Dieser Liveblog ist archiviert und wird nicht mehr aktualisiert. Die aktuelle Berichterstattung finden Sie auf unserer Themenseite zum Krieg in der Ukraine.
Wichtige Updates
Witkoff und Selenskyjs Chefunterhändler Umjerow in Berlin angekommen
Selenskij bestätigt Teilnahme an Gesprächen in Berlin
Witkoff trifft Selenskij und andere europäische Staatschefs in Berlin
EU friert russisches Vermögen dauerhaft ein
Selenskij kommt nach Berlin
Möglicherweise Treffen zwischen Witkoff und Selenskij in Berlin
Für zwei Tage wird Berlin zum Zentrum der Ukraine-Diplomatie. Am Montag empfängt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) den ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij und eine Reihe von europäischen Staats- und Regierungschefs, darunter den französischen Präsidenten Emmanuel Macron und den britischen Premierminister Keir Starmer. Gerechnet wurde allerdings damit, dass Selenskij schon am Sonntag in der deutschen Hauptstadt eintrifft – ebenso wie der Sondergesandte von US-Präsident Donald Trump, der Geschäftsmann Steve Witkoff. Selenskij selbst deutete ein Treffen mit Witkoff an. Er werde sich in Berlin mit Abgesandten Trumps sowie mit europäischen Partnern treffen, teilte er auf X mit.
Der Begegnung käme enorme Bedeutung zu, da Witkoff sich mehrfach mit Kremlchef Wladimir Putin getroffen und sich bisher als Befürworter massiver Zugeständnisse an Russland gezeigt hat. Witkoff steht auch maßgeblich hinter einem 28-Punkte-Papier, das von der Ukraine verlangt, Russland Gebiete zu überlassen, die es noch gar nicht erobert hat und seine Streitkräfte zu verkleinern. Die Ukraine hält dem mit Unterstützung der Europäer einen 20-Punkte-Plan entgegen, der als Grundlage für Verhandlungen mit dem Angreifer Russland dienen soll. Zentral sind dabei Sicherheitsgarantien für die Ukraine. Darum sollte es auch bei einem Vortreffen der außenpolitischen Berater am Sonntag in Berlin gehen, zu dem Witkoff erwartet wurde. „Wir arbeiten an einem würdevollen Frieden für die Ukraine und daran, eine Garantie zu sichern – vor allem eine Garantie, dass Russland nicht zu einer dritten Invasion in die Ukraine zurückkehrt“, schrieb Selenskij auf X.
Der Begegnung käme enorme Bedeutung zu, da Witkoff sich mehrfach mit Kremlchef Wladimir Putin getroffen und sich bisher als Befürworter massiver Zugeständnisse an Russland gezeigt hat. Witkoff steht auch maßgeblich hinter einem 28-Punkte-Papier, das von der Ukraine verlangt, Russland Gebiete zu überlassen, die es noch gar nicht erobert hat und seine Streitkräfte zu verkleinern. Die Ukraine hält dem mit Unterstützung der Europäer einen 20-Punkte-Plan entgegen, der als Grundlage für Verhandlungen mit dem Angreifer Russland dienen soll. Zentral sind dabei Sicherheitsgarantien für die Ukraine. Darum sollte es auch bei einem Vortreffen der außenpolitischen Berater am Sonntag in Berlin gehen, zu dem Witkoff erwartet wurde. „Wir arbeiten an einem würdevollen Frieden für die Ukraine und daran, eine Garantie zu sichern – vor allem eine Garantie, dass Russland nicht zu einer dritten Invasion in die Ukraine zurückkehrt“, schrieb Selenskij auf X.
Ukraine-Beratungen am Sonntag in Berlin
An diesem Sonntag wollen außenpolitische Berater unter anderem der USA, der Ukraine und Deutschlands in Berlin ihre Gespräche über einen möglichen Waffenstillstand in der Ukraine fortsetzen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen in Berlin. Die USA hatten angekündigt, dass der Sondergesandte Steve Witkoff nach Berlin reisen werde.
