Kongo:Geschäftsmodell Hölle

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Herrscher Kabila plündert, was das rohstoffreiche Land hergibt. Der Staat zerfällt, das Volk verelendet und ist geplagt von Rebellengruppen. Dieses Chaos könnte Methode haben.

Von Bernd Dörries, Kinshasa

Vor dem Fahrstuhl im Außenministerium der Demokratischen Republik Kongo ist eine silberne Plakette angebracht, die den Spendern dieses Lifts dankt, der chinesischen Regierung, die es möglich machte, dass man bequem in den achten Stock des Gebäudes fahren kann. Dort sind die Teppiche abgewetzt, zu den Toiletten muss das Wasser in Eimern gebracht werden. Auf den Gängen stehen Männer mit Glitzeranzügen und goldenen Sonnenbrillen, mit Walkie-Talkies in der Hand. Sie schieben die Besucher von einem Raum in den anderen. Mal heißt es, der Außenminister habe nun Zeit, dann wieder doch nicht, mal wird man zu seinem Büro geführt, dann wieder von finster drein blickenden Glitzeranzügen weg geschoben. Mal besteht angeblich die Möglichkeit, ein Foto des Außenministers zu machen, mal wieder nicht. Im Laufe der Zeit entsteht bei Besuchern der Verdacht, es gebe womöglich gar keinen Außenminister, dass die Sonnenbrillenmenschen hier nur ein kleines Theaterstück aufführen, dass Politik und Regierung nur gespielt werden, wenn einmal Besucher vorbei kommen.

Wenn in der internationalen Politik von "failed states" die Rede ist, von gescheiterten Staaten, wird meistens davon ausgegangen, dass ein funktionierender Staat für alle Beteiligten eigentlich etwas Erstrebenswertes darstellt.

In der Demokratichen Republik Kongo ist das Gegenteil der Fall. Hier zerfällt ein Staat von der Größe Westeuropas. Für die meisten der 80 Millionen Einwohner ist das Leben die Hölle. Für die Regierung ist diese Hölle ein funktionierendes Geschäftsmodell. Sie tut nur so, als ob sie regiert, in Wahrheit plündert sie das Land.

Es ist ein Land, in dem es so gut wie keine Verkehrsampeln gibt, in dem die Polizisten eine Uniform bekommen und sich das Geld zum Leben selbst besorgen müssen, ein Land ohne funktionierenden Rahmen, ein Land, in dem etwa hundert Rebbellengruppen einen Krieg gegen sich selbst und die Bevölkerung führen, den blutigsten Konflikt der Welt seit Ende des Zweiten Weltkrieges. Es gibt immer einen Grund, in den Kampf zu ziehen: die gewaltigen Bodenschätze, Gold, Diamanten, Kobalt und Coltan. Es geht um Land, Wasser oder einfach darum, wer Recht hat in irgendeinem Konflikt. Hilfsorganisationen sagen, die Lage sei so schlimm wie lange nicht, mit mehr als vier Millionen Binnenflüchtlingen. Es sieht so aus, als habe die Regierung in Kinshasa die Kontrolle verloren.

Die Armut hält im Kongo auch den Handel mit Fleisch von Affen und anderen Wildtieren im Gang – was den Ausbruch von Ebola begünstigt. (Foto: REX/Shutterstock)

In Wahrheit ist Chaos womöglich genau das Ziel. Die Regierung "verübt massive Menschenrechtsverletzungen und eskaliert Gewaltkonflikte, um Wahlen zu verzögern", sagt Janosch Kullenberg von der Stiftung Wissenschaft und Politik. Chaos und Krieg sind ein gutes Argument für Präsident Joseph Kabila, an der Macht zu bleiben. In einem Land mit zerstörten Institutionen und einer vom Krieg erschöpften Bevölkerung kann Kabila kaum jemand gefährlich werden.

Ende 2016 ist die Amtszeit des 46-Jährigen eigentlich abgelaufen, seitdem werden die Wahltermine immer wieder verschoben, mal ist die Lage zu unsicher, mal die Zeit zu knapp oder zu wenig Geld da. Aktueller Termin ist der 23. Dezember 2018. Laut Verfassung darf Kabila nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten, aber in einem Staat wie dem Kongo ist die Verfassung auch nur ein Stück Papier. Bis Ende Juli müssen die Kandidaten fest stehen, es sind entscheidende Tage für den Kongo. "Das Land ist wie ein Gefängnis unter offenem Himmel", sagt Kardinal Laurent Monsengwo, einer der führenden Figuren der katholischen Kirche. Für viele Menschen ist die Kirche die wahre Opposition im Land, die seit Jahren gegen Kabila demonstriert, gegen das Regime, das in teuren Villen lebt, während Millionen in Blechhütten vor sich hinvegetieren.

