- Im Gaza-Krieg ist eine neue 72-stündige Feuerpause zwischen Israel und den Palästinensern in Kraft getreten. Sie gilt seit Sonntagabend 23.00 Uhr (MESZ) und scheint bislang zu halten.
- Wenn der Waffenstillstand anhält, will Israel eine Delegation zu Friedensverhandlungen nach Kairo entsenden.
- Die Bundeswehr will Soldaten nach Israel schicken, um sie im Häuser- und Tunnelkampf ausbilden zu lassen.
Neue Gaza-Feuerpause in Kraft getreten
Im Gaza-Krieg ist eine neue 72-stündige Feuerpause zwischen Israel und den Palästinensern in Kraft getreten. In den ersten Stunden der seit Sonntagabend 23.00 Uhr (MESZ) geltenden Waffenruhe gab es keine Berichte über einen Bruch der Vereinbarung. Israel und die Hamas hatten sich am Sonntag auf die neue Waffenruhe verständigt. Kurz vor Inkrafttreten der Waffenruhe hatte der bewaffnete Arm der im Gazastreifen herrschenden Hamas, die Al-Kassam-Brigaden, noch Raketensalven auf Israel abgefeuert. Die israelische Luftwaffe habe ihre Angriffe pünktlich eingestellt, hieß es aus dem Gazastreifen.
Schwieriger Weg zu neuen Verhandlungen
Eine vorangegangene Feuerpause war am Freitag nicht verlängert worden. Israel hatte seine Luftangriffe auf den Gazastreifen wieder aufgenommen, nachdem aus dem Palästinensergebiet Raketen auf israelisches Territorium geschossen worden waren. Die israelische Delegation war aus Kairo abgereist, wo sie unter ägyptischer Führung mit den Palästinensern gesprochen hatte. "Wir verhandeln nicht unter Feuer", hieß es von Seiten der Israelis.
Die Palästinenser hatten daraufhin ihrerseits mit der Abreise gedroht - für den Fall, dass die israelische Delegation nicht bis Sonntagnachmittag zurückkehren würde. Diese Frist ist zwar verstrichen - trotzdem gibt es eine neue Chance auf Frieden. Wenn die jetzt vereinbarte Waffenruhe halte, werde Israel wieder eine Delegation nach Kairo schicken, meldete die israelische Zeitung Haaretz.
Gemeinsame Erklärung Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens
Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens hatten zuvor an Israel und die Palästinenser appelliert, die Feindseligkeiten sofort einzustellen und Gespräche für eine dauerhafte Feuerpause aufzunehmen. "Wir rufen beide Seiten auf, unverzüglich zur Waffenruhe zurückzukehren", heißt es in der vom Auswärtigen Amt veröffentlichten gemeinsamen Erklärung der Minister Frank-Walter Steinmeier, Laurent Fabius, und Philipp Hammond. "Die in diesem Zusammenhang laufenden Bemühungen Ägyptens haben unsere volle Unterstützung."
Deutschland, Frankreich und Großbritannien stehen nach Angaben ihrer Außenminister bereit, "Unterstützung bei der Herstellung eines dauerhaften Waffenstillstands zu leisten". Damit dieser Aussicht auf Erfolg habe, müssten "Schritte vorgesehen werden, die sowohl die Sicherheitsinteressen Israels als auch die palästinensischen Anforderungen für eine Aufhebung der Blockade gleichermaßen berücksichtigen." Die Außenminister bekräftigten, dass "das übergeordnete Ziel" eine Rückkehr zu Gesprächen über eine Zwei-Staatenlösung bleiben müsse. Sie sei der einzige Weg, den Konflikt zu lösen und das humanitäre Leid ein für alle Mal zu beenden.
Bundeswehr will "Kampf im urbanen Gelände" in Israel üben
Bis zu 250 Bundeswehrsoldaten sollen in Israel im Häuser- und Tunnelkampf ausgebildet werden. "Das Heer strebt an, zeitnah israelische Ausbildungseinrichtungen zum Kampf im urbanen Gelände (einschließlich Tunnelkampf) bis zur Ebene einer verstärkten Infanteriekompanie zu nutzen", zitierte die Welt am Sonntag aus einem Brief des Inspekteurs des Heeres, Bruno Kastorf, an den Verteidigungsausschuss des Bundestags. Es gehe um den Austausch von Einsatzerfahrungen sowie gemeinsame Ausbildungen und Übungen mit den israelischen Streitkräften.
Bei der laufenden Operation "Protective Edge" der israelischen Armee im Gazastreifen ist die Zerstörung der Tunnel zwischen Gaza und Israel das wichtigste Einsatzziel.
Der Brief von Kastorf an den Bundestagsausschuss ist laut der Zeitung auf den 11. Juli datiert. Die Bundeswehr will sich dem Bericht zufolge mit der Ausbildung im Häuser- und Tunnelkampf für sogenannte asymmetrische Bedrohungsszenarien bei Auslandseinsätzen wappnen, in denen die Kontrahenten sich nicht mit gleichartigen Mitteln gegenüberstehen.
Ein Sprecher des Heeres bestätigte den Bericht und betonte, dass die Initiative nichts mit der derzeitigen Lage im Gazastreifen zu tun habe. Die gemeinsame Ausbildung sei bereits seit Jahren geplant. Der Sprecher hob hervor, dass das deutsche Heer bei der Ausbildung mit vielen ausländischen Armeen zusammenarbeite.