Am Montag wird in Berlin auch der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij erwartet. Der deutsche Regierungssprecher Stefan Kornelius hatte am Freitag mitgeteilt, dass Kanzler Friedrich Merz diesen zunächst zu deutsch-ukrainischen Wirtschaftsgesprächen empfangen werde. Danach schließt sich auf Einladung von Merz ein Treffen europäischer Regierungschefs mit Selenskij im Kanzleramt an, an dem auch Vertreter von EU und Nato teilnehmen. Ob Vertreter der USA an den Beratungen am Montagabend im Kanzleramt teilnehmen werden, war am Samstag offen.
Wer genau an den Beratungen am Sonntag in Berlin teilnimmt, ist nicht bekannt. Zuletzt hatten Witkoff und der Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump, Jared Kushner, in Florida mehrere Tage lang mit den Ukrainern gesprochen. Von Kiewer Seite führten damals Ex-Verteidigungsminister Rustem Umjerow und Generalstabschef Andrij Hnatow die Verhandlungen. Vorher hatten Witkoff und Kushner in Moskau stundenlang mit Kremlchef Wladimir Putin gesprochen.
Am Montag wird in Berlin auch der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij erwartet. Der deutsche Regierungssprecher Stefan Kornelius hatte am Freitag mitgeteilt, dass Kanzler Friedrich Merz diesen zunächst zu deutsch-ukrainischen Wirtschaftsgesprächen empfangen werde. Danach schließt sich auf Einladung von Merz ein Treffen europäischer Regierungschefs mit Selenskij im Kanzleramt an, an dem auch Vertreter von EU und Nato teilnehmen. Ob Vertreter der USA an den Beratungen am Montagabend im Kanzleramt teilnehmen werden, war am Samstag offen.
Wer genau an den Beratungen am Sonntag in Berlin teilnimmt, ist nicht bekannt. Zuletzt hatten Witkoff und der Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump, Jared Kushner, in Florida mehrere Tage lang mit den Ukrainern gesprochen. Von Kiewer Seite führten damals Ex-Verteidigungsminister Rustem Umjerow und Generalstabschef Andrij Hnatow die Verhandlungen. Vorher hatten Witkoff und Kushner in Moskau stundenlang mit Kremlchef Wladimir Putin gesprochen.
Witkoff und Selenskyjs Chefunterhändler Umjerow in Berlin angekommen
Die US-Delegation ist zu Ukraine-Beratungen in Berlin angekommen. Wie ein Foto der Deutschen Presse-Agentur zeigt, trafen der US-Sondergesandte Steve Witkoff und der Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump, Jared Kushner, am Vormittag im Hotel Adlon im Zentrum der Bundeshauptstadt ein.
Die Gespräche über ein Ende des russischen Angriffskriegs werden heute in Berlin mit europäischer Beteiligung fortgesetzt. Verhandelt wird zunächst auf Beraterebene und unter Ausschluss der Öffentlichkeit. An den Gesprächen sollen auch deutsche Unterhändler teilnehmen. Nicht öffentlich bekannt ist bislang, welche konkreten Vorschläge aktuell auf dem Tisch liegen.
Zu den Ukrainern, die am Vormittag in Berlin eintrafen und am Kanzleramt von Günter Sautter, dem außen- und sicherheitspolitischen Berater von Kanzler Friedrich Merz (CDU), begrüßt wurden, zählte nach Angaben von dpa-Reportern Ex-Verteidigungsminister Rustem Umjerow. Er fuhr gemeinsam mit Sautter zu dem Hotel, in dem zuvor die US-Delegation abgestiegen war. Umjerow ist Selenskyjs Chefunterhändler sowie Sekretär des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine.