Es ist letztlich nicht viel anders als unter der belgischen Kolonialmacht. König Leopold II. hatte sich das Land zum persönlichem Besitz gemacht, heute plündert es Kabila aus. Der Kongo hat seit seiner Unabhängigkeit 1960 nur vier Staatschefs gehabt, was man als eine erstaunliche Stabilität betrachten könnte, vor allem in Afrika - stabil war aber immer nur das Ausmaß der Plünderei und Menschenverachtung. In Europa fragte man sich halblaut, warum die Kongolesen all das über sich ergehen ließen, ohne aufzubegehren.

Jean-Bedel Boyelen kann die Frage ganz gut beantworten. Er steht vor der St.-François-de-Salle-Kirche in Kinshasa und zeigt auf die Stufen, dorthin, wo am 25. Februar Thérèse Kapanga starb, getroffen von den Kugeln der Polizei. Wer gegen Kabila ist, wird im Kongo einfach erschossen, das ist die Antwort auf die Frage, warum es nicht mehr Protest gibt gegen den Diktator. Einmal im Monat rufe die Kirche zu Protestmärschen auf, sagt Jean-Bedel Boyele, der die Demonstrationen mitorganisiert. "Im Februar haben wir uns hier im Hof getroffen und sind von der Polizei mit Kugeln empfangen worden, einfach so." Thérèse Kapanga wurde in den Kopf getroffen, sie war 23 Jahre alt. "Wir werden wieder demonstrieren, wenn sich die Dinge nicht ändern", sagt Jean-Bedel Boyele. Er hat eine freundliche Stimme und einen ernsten Blick. "Wir wissen nicht mehr, wovon wir leben sollen. Wir haben ein Recht auf Wahlen."

Die Frage ist nur, wen man wählen soll und ob es überhaupt eine Wahl gibt, die Hoffnung auf Besserung macht, eine wirkliche Alternative zu Kabila.

Vor einem weißen Haus im Stadtteil Limete hat Familie Tshisekedi ein Zelt aufgebaut, für die Besucher, die dort der Sonne entkommen. Im Innenhof gibt es ein größeres Zelt für noch mehr wartende Besucher und ein schattiges Plätzchen unter einer Arkade mit wildem Wein. Etwa 100 Menschen sitzen dort am Sonntagabend und warten darauf, dass Oppositionsführer Félix Tshisekedi für sie Zeit hat. Sie warten auf bessere Zeiten.

Einige haben das Glück einen der Plastikstühle Marke "Vip" ergattert zu haben, andere stehen vor einer Art kleinem Mausoleum, das für Étienne Tshisekedi, den Vater und ewigen Oppositionsführer. Er starb im Februar 2017 in Brüssel, sein Leichnam ist immer noch in Belgien und darf nicht zurück in den Kongo, auch tiefgefroren ist der alte Tshisekedi eine Gefahr für das Regime Kabila. Bei seiner Rückkehr würden Hunderttausende auf die Straße gehen. Étienne Tshisekedi hatte unter dem Diktatur Mobutu im Gefängnis gesessen und unter Laurent-Désiré Kabila, der ihm nachfolgte. Schließlich hat er versucht, dessen Sohn aus dem Amt zu treiben. Er war ewiger Oppositionsführer, jetzt soll Sohn Félix Tshisekedi das Erbe vollenden. Politik ist Familiensache im Kongo, auf der einen Seite die Kabilas, auf der anderen die Tshisekedis, die immer unterlegen waren.

Félix Tshisekedi haben viele anfangs nicht viel zugetraut. Die familieneigene Oppositionspartei Union für Demokratie und sozialen Fortschritt (UDPS) spaltete sich in vier Fraktionen, einige Mitglieder ließen sich mit Ämtern in die Regierung kaufen. Andererseits hat Tshisekedi es zumindest geschafft, ein loses Wahlbündnis mit Moïse Katumbi zu schmieden, dem anderen wichtigen Oppositionsführer. Eine einige Opposition würde die Wahl gewinnen, Joseph Kabila kommt in Umfragen nicht einmal auf 20 Prozent. Die Kongolesen wollen ihn los werden, dafür brauchen sie aber eine Wahl, die auch stattfindet. "Der Westen darf Kabila keinen Vorwand liefern, die Wahl abzusagen. Geld darf kein Argument sein. Notfalls müssen die EU und Amerika die Wahl bezahlen", sagt Tshisekedi in seinem kleinen Büro. Er hat den ganzen Tag Audienzen gehalten, er ist müde, muss gleich zum Flughafen. Draußen am großen Geländewagen entfernt ein Mann mit Glitzeranzug und Sonnenbrille die Abdeckung einer kleinen Fahne mit dem Emblem der UDPS, die immer ausgerollt wird, wenn Félix Tshisekedi im Auto unterwegs ist. So, als sei er schon Präsident. Es wirkt wie ein Spiel.

© SZ vom 26.05.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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