Dieser Liveblog ist archiviert und wird nicht mehr aktualisiert. Die aktuelle Berichterstattung finden Sie auf unserer Themenseite zum Krieg in der Ukraine.
Wichtige Updates
Selenskij kündigt wegen des Korruptionsskandals Umbau im Energiesektor an
Merz: Selenskij soll Ausreise junger Männer verhindern
Acht Tote in der Ukraine nach massiven russischen Luftangriffen
Deutschland beteiligt sich an Paket von US-Waffen für Ukraine
Ukraine greift russisches Ölterminal an
Ukraine: Gefangenenaustausch mit Russland wird wieder aufgenommen
Der zum Erliegen gekommene Austausch von Kriegsgefangenen zwischen Kiew und Moskau wird nach ukrainischen Angaben wieder aufgenommen. Der Prozess werde in Kürze wieder aktiviert, 1200 ukrainische Soldaten sollten aus russischer Gefangenschaft zurückgeholt werden, schrieb Rustem Umjerow auf Telegram. Der inzwischen zum ukrainischen Botschafter in den USA bestellte Ex-Verteidigungsminister hatte im Frühjahr die ukrainische Verhandlungsdelegation bei Gesprächen mit Russland geführt.
Wichtigstes Ergebnis der Verhandlungen im Mai und Juni war die Vereinbarung von Gefangenenaustauschen, die im Frühjahr und Sommer liefen. Seit geraumer Zeit gibt es aber keine neuen Freilassungen mehr. Auch der Gesprächsprozess zwischen Moskau und Kiew über eine Beendigung des Kriegs liegt nach der Versetzung Umjerows auf Eis.
Nun habe er auf Anweisung von Präsident Wolodimir Selenskij Gespräche mit Vermittlern in der Türkei und den Vereinigten Arabischen Emiraten zur Wiederbelebung des Gefangenenaustauschs geführt, teilte Umjerow mit. Seinen Angaben nach sind die grundsätzlichen Fragen geklärt und in Kürze beginnen technische Konsultationen zur Abwicklung. Die Soldaten würden noch vor Weihnachten und Neujahr nach Hause kommen, versprach er.
Wichtigstes Ergebnis der Verhandlungen im Mai und Juni war die Vereinbarung von Gefangenenaustauschen, die im Frühjahr und Sommer liefen. Seit geraumer Zeit gibt es aber keine neuen Freilassungen mehr. Auch der Gesprächsprozess zwischen Moskau und Kiew über eine Beendigung des Kriegs liegt nach der Versetzung Umjerows auf Eis.
Nun habe er auf Anweisung von Präsident Wolodimir Selenskij Gespräche mit Vermittlern in der Türkei und den Vereinigten Arabischen Emiraten zur Wiederbelebung des Gefangenenaustauschs geführt, teilte Umjerow mit. Seinen Angaben nach sind die grundsätzlichen Fragen geklärt und in Kürze beginnen technische Konsultationen zur Abwicklung. Die Soldaten würden noch vor Weihnachten und Neujahr nach Hause kommen, versprach er.
Selenskij kündigt wegen des Korruptionsskandals Umbau im Energiesektor an
Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij hat vor dem Hintergrund des größten Korruptionsskandals in der Ukraine seit Kriegsbeginn einen Umbau an der Führungsspitze der wichtigsten Energiekonzerne im Land angekündigt. „Parallel zur vollständigen Überprüfung der finanziellen Tätigkeit muss eine Erneuerung der Verwaltung dieser Unternehmen losgehen“, schrieb er bei Telegram. Er habe sich mit Regierungschefin Julia Swyrydenko über die nächsten Schritte verständigt.
