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Korruption in Rumänien:"Als wäre die Schwiegermutter mit Ihrem Auto über die Klippe gestürzt"

Der Bürgermeister von Navodari ist Sternzeichen Löwe, er mag Löwen - und er hat zwei in seinem Garten. Letztens saß er monatelang im Gefängnis, nun ist er wieder im Amt. Rumäniens Antikorruptionsbehörde überführt Politiker wie ihn am laufenden Band. Doch das Volk holt sie immer wieder zurück.

Vlad Odobescu ist ein Journalist aus Bukarest. Der hier veröffentliche Artikel entstand im Juli vergangenen Jahres im Rahmen des Balkan Fellowship for Journalistic Excellence, einer Initiative der Robert Bosch Stiftung und der ERSTE Stiftung, in Kooperation mit dem Balkan Investigative Reporting Network. Die Redaktion hat Neil Arun inne.

Die Sterne stehen gut für Bürgermeister Nicolae Matei. Gerade aus dem Gefängnis entlassen, steht der Politiker auf dem Höhepunkt seiner Popularität. Nächste Woche wird er 46. Der im Sternzeichen Löwe Geborene spielt die Rolle des Löwen unter Menschen - stolz, ehrgeizig und voller Pathos. Dieses Jahr stellte den Bürgermeister auf eine harte Probe - da war die vertrackte Sache mit dem Grundstücksverkauf und dem Polizisten, der Bestechungsvorwurf und die Haftstrafe. "Tot zu sein wäre leichter gewesen", sagt Matei über seine Zeit hinter Gittern. "Die Demütigung ist schwer zu verkraften." Heute scheint jedoch die Sonne, die Stadt feiert und der Löwe hat seinen Käfig verlassen.

Matei ist wieder unter den Menschen, die ihn am meisten lieben, er bleibt stehen, um sich fotografieren zu lassen und Hände zu schütteln. Er ist wieder in Navodari, der Stadt, die er mit goldenen Figuren von Löwen, seinen Lieblingstieren, schmücken ließ. Es ist ein heißer Julitag an der rumänischen Schwarzmeerküste. Auf einem Fußballfeld, das zeitweise auch als Festwiese dient, feiert Navodari seinen jährlichen Jahrmarkt, eine Woche bevor der Bürgermeister seinen Geburtstag begeht. Die beiden Ereignisse könnten auch genauso gut zusammenfallen.

An seinem letzten Geburtstag vor einem Jahr wurde er von den Stadtbewohnern beglückwünscht und von der gesamten Belegschaft der lokalen Fernsehstation mit einem Ständchen besungen. Auf dem diesjährigen Jahrmarkt ist er die Hauptattraktion. Sein Name prangt auf einem Transparent über der Bühne. Die hier auftretenden Künstler, unter ihnen auch sein Lieblingspopstar, danken ihrem Gönner persönlich. Wenn Matei von sich selbst als "Kaiser" von Navodari spricht, wie dies aus Gerichtsunterlagen hervorgeht, so meint er dies wohl nicht im Scherz.

"Er ist wie unser Vater", meinte ein alter Mann, den das Lokalfernsehen vergangenes Jahr bei einem Protestmarsch gegen die Festnahme des Bürgermeisters filmte. "Er ist die Seele dieser Stadt." Matei gibt einen jugendlichen Patriarchen ab, mit buschigem, an den Schläfen leicht ergrautem Haar. Pflichtbewusst mischt er sich unter die Bewunderer auf dem Jahrmarkt. Seine geschwungenen Augenbrauen verleihen ihm einen immerzu wachsamen Ausdruck. Matei ist einer jener neuen Sorte von rumänischen Machthabern, die aus den Korruptionsermittlungen gegen ihre Person politisches Kapital geschlagen haben.

Verurteilt und doch gestärkt

Im ganzen Land wurden Bürgermeister vor Gericht verurteilt, nur um dann bei den Wahlen wiederaufzuerstehen. Ihre Unverwüstlichkeit zeigt ein Paradox in der Kampagne der Europäischen Union für ein verantwortungsvolleres Regieren ihrer jüngsten Mitgliedsstaaten auf. Rumänische Antikorruptionsermittler haben mit Unterstützung der EU eindrucksvolle Erfolge gefeiert: Im bekanntesten Fall forderten sie den Kopf des früheren Ministerpräsidenten Adrian Nastase.

Ihre kleineren Zielobjekte sind jedoch häufig gestärkt aus den Ermittlungen hervorgegangen. Stadträten und Bürgermeistern haben Korruptionsprozesse dabei geholfen, auf der politischen Karriereleiter hochzuklettern anstatt ins Verderben zu schlittern. Diese Politiker haben ihren Einfluss auf lokale Institutionen - und das weit verbreitete Misstrauen in die zentralen Behörden - ausgenützt, um strafrechtliche Verfolgungen zu ihrem Vorteil zu nutzen.

Dieser Artikel des Balkan Investigative Reporting Network (BIRN) zeigt auf, wie eine von der EU beauftragte Kampagne gegen korrupte Regierungen ihre juristischen Ziele erreicht hat - ohne dabei jedoch in der Politik aufzuräumen. Es hat Verurteilungen gegeben, ohne den Ruf der Betroffenen zu schädigen.

Absolute Kontrolle

Auf dem Jahrmarkt in Navodari sind die Lichter angegangen und die Verkäufer bieten Gegrilltes an. Matei spaziert durch den Rauch der Feuerstellen. Sein weißer Anzug reflektiert die Blitzlichter der Kameras. Er bleibt stehen, um seine Kraft an einem der jahrmarktüblichen Boxsäcke zu messen. Als er dem Sack einen Schlag versetzt, jubelt die Menge.

Matei wurde im November 2012 festgenommen, nur Monate nachdem er seine zweite Amtszeit als Bürgermeister angetreten hatte. Damals protestierten etwa Tausend Anhänger gegen seine Festnahme. Sie trugen Plakate mit Sprüchen wie "Wir wollen unseren Bürgermeister zurück" und "Gebt uns unseren Mann, gebt uns unser Leben". Matei wurde die versuchte Bestechung eines Polizeibeamten in der nahegelegenen Stadt Constanta zur Last gelegt. Die Staatsanwaltschaft, die ihre Beweisführung auf abgehörte Gespräche stützte, führte an, der Bürgermeister habe dem Polizeibeamten zwei Grundstücke im Wert von 13.000 Euro angeboten. Als Gegenleistung habe er erwartet, aus einer Reihe von kriminalpolizeilichen Ermittlungen herausgehalten zu werden.

Matei leugnete die Anklage der Bestechung. Zu seiner Verteidigung führten seine Anwälte seine Popularität als Bürgermeister an. Die Richter waren nicht überzeugt und verurteilten ihn zu Untersuchungshaft. Er saß fünf Monate im Gefängnis. Bei seiner Freilassung im Kreise seiner Anhänger weinte der Kaiser von Navodari.

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