Energiekonzerne verhängt, die auch sekundäre Strafmaßnahmen gegen Käufer zur Folge haben könnten.
Sanktionen: Trump prüft Ausnahmeregelung für Ungarn bei Öl aus Russland
US-Präsident Donald Trump hat sich bei einem Treffen mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán offen für eine mögliche Ausnahmeregelung bei den US-Sanktionen gegen russische Energie gezeigt. Orbán bat die US-Regierung im Weißen Haus, weiterhin Öl und Gas aus Russland importieren zu können, weil es keine kurzfristigen Alternativen gäbe. Trump sagte, man „prüfe“ das Anliegen, weil Ungarn als Binnenstaat keinen Zugang zu Seehäfen habe.
Die US-Regierung hatte erst im Oktober neue Sanktionen gegen russische Energiekonzerne verhängt, die auch sekundäre Strafmaßnahmen gegen Käufer zur Folge haben könnten. Noch am Donnerstag hatten republikanische und demokratische US-Senatoren gemeinsam eine Resolution eingebracht, die Ungarn auffordert, seine Abhängigkeit von russischer Energie zu reduzieren und sich an den EU-Plan zu halten, bis Ende 2027 ganz auf russische Importe zu verzichten.
Trump schlug daraufhin einen deutlich versöhnlicheren Ton an als zuletzt. Während er andere nicht genau benannte europäische Staaten dafür kritisierte, weiterhin in großem Umfang russische Energie zu kaufen, stellte er Ungarn als Sonderfall dar. Der Binnenstaat habe schwierige Bedingungen ohne Zugang zu Häfen, über die Schiffe Öl aus anderen Regionen liefern könnten, und sei deshalb „in einer anderen Position“. Viele EU-Partner sehen die ungarische Haltung als Schwächung der gemeinsamen Front gegen Moskau und werfen Budapest vor, sich kaum um Öl-Alternativen bemüht zu haben. Orbán hat mehrfach mit Vetos gegen EU-Sanktionspakete gedroht.
Die US-Regierung hatte erst im Oktober neue Sanktionen gegen russische Energiekonzerne verhängt, die auch sekundäre Strafmaßnahmen gegen Käufer zur Folge haben könnten. Noch am Donnerstag hatten republikanische und demokratische US-Senatoren gemeinsam eine Resolution eingebracht, die Ungarn auffordert, seine Abhängigkeit von russischer Energie zu reduzieren und sich an den EU-Plan zu halten, bis Ende 2027 ganz auf russische Importe zu verzichten.
Trump schlug daraufhin einen deutlich versöhnlicheren Ton an als zuletzt. Während er andere nicht genau benannte europäische Staaten dafür kritisierte, weiterhin in großem Umfang russische Energie zu kaufen, stellte er Ungarn als Sonderfall dar. Der Binnenstaat habe schwierige Bedingungen ohne Zugang zu Häfen, über die Schiffe Öl aus anderen Regionen liefern könnten, und sei deshalb „in einer anderen Position“. Viele EU-Partner sehen die ungarische Haltung als Schwächung der gemeinsamen Front gegen Moskau und werfen Budapest vor, sich kaum um Öl-Alternativen bemüht zu haben. Orbán hat mehrfach mit Vetos gegen EU-Sanktionspakete gedroht.
Trump hält an Budapest für mögliches Treffen mit Putin fest
US-Präsident Donald Trump hält an der ungarischen Hauptstadt Budapest als Ort für ein mögliches Gespräch mit Kremlchef Wladimir Putin über ein Ende des Ukraine-Kriegs fest. „Wenn es (das Treffen) stattfindet, würde ich es gerne in Budapest abhalten“, sagte der Republikaner bei einem Treffen mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán im Weißen Haus auf eine Frage von Journalisten. Er nannte keinen speziellen Grund, warum die Wahl gerade auf diese Stadt fiel.
Ob es zu einem Treffen kommen wird, bei dem Trump und Putin über den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und mögliche Auswege sprechen, ist völlig unklar. Trump hatte Mitte Oktober von einem Treffen in Budapest innerhalb von zwei Wochen gesprochen. Allerdings kamen die Amerikaner in den nachfolgenden Kontakten mit Moskau wohl zu dem Schluss, dass die Russen nicht von ihren Maximalforderungen gegen die Ukraine abrücken. Trump verschob das Treffen auf unbestimmte Zeit. Die US-Regierung verhängte zudem erstmals Sanktionen gegen zwei russische Ölkonzerne.