So sollen innerhalb einer Woche die Voraussetzungen für einen neuen Aufsichtsrat bei Energoatom geschaffen werden, auch der Vorstand werde völlig erneuert. Die Ankündigung gilt als Flucht nach vorn von Selenskij. Energoatom ist der Konzern, um den sich der Korruptionsskandal dreht. Beim Bau von Schutzanlagen für die Energieinfrastruktur sollen bis zu 100 Millionen US-Dollar an Schmiergeldern geflossen sein – zwei Minister sind wegen der Affäre zurückgetreten. Zwei Verdächtige, darunter ein enger Vertrauter Selenskijs, haben sich ins Ausland abgesetzt.
Für den Präsidenten geht es nun darum, sich von den korrupten Funktionären aus seinem Umfeld abzugrenzen – auch um weitere Hilfen aus dem Ausland für sein kriegsgeplagtes Land nicht zu gefährden.
Neben Energoatom gibt es auch Veränderungen in der Führungsetage des staatlichen Wasserkraftbetreibers Ukrhidroenergo, beim Betreiber des Gaspipelinesystems in der Ukraine und beim staatlichen Energieriesen Naftogaz. Entsprechende Ausschreibungen seien angesetzt, so Selenskij.
So sollen innerhalb einer Woche die Voraussetzungen für einen neuen Aufsichtsrat bei Energoatom geschaffen werden, auch der Vorstand werde völlig erneuert. Die Ankündigung gilt als Flucht nach vorn von Selenskij. Energoatom ist der Konzern, um den sich der Korruptionsskandal dreht. Beim Bau von Schutzanlagen für die Energieinfrastruktur sollen bis zu 100 Millionen US-Dollar an Schmiergeldern geflossen sein – zwei Minister sind wegen der Affäre zurückgetreten. Zwei Verdächtige, darunter ein enger Vertrauter Selenskijs, haben sich ins Ausland abgesetzt.
Für den Präsidenten geht es nun darum, sich von den korrupten Funktionären aus seinem Umfeld abzugrenzen – auch um weitere Hilfen aus dem Ausland für sein kriegsgeplagtes Land nicht zu gefährden.
Neben Energoatom gibt es auch Veränderungen in der Führungsetage des staatlichen Wasserkraftbetreibers Ukrhidroenergo, beim Betreiber des Gaspipelinesystems in der Ukraine und beim staatlichen Energieriesen Naftogaz. Entsprechende Ausschreibungen seien angesetzt, so Selenskij.
Schwere Drohnenangriffe auf die Ostukraine
Bei schweren russischen Drohnenangriffen auf das ostukrainische Gebiet Dnipropetrowsk ist mindestens ein Mensch ums Leben gekommen. Ein weiterer sei verletzt worden, teilte Gouverneur Wladyslaw Hajwanenko mit. In der Gebietshauptstadt Dnipro seien mehrere Brände ausgebrochen, Schäden gebe es aber auch in den kleineren Städten Nikopol, Marhanez, Tscherwonohryhoriwka und Synelnikowe sowie im Landkreis Myrowe. Getroffen wurden demnach vor allem private Wohnhäuser und Autos.
Auch Russland verzeichnete Schäden infolge ukrainischer Drohnenangriffe. Während das Militär nur den Abschuss von 64 Drohnen über russischem Gebiet meldete, bestätigte der Gouverneur von Rjasan, Pawel Malkow, zumindest einen Einschlag. „Durch herabfallende Trümmer kam es zu einem Brand auf dem Territorium eines Unternehmens“, schrieb Malkow auf der Plattform Telegram. Tote und Verletzte habe es nicht gegeben, die Höhe des Schadens werde noch geprüft. Nach Angaben des Internetportals Astra soll es sich bei dem Unternehmen um eine Raffinerie handeln.
Auch Russland verzeichnete Schäden infolge ukrainischer Drohnenangriffe. Während das Militär nur den Abschuss von 64 Drohnen über russischem Gebiet meldete, bestätigte der Gouverneur von Rjasan, Pawel Malkow, zumindest einen Einschlag. „Durch herabfallende Trümmer kam es zu einem Brand auf dem Territorium eines Unternehmens“, schrieb Malkow auf der Plattform Telegram. Tote und Verletzte habe es nicht gegeben, die Höhe des Schadens werde noch geprüft. Nach Angaben des Internetportals Astra soll es sich bei dem Unternehmen um eine Raffinerie handeln.