Die Gespräche über ein Ende des russischen Angriffskriegs werden heute in Berlin mit europäischer Beteiligung fortgesetzt. Verhandelt wird zunächst auf Beraterebene und unter Ausschluss der Öffentlichkeit. An den Gesprächen sollen auch deutsche Unterhändler teilnehmen. Nicht öffentlich bekannt ist bislang, welche konkreten Vorschläge aktuell auf dem Tisch liegen.
Zu den Ukrainern, die am Vormittag in Berlin eintrafen und am Kanzleramt von Günter Sautter, dem außen- und sicherheitspolitischen Berater von Kanzler Friedrich Merz (CDU), begrüßt wurden, zählte nach Angaben von dpa-Reportern Ex-Verteidigungsminister Rustem Umjerow. Er fuhr gemeinsam mit Sautter zu dem Hotel, in dem zuvor die US-Delegation abgestiegen war. Umjerow ist Selenskyjs Chefunterhändler sowie Sekretär des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine.
Steve Witkoff, Sondergesandter der Vereinigten Staaten, kommt am Hotel Adlon an. . Kay Nietfeld/dpa
Russland: Haben 235 ukrainische Drohnen abgefangen
Die russischen Streitkräfte haben nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau in der Nacht zum Sonntag 235 ukrainische Drohnen abgefangen. In Urjupinsk in der Oblast Wolgograd sei ein Öldepot aufgrund herabfallender Drohnenteile in Brand geraten, teilen die örtlichen Behörden mit. Mindestens zehn russische Flughäfen, darunter in Moskau und Sankt Petersburg, haben der Luftfahrtbehörde zufolge nachts vorübergehende Flugbeschränkungen verhängt. Russland teilt nur mit, wie viele feindliche Drohnen sein Militär abgefangen hat, nicht wie viele Drohnen der ukrainischen Streitkräfte insgesamt entdeckt wurden oder ihre Ziele getroffen haben.
Selenskij bestätigt Teilnahme an Gesprächen in Berlin
Der ukrainische Präsident hat seine Teilnahme an den Gesprächen in der deutschen Hauptstadt am Sonntag bestätigt. „Derzeit bereiten wir uns auf Treffen mit der amerikanischen Seite und unseren europäischen Freunden in den nächsten Tagen vor“, sagte Wolodimir Selenskij in einer Videobotschaft. Unklar ist, ob Selenskij bereits an diesem Sonntag in Berlin anreist und den US-Gesandten Steve Witkoff trifft. Am Montag wird er von Kanzler Friedrich Merz (CDU) unter anderem zu einem ukrainischen Wirtschaftstreffen erwartet.
Selenskij sagte, dass die ukrainischen Experten derzeit an den Details für Sicherheitsgarantien arbeiten, die Kiew für einen Frieden mit Russland fordert. Es gehe um einen gerechten Frieden für die Ukraine mit einer Garantie, dass Russland mit keiner weiteren Invasion in das Land zurückkehre. Geplant seien in Berlin auch Gespräche ukrainischer Beamter mit Vertretern der USA und europäischer Staaten über Wiederaufbau des Landes. Zunächst soll es an diesem Sonntag auf Berater-Ebene Gespräche über einen möglichen Waffenstillstand in der Ukraine gehen. Über Ort und Zeitpunkt der Beratungen wurde zunächst Geheimhaltung vereinbart. Russische Vertreter sind bei den Gesprächen nicht dabei.
Selenskij sagte, dass die ukrainischen Experten derzeit an den Details für Sicherheitsgarantien arbeiten, die Kiew für einen Frieden mit Russland fordert. Es gehe um einen gerechten Frieden für die Ukraine mit einer Garantie, dass Russland mit keiner weiteren Invasion in das Land zurückkehre. Geplant seien in Berlin auch Gespräche ukrainischer Beamter mit Vertretern der USA und europäischer Staaten über Wiederaufbau des Landes. Zunächst soll es an diesem Sonntag auf Berater-Ebene Gespräche über einen möglichen Waffenstillstand in der Ukraine gehen. Über Ort und Zeitpunkt der Beratungen wurde zunächst Geheimhaltung vereinbart. Russische Vertreter sind bei den Gesprächen nicht dabei.