Ob es zu einem Treffen kommen wird, bei dem Trump und Putin über den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und mögliche Auswege sprechen, ist völlig unklar. Trump hatte Mitte Oktober von einem Treffen in Budapest innerhalb von zwei Wochen gesprochen. Allerdings kamen die Amerikaner in den nachfolgenden Kontakten mit Moskau wohl zu dem Schluss, dass die Russen nicht von ihren Maximalforderungen gegen die Ukraine abrücken. Trump verschob das Treffen auf unbestimmte Zeit. Die US-Regierung verhängte zudem erstmals Sanktionen gegen zwei russische Ölkonzerne.
Sanktionen gegen Russland: EU verschärft Visa-Regeln für Russen
Die EU verschärft die Regeln für die Vergabe von Visa an russische Staatsbürger. Wie die Europäische Kommission mitteilte, werden Russen künftig keine Visa für die mehrfache Einreise mehr beantragen können. Ausnahmen gibt es lediglich für Menschen, die enge Verwandte in der EU haben oder für Lastwagenfahrer und andere Beschäftigte im Personen- und Güterverkehr. Alle anderen müssen künftig für jede geplante Einreise wieder ein neues Visum beantragen. Grund für die Neuregelung sind nach Kommissionsangaben „zunehmende Sicherheitsrisiken, die aus Russlands ungerechtfertigtem und nicht provoziertem Angriffskrieg gegen die Ukraine resultieren“. Dazu zählten auch die Instrumentalisierung von Migration, Sabotageakte sowie die potenzielle missbräuchliche Nutzung von Visa.
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte: „Wir erleben beispiellose Drohnenangriffe und Sabotageakte auf europäischem Boden. Es ist unsere Pflicht, unsere Bürger zu schützen.“ Reisen in die EU und die freie Bewegung innerhalb der Union seien ein Privileg und kein automatisches Recht. Innenkommissar Magnus Brunner kündigte an, dass es auch verstärkte Überprüfungsverfahren und Kontrollen geben solle.
Nach EU-Daten wurden im vergangenen Jahr durch Konsulate in Russland noch rund 542 000 Visa für Kurzzeitaufenthalte in EU-Ländern oder in anderen Schengenstaaten wie der Schweiz erteilt. Das waren zwar deutlich weniger als im Vor-Corona-Jahr 2019, aber rund ein Fünftel mehr als noch 2023.
Die Zahlen sorgten zuletzt vor allem in östlichen EU-Staaten für Frust. Dort wird seit Langem kritisiert, dass es nicht sein könne, dass reiche, von der Regierung unter Kremlchef Wladimir Putin profitierende Russen an Mittelmeerstränden von EU-Staaten in der Sonne liegen, während in der Ukraine zahllose Menschen durch den russischen Angriffskrieg sterben.
Zur Abwehr von Spionage und Desinformation hatte die EU jüngst auch schon beschlossen, die Bewegungsfreiheit russischer Diplomaten und Konsularbeamter sowie ihrer Mitarbeiter und Familienangehörigen einzuschränken. Sie müssen Reisen zwischen Mitgliedstaaten ab dem 25. Januar kommenden Jahres mindestens 24 Stunden vorab in den Ziel- und Durchreiseländern anmelden. Letztere können zudem auch eine Genehmigungspflicht für die Einreise oder Durchreise einführen, um Reisen im Zweifelsfall verbieten zu können.
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte: „Wir erleben beispiellose Drohnenangriffe und Sabotageakte auf europäischem Boden. Es ist unsere Pflicht, unsere Bürger zu schützen.“ Reisen in die EU und die freie Bewegung innerhalb der Union seien ein Privileg und kein automatisches Recht. Innenkommissar Magnus Brunner kündigte an, dass es auch verstärkte Überprüfungsverfahren und Kontrollen geben solle.
Nach EU-Daten wurden im vergangenen Jahr durch Konsulate in Russland noch rund 542 000 Visa für Kurzzeitaufenthalte in EU-Ländern oder in anderen Schengenstaaten wie der Schweiz erteilt. Das waren zwar deutlich weniger als im Vor-Corona-Jahr 2019, aber rund ein Fünftel mehr als noch 2023.