Merz: Selenskij soll Ausreise junger Männer verhindern
Bundeskanzler Friedrich Merz hat den ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij gebeten, die Ausreise junger Männer nach Deutschland zu verhindern. "Diejenigen, die zurzeit aus der Ukraine kommen, sind zu einem beachtlichen Teil junge Männer im Alter zwischen 18 und 24, weil der Wehrdienst in der Ukraine erst mit 25 beginnt", sagt der Bundeskanzler. "Ich habe ihn gebeten, dafür zu sorgen, dass diese jungen Männer im Land bleiben, weil sie im Land gebraucht werden und nicht in Deutschland." Sie sollten Militärdienst in der Ukraine leisten, die dringend Soldaten im Abwehrkampf gegen Russland braucht.
Die Zahl der jungen Ukrainer, die nach Deutschland kommen, war in den vergangenen Wochen deutlich gestiegen. CSU-Chef Markus Söder hat bereits eine Abschiebung gefordert.
Die Zahl der jungen Ukrainer, die nach Deutschland kommen, war in den vergangenen Wochen deutlich gestiegen. CSU-Chef Markus Söder hat bereits eine Abschiebung gefordert.
Acht Tote in der Ukraine nach massiven russischen Luftangriffen
Russland hat die Ukraine in der Nacht erneut massiv aus der Luft angegriffen – ukrainischen Angaben zufolge mit etwa 430 Drohnen sowie mit Raketen und Marschflugkörpern. In der Hauptstadt Kiew wurden mindestens sechs Menschen getötet und 35 weitere verletzt, wie Militärverwalter Tymur Tkatschenko erklärte. 15 der Verletzten werden demnach im Krankenhaus behandelt. Zunächst war von sechs Toten die Rede gewesen.
In der südlichen Region Odessa wurden nach Angaben von Gouverneur Oleh Kiper zwei Menschen getötet und sieben weitere verletzt. Russland habe einen Markt in der Stadt Tschornomorsk angegriffen, so Kiper bei Telegram.
Präsident Wolodimir Selenskij sprach in sozialen Medien von einem „hinterhältigem Beschuss“ und veröffentlichte Fotos und Videos, auf denen stark beschädigte Häuser in KIew zu sehen waren. Der Angriff habe darauf abgezielt, Menschen und ziviler Infrastruktur maximalen Schaden zuzufügen, schrieb er. In der Hauptstadt sei auch die Botschaft Aserbaidschans von Trümmern einer Rakete getroffen worden. Kiew war Selenskij zufolge das Hauptziel der Attacke, aber auch die Region um die Hauptstadt und die Gebiete Charkiw und Odessa wurden getroffen. In der Region Sumy sei nach vorläufigen Angaben eine Hyperschall-Rakete vom Typ Zirkon zum Einsatz gekommen.
Selenskij forderte einmal mehr weitere Sanktionen gegen Russland. Die Ukraine brauche außerdem eine Verstärkung der Flugabwehr mit zusätzlichen Systemen und Abfangraketen, forderte er erneut.
Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko berichtet auf der Plattform Telegram schon in der Nacht von zahlreichen Schäden an Wohngebäuden und mehreren Bränden. Weil auch das Fernwärmenetz beschädigt wurde, wurde die Wärmeversorgung demnach teilweise unterbrochen.
In der südlichen Region Odessa wurden nach Angaben von Gouverneur Oleh Kiper zwei Menschen getötet und sieben weitere verletzt. Russland habe einen Markt in der Stadt Tschornomorsk angegriffen, so Kiper bei Telegram.