Ende der US-Sanktionen gegen Belarus: "Lukaschenko kann auf Putin einwirken"
Die USA heben weitere Sanktionen gegen das autokratisch regierte Belarus auf. Ob und wenn ja, welche Gegenleistung das eng mit Russland verbündete Belarus dafür erbringt, blieb zunächst offen. Die belarussische Nachrichtenagentur Belta zitierte den US-Gesandten John Coale nach zweitägigen Gesprächen mit dem belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko am Samstag lediglich mit den Worten, die USA würden die Sanktionen gegen Kali aus Belarus aufheben, einem wichtigen Bestandteil von Düngemitteln.
Belta zufolge verwies Coale auch auf die enge Beziehung zwischen Lukaschenko und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. So könne Lukaschenko auf Putin einwirken, sagte Coale offenbar mit Bezug zum Thema Beendigung des Krieges in der Ukraine. "Sie sind langjährige Freunde und haben die nötige Beziehungsebene, um solche Themen zu besprechen." Dies sei ein Weg, um den Prozess zu erleichtern.
Belta zitierte Coale mit den Worten, bei dem Treffen seien viele Themen besprochen worden, neben dem Krieg zwischen der Ukraine und Russland auch Venezuela. "Wir hatten ein sehr gutes Gespräch", sagte Coale. "Wir haben über die Zukunft gesprochen. Darüber, wie wir auf dem Weg der Annäherung zwischen den USA und Belarus vorankommen können, um die Beziehungen zu normalisieren. Das ist unser Ziel." Coale war bereits im September in Belarus. Kurz darauf hatte Lukaschenko 52 Gefangene freigelassen. Trump hatte die Freilassung von 1300 bis 1400 Gefangenen aus Belarus verlangt. In Belarus sind zahlreiche Menschen aus politischen Gründen inhaftiert.
Belta zufolge verwies Coale auch auf die enge Beziehung zwischen Lukaschenko und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. So könne Lukaschenko auf Putin einwirken, sagte Coale offenbar mit Bezug zum Thema Beendigung des Krieges in der Ukraine. "Sie sind langjährige Freunde und haben die nötige Beziehungsebene, um solche Themen zu besprechen." Dies sei ein Weg, um den Prozess zu erleichtern.
Belta zitierte Coale mit den Worten, bei dem Treffen seien viele Themen besprochen worden, neben dem Krieg zwischen der Ukraine und Russland auch Venezuela. "Wir hatten ein sehr gutes Gespräch", sagte Coale. "Wir haben über die Zukunft gesprochen. Darüber, wie wir auf dem Weg der Annäherung zwischen den USA und Belarus vorankommen können, um die Beziehungen zu normalisieren. Das ist unser Ziel." Coale war bereits im September in Belarus. Kurz darauf hatte Lukaschenko 52 Gefangene freigelassen. Trump hatte die Freilassung von 1300 bis 1400 Gefangenen aus Belarus verlangt. In Belarus sind zahlreiche Menschen aus politischen Gründen inhaftiert.
Babis lehnt Garantien für Finanzierung der Ukraine ab
Der künftige tschechische Ministerpräsident Andrej Babis lehnt es ab, Garantien für die Finanzierung der Ukraine zu übernehmen. Die Europäische Kommission müsse alternative Wege zur Unterstützung des Landes finden, sagt Babis, der am Montag sein Amt antritt, in einem in den sozialen Netzwerken veröffentlichten Video. "Wir werden für nichts Garantien übernehmen und auch kein Geld hineinstecken."
Die Staats- und Regierungschefs der EU wollen in der kommenden Woche über ein komplexes Darlehensprogramm für die Ukraine beraten. Dieses sieht die Nutzung eingefrorener russischer Vermögenswerte vor, erfordert aber auch nationale Garantien der Mitgliedstaaten.
