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Fünf Monate nach der Wahl:Einigung auf Regierung im Kosovo

  • Im Kosovo haben sich die beiden größten Parteien der Präsidentin zufolge auf eine Koalition geeinigt.
  • PDK-Chef Thaçi, aktuell Ministerpräsident, könnte sein Amt verlieren.
  • Das Kosovo ist nach der vorgezogenen Parlamentswahl seit mehr als fünf Monaten ohne Regierung.

Regierung gebildet

Mehr als fünf Monate nach der Wahl im Kosovo hat sich Ministerpräsident Hashim Thaçi mit der größten Oppositionspartei auf die Bildung einer neuen Regierung geeinigt. Thaçi und der Chef der Demokratischen Liga des Kosovo (LDK), Isa Mustafa, hätten eine "grundsätzliche Einigung" über eine Koalitionsregierung erzielt, teilte Präsidentin Atifete Jahjaga nach einem Treffen mit den beiden Parteichefs mit.

Wer den Posten des Ministerpräsidenten übernehmen soll, verkündete sie allerdings nicht. Nach Angaben der LDK soll Mustafa Regierungschef werden.

Monatelanger Streit um Koalition

Thaçi, Ex-Kommandeur der einstigen Kosovo-Befreiungsarmee (UÇK), hatte im Mai nach einem Streit im Parlament um den Aufbau einer eigenen Armee vorgezogene Neuwahlen ansetzen lassen, um seine Machtposition auszubauen. Bislang war die Regierung der Demokratischen Partei des Kosovo (PDK) durch eine kleine albanische Partei und mehrere Minderheitenparteien gestützt worden.

Aus den vorgezogenen Parlamentswahlen war Thaçis PDK als stärkste Kraft hervorgegangen. Mit 37 der 120 Sitze im Parlament ist sie allerdings weiter auf einen Koalitionspartner angewiesen. Zusammen mit den 30 Sitzen der LDK hätte die neue Regierung eine stabile Mehrheit im Parlament.

Streit um Status des Kosovo

Die ehemalige serbische Provinz Kosovo mit 1,8 Millionen Einwohnern gehört zu den ärmsten Ländern Europas. Ein Drittel der Erwerbsfähigen ist arbeitslos, Korruption allgegenwärtig. Das Kosovo hatte sich 2008 für unabhängig von Serbien erklärt. Serbien erkennt das nicht an.