Präsident Wolodimir Selenskij sprach in sozialen Medien von einem „hinterhältigem Beschuss“ und veröffentlichte Fotos und Videos, auf denen stark beschädigte Häuser in KIew zu sehen waren. Der Angriff habe darauf abgezielt, Menschen und ziviler Infrastruktur maximalen Schaden zuzufügen, schrieb er. In der Hauptstadt sei auch die Botschaft Aserbaidschans von Trümmern einer Rakete getroffen worden. Kiew war Selenskij zufolge das Hauptziel der Attacke, aber auch die Region um die Hauptstadt und die Gebiete Charkiw und Odessa wurden getroffen. In der Region Sumy sei nach vorläufigen Angaben eine Hyperschall-Rakete vom Typ Zirkon zum Einsatz gekommen.
Selenskij forderte einmal mehr weitere Sanktionen gegen Russland. Die Ukraine brauche außerdem eine Verstärkung der Flugabwehr mit zusätzlichen Systemen und Abfangraketen, forderte er erneut.
Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko berichtet auf der Plattform Telegram schon in der Nacht von zahlreichen Schäden an Wohngebäuden und mehreren Bränden. Weil auch das Fernwärmenetz beschädigt wurde, wurde die Wärmeversorgung demnach teilweise unterbrochen.
Bei russischen Drohnen- und Raketenangriffen auf Kiew wurden auch Wohnhäuser beschädigt. Foto: Valentyn Ogirenko/Reuters
Eine Explosion erhellt Kiew während eines russischen Luftangriffs in der Nacht. Foto: Gleb Garanich/Reuters
Deutschland beteiligt sich an Paket von US-Waffen für Ukraine
Deutschland wird sich an einem weiteren sogenannten Purl-Paket von Waffen aus den USA für die Ukraine beteiligen, sagt Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius nach einem Treffen von Verteidigungsministern oder deren Vertretern aus Frankreich, Italien, Polen und Großbritannien in Berlin. Deutschland werde sich mit mindestens 150 Millionen Euro beteiligen. "Auch da gehen wir weiter voran", sagt Pistorius.
Zu den aktuellen russischen Angriffen auf das Land sagte Pistorius, es gehe Kremlchef Wladimir Putin derzeit sehr erkennbar und klar darum, den Winter für die Ukraine so unerträglich wie möglich zu machen und den Widerstandswillen der Ukrainerinnen und Ukrainer zu brechen. Mehr Menschenverachtung sei kaum vorstellbar.
Zu den aktuellen russischen Angriffen auf das Land sagte Pistorius, es gehe Kremlchef Wladimir Putin derzeit sehr erkennbar und klar darum, den Winter für die Ukraine so unerträglich wie möglich zu machen und den Widerstandswillen der Ukrainerinnen und Ukrainer zu brechen. Mehr Menschenverachtung sei kaum vorstellbar.
Russland wirft Ukraine versuchten AKW-Beschuss vor
Russland wirft dem ukrainischen Militär vor, es habe ein Atomkraftwerk mit Drohnen angreifen wollen. Die russischen Truppen hätten den Angriff auf das AKW Nowoworonesch im Südwesten des Landes aber abgewehrt, sagt der Chef des staatlichen Atomkonzerns Rosatom, Alexej Lichatschow. Rund acht ukrainische Drohnen hätten in der Nacht versucht, die Anlage anzugreifen, sie seien alle abgeschossen worden. Mehrere Blöcke des Kraftwerks seien vorübergehend vom Netz genommen worden, der Betrieb sei jedoch am Morgen wiederhergestellt worden. Russland und die Ukraine werfen sich gegenseitig vor, im Zuge des Krieges durch Angriffe auf Atomanlagen eine Katastrophe zu riskieren.