Die Staats- und Regierungschefs der EU wollen in der kommenden Woche über ein komplexes Darlehensprogramm für die Ukraine beraten. Dieses sieht die Nutzung eingefrorener russischer Vermögenswerte vor, erfordert aber auch nationale Garantien der Mitgliedstaaten.
Selenskij: Russland greift mit 450 Drohnen und 30 Raketen an
Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij hat von neuen schweren Angriffen Russlands mit mehr als 450 Drohnen und 30 Raketen auf das Land berichtet. „Der Hauptschlag traf erneut unsere Energieversorgung, den Süden und die Region Odessa“, teilte Selenskij in den sozialen Netzwerken mit. Die Arbeiten zur Wiederherstellung der Strom- und Wasserversorgung liefen in den Gemeinden. Nach Behördenangaben geriet im Hafen von Odessa auch ein Getreidelager in Brand. „Zwei Menschen wurden in der Region Odessa verletzt“, sagte Selenskij. Im Land seien mehr als ein Dutzend zivile Objekte beschädigt worden. „Tausende Familien sind nach den Angriffen dieser Nacht in den Regionen Kirowohrad, Mykolajiw, Odessa, Sumy, Charkiw, Cherson und Tschernihiw ohne Strom“, teilte der Präsident mit.
Zwei Tote in Russland nach ukrainischem Drohnenschlag
Bei einem ukrainischen Drohnenangriff auf die russische Industriestadt Saratow an der Wolga sind nach Behördenangaben zwei Menschen getötet worden. Im Zuge des Angriffs wurden mehrere Wohnungen eines Hauses getroffen, zwei Menschen starben, wie Gouverneur Roman Bussargin bei Telegram mitteilte. Saratow ist schon mehrfach angegriffen worden.
Auch aus anderen russischen Regionen gab es Berichte über ukrainische Drohnenangriffe. Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums zerstörte die Flugabwehr im Land insgesamt 41 ukrainische Drohnen. Überprüfbar sind die Angaben von unabhängiger Seite nicht.
Im Gebiet Woronesch trafen Trümmer einer abgeschossenen Drohne einen Betrieb, der seine Arbeit vorübergehend einstellen musste, wie Gouverneur Alexander Gussew berichtete.
Auch aus anderen russischen Regionen gab es Berichte über ukrainische Drohnenangriffe. Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums zerstörte die Flugabwehr im Land insgesamt 41 ukrainische Drohnen. Überprüfbar sind die Angaben von unabhängiger Seite nicht.
Im Gebiet Woronesch trafen Trümmer einer abgeschossenen Drohne einen Betrieb, der seine Arbeit vorübergehend einstellen musste, wie Gouverneur Alexander Gussew berichtete.
Nordkorea ehrt aus der Ukraine zurückgekehrte Soldaten
Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un hat im Krieg in der Ukraine eingesetzte Soldaten nach der Rückkehr aus Russland mit einer groß inszenierten Zeremonie willkommen geheißen. In einer von der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA veröffentlichten Rede pries Kim das "heldenhafte" Verhalten der Pioniereinheit während ihrer 120-tägigen Auslandsmission. Die Zeremonie fand demnach bereits am Freitag in der nordkoreanischen Hauptstadt Pjöngjang statt.
Die zurückgekehrte Militäreinheit war laut KCNA Anfang August nach Russland entsandt worden und unterstützte die russische Armee in der Region Kursk im Kampf gegen die Truppen der von Russland angegriffenen Ukraine.
Von der Nachrichtenagentur veröffentlichte Fotos zeigen, wie Staatschef Kim auf die Knie geht und eine weiße Blume vor einer Gedenkwand mit Bildern gefallener Soldaten niederlegt. Während der Zeremonie räumte Kim ein, dass neun Soldaten der Pioniereinheit im Krieg gestorben seien. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen.
