Biden sagt Israel "unerschütterliche" Unterstützung zu

Jerusalem (dpa) - Bei seiner ersten Nahost-Reise als US-Präsident hat Joe Biden Israel die anhaltende Unterstützung der Vereinigten Staaten zugesichert. Die Unterstützung für die Sicherheit Israels sei "unerschütterlich", betonte Biden am Mittwoch kurz nach der Landung am Ben-Gurion-Flughafen bei Tel Aviv. "Die Beziehungen sind tiefer und stärker als je zuvor."

Biden wurde am Mittwochnachmittag nach seiner Ankunft mit einer feierlichen Zeremonie vom israelischen Präsidenten Izchak Herzog und vom neuen Ministerpräsidenten Jair Lapid empfangen. "Heute weht der Wind des Friedens von Nordafrika über das Mittelmeer bis zum Golf", sagte Herzog in seiner Begrüßungsrede. Bei Bidens Besuch solle aber auch die Bedrohung besprochen werden, die vom Iran und dessen Verbündeten für Israel und seine Nachbarn ausgehe. Biden sei sein Leben lang ein "wahrer Freund und überzeugter Unterstützer Israels und des jüdischen Volkes" gewesen, sagte er.

Lapid hob bei Bidens Begrüßung die "unzerbrechliche Verbindung" beider Länder hervor. Er kündigte auch Gespräche über eine "neue Sicherheits- und Wirtschaftsarchitektur" im Nahen Osten an.

Nach seiner Ankunft ließ sich Biden das Raketenabwehrsystem "Iron Dome" und weitere Luftverteidigungssysteme zeigen. Am Abend besuchte er die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem und gedachte der Opfer der Opfer der Judenvernichtung im Dritten Reich. Der US-Präsident traf auch zwei Holocaust-Überlebende. Zum Abschluss des Besuchs trug er sich in das Gästebuch der Gedenkstätte ein.

Biden: Lektionen der Geschichte nicht vergessen

Der US-Präsident betonte in seiner Rede die Bedeutung des Kampfes gegen den Antisemitismus. "Wir setzen unsere gemeinsame und nie endende Arbeit fort, um das Gift des Antisemitismus zu bekämpfen - egal, wo er sein hässliches Gesicht zeigt." Man dürfe die Lektionen der Geschichte niemals vergessen. "Wir halten uns an das Versprechen, dass sich der Holocaust nie wiederholen darf."

Zuletzt war mit Donald Trump 2017 ein US-Präsident in Israel gewesen. Es ist Bidens erste Nahost-Reise seit seiner Amtsübernahme vor eineinhalb Jahren. Biden nannte es eine Ehre, "den unabhängigen jüdischen Staat Israel zu besuchen".

Die Air Force One mit US-Präsident Biden an Bord landet auf dem Ben-Gurion-Flughafen.

Lösung des Nahost-Konflikts in weiter Ferne

Im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern sprach sich Biden erneut für eine Zwei-Staaten-Lösung aus. Er wisse, dass sich diese Lösung derzeit nicht abzeichne, sagte Biden. Seiner Überzeugung nach bleibe sie aber der beste Weg, um Israelis und Palästinensern gleichermaßen Wohlstand und Demokratie zu bringen.

Bidens Sicherheitsberater Jake Sullivan begrüßte auf dem Flug nach Israel die jüngsten Kontakte zwischen der israelischen Regierung und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Dies sei "ermutigend". Man fordere beide Seiten auf, darauf aufzubauen. Biden werde aber keine formellen Vorschläge für eine neue Friedensinitiative machen. Lapid hatte vergangene Woche mit Abbas telefoniert. Es war das erste direkte Gespräch zwischen Abbas und einem israelischen Regierungschef seit Jahren.

An diesem Donnerstag will Biden in Jerusalem Gespräche mit Lapid, mit Herzog und mit Oppositionsführer Benjamin Netanjahu führen. Am Freitag steht im Westjordanland ein Treffen Bidens mit Abbas auf dem Programm. Der Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern liegt seit 2014 brach. Echte Fortschritte wurden auch im Zusammenhang mit Bidens Besuch nicht erwartet.

Schwieriger Teil der Reise steht noch bevor

Am Freitag will Biden weiter nach Saudi-Arabien reisen. In Dschiddah will er mit der Führung des Königreichs zusammenkommen und an einem Gipfel des Golf-Kooperationsrats teilnehmen.

Biden steht in den USA wegen der stark gestiegenen Spritpreise enorm unter Druck - und das knapp vier Monate vor den wichtigen Kongresswahlen. Saudi-Arabien ist einer der größten Ölproduzenten weltweit. Vorwürfe, er würde mit seiner Reise nun Menschenrechte dem Verlangen nach billigerem Öl unterordnen, weist Biden zurück.

Der seit Januar vergangenen Jahres amtierende US-Präsident wehrte sich vor seiner Reise mehrfach gegen Kritik an dem geplanten Besuch in Saudi-Arabien. Im Wahlkampf 2019 hatte Biden versprochen, die Führung in Riad für den Mord an dem regierungskritischen saudischen Journalisten Jamal Khashoggi zur Verantwortung zu ziehen. Khashoggi war im Herbst 2018 im saudischen Konsulat in Istanbul von einem Killerkommando getötet worden. US-Geheimdienste machen den saudischen Kronprinzen Mohammad bin Salman (MbS) - den faktischen Herrscher des Königreichs - für die Bluttat verantwortlich.

Ein Beitritt der Golfmonarchie zu den sogenannten Abraham-Abkommen, in deren Rahmen mehrere arabische Staaten Beziehungen mit Israel aufgenommen haben, gilt derzeit zwar als unwahrscheinlich. Es gibt aber Spekulationen darüber, dass beide Länder etwa in Sicherheitsfragen enger zusammenarbeiten könnten.