Selenskij: Haben bei Angriff auf Russland „Long Neptune“ eingesetzt
Die ukrainischen Truppen haben bei ihrem Angriff auf bestimmte Ziele in Russland Präsident Wolodimir Selenskij zufolge erfolgreich Marschflugkörper vom Typ Long Neptune eingesetzt. „Und dies ist unsere absolut gerechte Antwort auf den anhaltenden Terror Russlands“, schrieb Selenskij auf X. „Ukrainische Raketen liefern praktisch jeden Monat immer bedeutendere und präzisere Ergebnisse.“
Ukraine greift russisches Ölterminal an
Das ukrainische Militär hat ein russisches Ölterminal in der Hafenstadt Noworossijsk am Schwarzen Meer angegriffen. Das Ölterminal, Küstenanlagen und ein ziviles Schiff wurden dabei nach Angaben von Weniamin Kondratjew, Gouverneurs der Region Krasnodar, beschädigt. Drei Besatzungsmitglieder des Schiffs seien verletzt worden. Drohnenteile seien außerdem auf vier Mehrfamilienhäuser und zwei Privathäuser gestürzt, ein Mann wurde demnach verletzt.
In der Stadt wurde nach Angaben des Bürgermeisters Andrej Krawtschenko der Ausnahmezustand verhängt, und Notunterkünfte wurden eingerichtet. In sozialen Medien kursierten Videos von einer Explosion und Feuer, die den Angriff zeigen sollen. Der Hafen Noworossijsk ist wichtig für den russischen Ölexport.
In der Ukraine teilte der Leiter des staatlichen Zentrums zur Bekämpfung von Desinformation in Kiew, Andrij Kowalenko, eines dieser Videos und kommentierte, dass es sich dabei um das Ölterminal in Noworossijsk handele. Dem stellte er gegenüber, dass Russen Wohnhäuser und Energieanlagen in der Ukraine angriffen.
Das Verteidigungsministerium in Moskau teilte am Morgen mit, dass 216 ukrainische Drohnen über russischem Gebiet und der annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim abgewehrt worden seien – 66 davon über der Region Krasnodar. Betroffen waren laut russischen Angaben auch die Regionen Saratow und Wolgograd.
Als Teil ihres Abwehrkampfes greift die Ukraine immer wieder auch Ziele in Russland an. Seit Monaten nimmt Kiew verstärkt die Ölindustrie Russlands ins Visier, die wichtig für Moskaus Finanzierung des Krieges ist. Die Zahlen der Opfer und Schäden stehen in keinem Verhältnis zu den verheerenden Folgen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine.
In der Stadt wurde nach Angaben des Bürgermeisters Andrej Krawtschenko der Ausnahmezustand verhängt, und Notunterkünfte wurden eingerichtet. In sozialen Medien kursierten Videos von einer Explosion und Feuer, die den Angriff zeigen sollen. Der Hafen Noworossijsk ist wichtig für den russischen Ölexport.
In der Ukraine teilte der Leiter des staatlichen Zentrums zur Bekämpfung von Desinformation in Kiew, Andrij Kowalenko, eines dieser Videos und kommentierte, dass es sich dabei um das Ölterminal in Noworossijsk handele. Dem stellte er gegenüber, dass Russen Wohnhäuser und Energieanlagen in der Ukraine angriffen.
Das Verteidigungsministerium in Moskau teilte am Morgen mit, dass 216 ukrainische Drohnen über russischem Gebiet und der annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim abgewehrt worden seien – 66 davon über der Region Krasnodar. Betroffen waren laut russischen Angaben auch die Regionen Saratow und Wolgograd.
Als Teil ihres Abwehrkampfes greift die Ukraine immer wieder auch Ziele in Russland an. Seit Monaten nimmt Kiew verstärkt die Ölindustrie Russlands ins Visier, die wichtig für Moskaus Finanzierung des Krieges ist. Die Zahlen der Opfer und Schäden stehen in keinem Verhältnis zu den verheerenden Folgen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine.