Die für Nordkorea beispiellose Militärkooperation mit Russland wurde vergangenes Jahr bekannt. Schätzungen des südkoreanischen Geheimdiensts zufolge wurden in mehreren Mobilisierungswellen rund 15 000 Soldaten zur Unterstützung Russlands in die Ukraine entsandt. Zudem belieferte Nordkorea die russische Armee mit großen Mengen Munition und Artillerie.
Vermutet wird, dass das international weitgehend isolierte Land im Gegenzug Geld, Militärtechnik und Sicherheitsgarantien von Russland erhält. Zudem wird in diplomatischen Kreisen darauf verwiesen, dass Nordkoreas Armee durch den Einsatz in der Ukraine praktische Kampferfahrungen - vor allem in moderner Drohnenkriegsführung - sammele und eigene Waffensysteme in der Praxis austesten wolle. Es ist unklar, inwieweit nordkoreanische Truppen nach wie vor aktiv im Ukraine-Krieg kämpfen.
Die zurückgekehrte Militäreinheit war laut KCNA Anfang August nach Russland entsandt worden und unterstützte die russische Armee in der Region Kursk im Kampf gegen die Truppen der von Russland angegriffenen Ukraine.
Von der Nachrichtenagentur veröffentlichte Fotos zeigen, wie Staatschef Kim auf die Knie geht und eine weiße Blume vor einer Gedenkwand mit Bildern gefallener Soldaten niederlegt. Während der Zeremonie räumte Kim ein, dass neun Soldaten der Pioniereinheit im Krieg gestorben seien. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen.
Die für Nordkorea beispiellose Militärkooperation mit Russland wurde vergangenes Jahr bekannt. Schätzungen des südkoreanischen Geheimdiensts zufolge wurden in mehreren Mobilisierungswellen rund 15 000 Soldaten zur Unterstützung Russlands in die Ukraine entsandt. Zudem belieferte Nordkorea die russische Armee mit großen Mengen Munition und Artillerie.
Vermutet wird, dass das international weitgehend isolierte Land im Gegenzug Geld, Militärtechnik und Sicherheitsgarantien von Russland erhält. Zudem wird in diplomatischen Kreisen darauf verwiesen, dass Nordkoreas Armee durch den Einsatz in der Ukraine praktische Kampferfahrungen - vor allem in moderner Drohnenkriegsführung - sammele und eigene Waffensysteme in der Praxis austesten wolle. Es ist unklar, inwieweit nordkoreanische Truppen nach wie vor aktiv im Ukraine-Krieg kämpfen.
Fotos, die die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA veröffentlicht hat, zeigen Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un, der Soldaten nach ihrer Rückkehr aus Russland willkommen heißt. . AFP
Unter den zurückgekehrten Soldaten sind offensichtlich auch verletzte Männer. AFP
Kim zollt gefallenen Soldaten seinen Respekt. AFP
Witkoff trifft Selenskij und andere europäische Staatschefs in Berlin
Der US-Sondergesandte Steve Witkoff reist an diesem Wochenende für Gespräche über ein Ende des Krieges in der Ukraine nach Berlin. Er werde sich mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij und europäischen Vertretern treffen, sagte ein hochrangiger US-Beamter der Deutschen Presse-Agentur.
Selenskij wird am Montag in der deutschen Hauptstadt erwartet, um sich mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), einer Reihe europäischer Staats- und Regierungschefs sowie den Spitzen von EU und Nato zu besprechen.
Die US-Regierung hatte auf Betreiben von Präsident Donald Trump im November einen Plan für eine Beendigung des Krieges vorgelegt, über den seitdem in verschiedenen Runden verhandelt wurde. Trump macht Druck auf die Ukraine, einem Abkommen zuzustimmen. Er sieht das von westlicher Unterstützung abhängige Land militärisch im Nachteil gegenüber dem Aggressor Russland. Trump hatte eine Zusage vonseiten der USA für ein Treffen in Europa zuletzt offen gelassen und sie daran gekoppelt, dass es aus seiner Sicht gute Chancen für Fortschritte geben müsse.