Die Zahlen sorgten zuletzt vor allem in östlichen EU-Staaten für Frust. Dort wird seit Langem kritisiert, dass es nicht sein könne, dass reiche, von der Regierung unter Kremlchef Wladimir Putin profitierende Russen an Mittelmeerstränden von EU-Staaten in der Sonne liegen, während in der Ukraine zahllose Menschen durch den russischen Angriffskrieg sterben.
Zur Abwehr von Spionage und Desinformation hatte die EU jüngst auch schon beschlossen, die Bewegungsfreiheit russischer Diplomaten und Konsularbeamter sowie ihrer Mitarbeiter und Familienangehörigen einzuschränken. Sie müssen Reisen zwischen Mitgliedstaaten ab dem 25. Januar kommenden Jahres mindestens 24 Stunden vorab in den Ziel- und Durchreiseländern anmelden. Letztere können zudem auch eine Genehmigungspflicht für die Einreise oder Durchreise einführen, um Reisen im Zweifelsfall verbieten zu können.
Ukraine berichtet von Angriff auf Petrochemie-Anlage in Russland
Die Ukraine hat nach eigenen Angaben eine petrochemische Anlage in der russischen Region Baschkortostan mit einer Langstreckendrohne angegriffen. Der Angriff am Donnerstag habe in der Anlage in Sterlitamak ein Feuer ausgelöst, teilte der ukrainische Militärgeheimdienst mit. Betroffen sei ein Teil der Anlage, in dem ein Zusatzstoff für Flugzeugtreibstoff hergestellt werde. Die Stadt Sterlitamak ist etwa 1200 Kilometer Luftlinie von der ukrainisch-russischen Grenze entfernt. Eine russische Stellungnahme zu dem Angriff liegt bisher nicht vor.
Die Ukraine greift seit Längerem immer wieder auch Ziele tief im russischen Hinterland an, vor allem mit Drohnen. Das Land versucht mit seinen Gegenangriffen, die russische Energie- und Rüstungsbranche systematisch zu schädigen.
Die Ukraine greift seit Längerem immer wieder auch Ziele tief im russischen Hinterland an, vor allem mit Drohnen. Das Land versucht mit seinen Gegenangriffen, die russische Energie- und Rüstungsbranche systematisch zu schädigen.
Gefangener erschossen: Lebenslang für russischen Soldaten
Wegen Erschießung eines kriegsgefangenen Ukrainers ist ein russischer Soldat in Kiew zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Es war nach Angaben des ukrainischen Geheimdienstes SBU die erste Verurteilung zu lebenslang in einem solchen Strafprozess.
Der 27-jährige Russe erschoss demnach einen ukrainischen Soldaten, obwohl dieser seine Waffe weggeworfen und sich eindeutig ergeben hatte. Die Tat ereignete sich den Angaben nach im Januar vergangenen Jahres im südukrainischen Gebiet Saporischschja, als russische Truppen eine ukrainische Stellung einnahmen. Später hätten die Ukrainer die Stellung zurückerobert und dabei den Todesschützen gefangengenommen.
Der Kiewer Generalstaatsanwaltschaft sind nach eigenen Angaben mit Stand Oktober 263 Fälle bekannt, in denen kriegsgefangene ukrainische Soldaten noch auf dem Schlachtfeld getötet wurden. Die Täter sind aber schwer zu ermitteln; und nur in seltenen Fällen gelingt es, ihrer habhaft zu werden.
Der 27-jährige Russe erschoss demnach einen ukrainischen Soldaten, obwohl dieser seine Waffe weggeworfen und sich eindeutig ergeben hatte. Die Tat ereignete sich den Angaben nach im Januar vergangenen Jahres im südukrainischen Gebiet Saporischschja, als russische Truppen eine ukrainische Stellung einnahmen. Später hätten die Ukrainer die Stellung zurückerobert und dabei den Todesschützen gefangengenommen.
Der Kiewer Generalstaatsanwaltschaft sind nach eigenen Angaben mit Stand Oktober 263 Fälle bekannt, in denen kriegsgefangene ukrainische Soldaten noch auf dem Schlachtfeld getötet wurden. Die Täter sind aber schwer zu ermitteln; und nur in seltenen Fällen gelingt es, ihrer habhaft zu werden.