Selenskij über Lage in Pokrowsk: „Niemand zwingt sie, für Ruinen zu sterben“
Der ukrainische Präsident hat sich in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Bloomberg über die Lage in der schwer umkämpften Stadt Pokrowsk im Bezirk Donezk geäußert. Er räumt ein, dass die Situation für die Soldaten dort sehr schwierig sei. Gleichzeitig betont er aber: „Niemand zwingt sie, für Ruinen zu sterben“. Die Entscheidung darüber, in Pokrowsk weiterzukämpfen oder sich zurückzuziehen, werde nicht von ihm, sondern von den Militärkommandeuren getroffen.
Damit antwortet er auf Kritik an ihm und auch an Oberbefehlshaber Oleksandr Syrskyj. Ukrainische Medien und auch Angehörige des ukrainischen Militärs werfen der Armeeführung vor, schwer umkämpfte Städte im Osten länger zu verteidigen, als es militärisch sinnvoll ist – wie etwa in Bachmut oder in Awdijiwka, wo die Ukraine unter hohen Verlusten lange weiterkämpfte, auch wenn die Eroberung der Stadt durch Russland unausweichlich schien.
Ähnliche Vorwürfe gab es nun aus Anlass der Lage in Pokrowsk, wo russische Soldaten ins Stadtzentrum vorgerückt sind und die Ukraine nur noch über einen schmalen Korridor verfügt, über den sie den Nachschub organisiert oder einen möglichen Rückzug bewältigen könnte. „Ich werde unsere Soldaten, insbesondere die Kommandeure vor Ort, unterstützen, soweit sie die Lage unter Kontrolle bringen können. Andernfalls wird es für uns zu kostspielig – das Wichtigste für uns sind unsere Soldaten“, sagte Selenskij weiter.
Damit antwortet er auf Kritik an ihm und auch an Oberbefehlshaber Oleksandr Syrskyj. Ukrainische Medien und auch Angehörige des ukrainischen Militärs werfen der Armeeführung vor, schwer umkämpfte Städte im Osten länger zu verteidigen, als es militärisch sinnvoll ist – wie etwa in Bachmut oder in Awdijiwka, wo die Ukraine unter hohen Verlusten lange weiterkämpfte, auch wenn die Eroberung der Stadt durch Russland unausweichlich schien.
Ähnliche Vorwürfe gab es nun aus Anlass der Lage in Pokrowsk, wo russische Soldaten ins Stadtzentrum vorgerückt sind und die Ukraine nur noch über einen schmalen Korridor verfügt, über den sie den Nachschub organisiert oder einen möglichen Rückzug bewältigen könnte. „Ich werde unsere Soldaten, insbesondere die Kommandeure vor Ort, unterstützen, soweit sie die Lage unter Kontrolle bringen können. Andernfalls wird es für uns zu kostspielig – das Wichtigste für uns sind unsere Soldaten“, sagte Selenskij weiter.
Ukraine meldet Angriffe auf russische Öllager
Der Ukraine sind nach eigenen Angaben erneut Schläge gegen die russische Infrastruktur gelungen. Auf der besetzten Halbinsel Krim sowie in der ebenfalls besetzten Region Saporischschja habe man Öllager angegriffen. Dabei seien Drohnen sowie der ukrainische Flamingo-Marschflugkörper zum Einsatz gekommen.
Auch im russischen Orjol gab es offenbar Angriffe, auch hier sollen der Flamingo sowie Drohnen eingesetzt worden sein. Die Attacke soll einem Umspannwerk gegolten haben. In den sozialen Medien kursieren Videos, die die Angriffe zeigen sollen, darauf ist auch Luftalarm zu hören. Über Schäden an dem Umspannwerk oder anderswo ist derzeit nichts bekannt.
Auch im russischen Orjol gab es offenbar Angriffe, auch hier sollen der Flamingo sowie Drohnen eingesetzt worden sein. Die Attacke soll einem Umspannwerk gegolten haben. In den sozialen Medien kursieren Videos, die die Angriffe zeigen sollen, darauf ist auch Luftalarm zu hören. Über Schäden an dem Umspannwerk oder anderswo ist derzeit nichts bekannt.