Selenskij wird am Montag in der deutschen Hauptstadt erwartet, um sich mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), einer Reihe europäischer Staats- und Regierungschefs sowie den Spitzen von EU und Nato zu besprechen.
Die US-Regierung hatte auf Betreiben von Präsident Donald Trump im November einen Plan für eine Beendigung des Krieges vorgelegt, über den seitdem in verschiedenen Runden verhandelt wurde. Trump macht Druck auf die Ukraine, einem Abkommen zuzustimmen. Er sieht das von westlicher Unterstützung abhängige Land militärisch im Nachteil gegenüber dem Aggressor Russland. Trump hatte eine Zusage vonseiten der USA für ein Treffen in Europa zuletzt offen gelassen und sie daran gekoppelt, dass es aus seiner Sicht gute Chancen für Fortschritte geben müsse.
EU friert russisches Vermögen dauerhaft ein
Die in Europa blockierten russischen Vermögenswerte sollen auf unbestimmte Zeit eingefroren werden. Das beschloss die EU – und räumt damit ein großes Hindernis für die Nutzung der Gelder zur Unterstützung der Ukraine aus dem Weg. Bislang musste das Einfrieren der Vermögen im Wert von 210 Milliarden Euro alle sechs Monate von den Mitgliedstaaten einstimmig verlängert werden. Mit der neuen Regelung entfällt das Risiko, dass EU-Staaten wie Ungarn oder die Slowakei, die engere Beziehungen zu Moskau unterhalten, einer Verlängerung die Zustimmung verweigern.
Der unbefristete Stopp soll den Weg für einen geplanten EU-Kredit von bis zu 165 Milliarden Euro an die Ukraine ebnen. Die Rückzahlung des Kredits durch die Ukraine ist nur für den Fall vorgesehen, dass Russland Kiew für Kriegsschäden entschädigt. Die Staats- und Regierungschefs der EU wollen in der kommenden Woche die Einzelheiten festlegen. Dabei geht es auch um Garantien für Belgien, wo der Großteil der Gelder liegt.
Was passiert jetzt mit Russlands Milliarden? Lesen Sie zu den Plänen der EU den Text von Jan Dieseldorf und Hubert Wetzel (SZ Plus):
Der unbefristete Stopp soll den Weg für einen geplanten EU-Kredit von bis zu 165 Milliarden Euro an die Ukraine ebnen. Die Rückzahlung des Kredits durch die Ukraine ist nur für den Fall vorgesehen, dass Russland Kiew für Kriegsschäden entschädigt. Die Staats- und Regierungschefs der EU wollen in der kommenden Woche die Einzelheiten festlegen. Dabei geht es auch um Garantien für Belgien, wo der Großteil der Gelder liegt.
Was passiert jetzt mit Russlands Milliarden? Lesen Sie zu den Plänen der EU den Text von Jan Dieseldorf und Hubert Wetzel (SZ Plus):
Selenskij kommt nach Berlin
Kanzler Friedrich Merz (CDU) wird den ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij am kommenden Montag zu Wirtschaftsgesprächen und einem Austausch über den Stand der Friedensverhandlungen in Berlin empfangen. An dem Treffen im Kanzleramt sollen auch Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer teilnehmen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Regierungskreisen sollen Friedensverhandlungen mit Vertretern der USA fortgesetzt werden.
Die Runde im Kanzleramt soll in einem erweiterten Format der sogenannten „Washington“-Gruppe stattfinden. Zu dieser gehören EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident António Costa und Nato-Generalsekretär Mark Rutte - außerdem der finnische Präsident Alexander Stubb, der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre, Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni und Polens Regierungschef Donald Tusk.