Drei Tote nach russischem Luftangriff auf Siedlung in Charkiw
Mindestens drei Menschen sind durch einen russischen Drohnenangriff in der Nähe des Dorfs Bohuslawka im ostukrainischen Gebiet Charkiw getötet worden. Zwei Menschen kamen nach Angaben des Gouverneurs Oleh Synjehubow bei der Attacke ums Leben, einer starb im Krankenhaus. Eine weitere Person wurde demnach verletzt. Russlands Militär attackierte sein Nachbarland der ukrainischen Luftwaffe zufolge in der Nacht mit einer ballistischen Rakete und 138 Kampfdrohnen. Demnach gab es 36 Drohneneinschläge an zehn Orten.
Merz fordert von Selenskij "energische" Aufklärung des Korruptionsskandals
Bundeskanzler Friedrich Merz hat den ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij in einem Telefonat aufgefordert, "die Korruptionsbekämpfung und weitere Reformen insbesondere im Bereich der Rechtsstaatlichkeit energisch voranzutreiben". Selenskij habe den Kanzler über die Korruptionsermittlungen gegen zurückgetretene Minister informiert und "vollständige Transparenz, langfristige Unterstützung der unabhängigen Anti-Korruptionsbehörden sowie weitere rasche Maßnahmen zugesagt, um das Vertrauen der ukrainischen Bevölkerung, der europäischen Partner und der internationalen Geber zurückzugewinnen", teilt Regierungssprecher Stefan Kornelius mit.
Selenskij habe Merz zudem für die deutsche Unterstützung bei der Luftverteidigung und dem Schutz der ukrainischen Energieinfrastruktur gedankt. Beide seien sich einig gewesen, den Druck auf Moskau weiter zu erhöhen, um Russland zu ernsthaften Verhandlungen zu bewegen. Dazu gehöre die Vorbereitung für die Nutzung des in der EU eingefrorenen russischen Staatsvermögens für die Ukraine.
Selenskij habe Merz zudem für die deutsche Unterstützung bei der Luftverteidigung und dem Schutz der ukrainischen Energieinfrastruktur gedankt. Beide seien sich einig gewesen, den Druck auf Moskau weiter zu erhöhen, um Russland zu ernsthaften Verhandlungen zu bewegen. Dazu gehöre die Vorbereitung für die Nutzung des in der EU eingefrorenen russischen Staatsvermögens für die Ukraine.
Weitere EU-Milliardenhilfen für die Ukraine
Die von Russland angegriffene Ukraine bekommt von der EU weitere Finanzhilfen in Höhe von knapp sechs Milliarden Euro ausgezahlt. Das kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Europaparlament an. Es handele sich dabei um ein Darlehen, das mit Zinserträgen aus der Verwahrung von eingefrorenem russischem Staatsvermögen in der EU zurückgezahlt wird, sowie um Geld aus der sogenannten Ukraine-Fazilität. Von der Leyen sagte, Russlands Präsident Wladimir Putin glaube derzeit noch, die EU aussitzen und auf dem Schlachtfeld seine Ziele erreichen zu können. Das sei aber eine klare Fehleinschätzung.
Seit Beginn der russischen Invasion 2022 haben die EU und ihre Mitgliedstaaten nach jüngsten EU-Angaben Hilfen im Umfang von knapp 178 Milliarden Euro zugesagt – von militärischer und finanzieller Unterstützung bis hin zu Hilfe für Geflüchtete. Allein die sogenannte Ukraine-Fazilität der EU ist mit 50 Milliarden Euro ausgestattet. Über die sogenannte Era-Initiative werden von der Europäischen Union rund 18,1 Milliarden Euro bereitgestellt. Für sie werden Zinserträge aus der Verwahrung von eingefrorenem russischem Staatsvermögen in der EU genutzt.
Seit Beginn der russischen Invasion 2022 haben die EU und ihre Mitgliedstaaten nach jüngsten EU-Angaben Hilfen im Umfang von knapp 178 Milliarden Euro zugesagt – von militärischer und finanzieller Unterstützung bis hin zu Hilfe für Geflüchtete. Allein die sogenannte Ukraine-Fazilität der EU ist mit 50 Milliarden Euro ausgestattet. Über die sogenannte Era-Initiative werden von der Europäischen Union rund 18,1 Milliarden Euro bereitgestellt. Für sie werden Zinserträge aus der Verwahrung von eingefrorenem russischem Staatsvermögen in der EU genutzt.
Korruption: Selenskij belegt Geschäftspartner mit Sanktionen
Nach einem massiven Schmiergeldskandal im Energie- und Rüstungssektor hat der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij zwei ins Ausland geflüchtete Hauptverdächtige mit Sanktionen belegt. Dem veröffentlichten Dekret zufolge handelt es sich um Selenskijs Geschäftspartner Timur Minditsch und den Finanzier Olexander Zukerman.
Alle Vermögenswerte der Bestraften in der Ukraine werden blockiert. Das betrifft vor allem auch das von Selenskij vor seiner Amtszeit gegründete Filmstudio „Kwartal 95“, an dem Minditsch öffentlichen Daten zufolge 50 Prozent hält. Selenskij hatte seine Anteile 2019 vor dem Start des Wahlkampfes mutmaßlich Minditsch übertragen. Verboten ist es damit beiden auch ihre ukrainischen Mobilfunknummern zu nutzen oder ihnen andere Telekommunikationsdienstleistungen zur Verfügung zu stellen. Eventuell vorhandene staatliche Auszeichnungen werden ihnen ebenfalls aberkannt. Die Sanktionen gelten vorerst für drei Jahre.
Sowohl Minditsch als auch Zukerman werden in dem Dekret des Präsidenten nur als Staatsbürger Israels ausgewiesen. Ob Selenskij den beiden Ukrainern auch die Staatsangehörigkeit entzogen hat, wurde vorerst nicht bekannt. Minditsch reiste zumindest nach Angaben des Grenzschutzes als Vater von drei minderjährigen Kindern legal mit seinem ukrainischen Pass aus. Zukerman hatte die erhobenen Vorwürfe gegenüber Journalisten zurückgewiesen und dabei bestätigt, dass er sich im Ausland befindet.
Alle Vermögenswerte der Bestraften in der Ukraine werden blockiert. Das betrifft vor allem auch das von Selenskij vor seiner Amtszeit gegründete Filmstudio „Kwartal 95“, an dem Minditsch öffentlichen Daten zufolge 50 Prozent hält. Selenskij hatte seine Anteile 2019 vor dem Start des Wahlkampfes mutmaßlich Minditsch übertragen. Verboten ist es damit beiden auch ihre ukrainischen Mobilfunknummern zu nutzen oder ihnen andere Telekommunikationsdienstleistungen zur Verfügung zu stellen. Eventuell vorhandene staatliche Auszeichnungen werden ihnen ebenfalls aberkannt. Die Sanktionen gelten vorerst für drei Jahre.
Sowohl Minditsch als auch Zukerman werden in dem Dekret des Präsidenten nur als Staatsbürger Israels ausgewiesen. Ob Selenskij den beiden Ukrainern auch die Staatsangehörigkeit entzogen hat, wurde vorerst nicht bekannt. Minditsch reiste zumindest nach Angaben des Grenzschutzes als Vater von drei minderjährigen Kindern legal mit seinem ukrainischen Pass aus. Zukerman hatte die erhobenen Vorwürfe gegenüber Journalisten zurückgewiesen und dabei bestätigt, dass er sich im Ausland befindet.