Vor den Beratungen im Kanzleramt will Merz beim 8. Deutsch-Ukrainischen Wirtschaftsforum in Berlin eine Rede halten. Dort stehen die wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit, die Rolle des privaten Sektors beim Wiederaufbau, die Transformation der Verteidigungsindustrie und die weitere Entwicklung der bilateralen Zusammenarbeit im Mittelpunkt.
Die Runde im Kanzleramt soll in einem erweiterten Format der sogenannten „Washington“-Gruppe stattfinden. Zu dieser gehören EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident António Costa und Nato-Generalsekretär Mark Rutte - außerdem der finnische Präsident Alexander Stubb, der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre, Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni und Polens Regierungschef Donald Tusk.
Vor den Beratungen im Kanzleramt will Merz beim 8. Deutsch-Ukrainischen Wirtschaftsforum in Berlin eine Rede halten. Dort stehen die wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit, die Rolle des privaten Sektors beim Wiederaufbau, die Transformation der Verteidigungsindustrie und die weitere Entwicklung der bilateralen Zusammenarbeit im Mittelpunkt.
Selenskij womöglich am Montag zu Gesprächen in Berlin
Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij reist einem Medienbericht zufolge am Montag zu einem Treffen mit Bundeskanzler Friedrich Merz nach Berlin. Geplant seien auch Gespräche im sogenannten E3-Format mit Deutschland, Großbritannien und Frankreich, berichtet Bild unter Berufung auf Sicherheitskreise. Unklar sei, ob auch ein Vertreter der USA zugeschaltet werde. Die Bundesregierung habe den Bericht nicht bestätigt, heißt es in der Zeitung. Auf den Besuch deuteten jedoch hohe Sicherheitsvorkehrungen im Berliner Regierungsviertel hin.
Laut dpa hatte Merz es zwar zuletzt als möglich dargestellt, dass es nach Gesprächen am Wochenende zu Beginn der nächsten Woche ein Treffen in Berlin geben könnte. In Heidelberg äußerte sich der Kanzler nun jedoch nach einer entsprechenden Frage nicht dazu. Der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer erläuterte in Berlin allgemein, es gebe gerade eine „sehr hohe Dynamik“ im Prozess.
Laut dpa hatte Merz es zwar zuletzt als möglich dargestellt, dass es nach Gesprächen am Wochenende zu Beginn der nächsten Woche ein Treffen in Berlin geben könnte. In Heidelberg äußerte sich der Kanzler nun jedoch nach einer entsprechenden Frage nicht dazu. Der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer erläuterte in Berlin allgemein, es gebe gerade eine „sehr hohe Dynamik“ im Prozess.
Merz: Stärkung der Armee wichtigstes Element für Ukraine-Garantien
Bundeskanzler Friedrich Merz sieht in der dauerhaften Stärkung der ukrainischen Armee das wichtigste Element künftiger Sicherheitsgarantien für das Land. „Die Sicherheitsgarantien (...) haben ein wichtiges, das wichtigste Element. Und das ist die Stärkung, die dauerhafte Stärkung der ukrainischen Armee, das Land dauerhaft selbst verteidigen zu können“, sagte Merz. „Wir sind bereit, eigene Beiträge dafür zu leisten. Es werden auch Beiträge der Amerikaner benötigt werden.“ Offen sei, wie die Beiträge in ein Gesamtkonzept eingebunden würden.
„Wir wissen, dass wir ohne Sicherheitsgarantien die Ukraine nicht auf Dauer schützen können“, sagte Merz. Daher stünden „sehr, sehr viele Fragen offen im Raum“ und seien Gegenstand der derzeitigen Gespräche.
„Wir wissen, dass wir ohne Sicherheitsgarantien die Ukraine nicht auf Dauer schützen können“, sagte Merz. Daher stünden „sehr, sehr viele Fragen offen im Raum“ und seien Gegenstand der derzeitigen Gespräche.