Konflikt im Kaukasus: EU-Beobachter beginnen Einsatz in Georgien

Hunderte EU-Vertreter werden den Abzug der russischen Truppen aus Georgien überwachen. Deutschland entsendet 25 Beobachter.

Rund 300 Beobachter der Europäischen Union haben heute ihre Mission zur Überwachung der Waffenruhe in Georgien begonnen. Anders als zunächst erwartet, gewährten die russischen Soldaten den Beobachtern auch Zugang zu einer Pufferzone um die abtrünnige Region Südossetien.

Ein russischer Militärsprecher hatte gestern noch erklärt, die EU-Vertreter dürften die Pufferzone nicht betreten. Dort sind weiterhin russische Soldaten stationiert.

Die Beobachtermission war vom amtierenden EU-Ratspräsidenten, dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, mit Russland ausgehandelt worden. Rund 300 EU-Vertreter, die meisten von ihnen Polizisten, sollen den Abzug der russischen Truppen aus den Zonen um die abtrünnigen Gebiete Abchasien und Südossetien kontrollieren. Deutschland entsendet 25 Beobachter. Die Mission wird von dem deutschen Diplomaten Hansjörg Haber geleitet.

Im Kaukasuskonflikt geht es um die abtrünnigen georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien, die zwar völkerrechtlich zu Georgien gehören, de facto aber von Russland abhängen. Nachdem Georgien im August versucht hatte, Südossetien mit Gewalt wieder unter die Kontrolle der Regierung in Tiflis zu bringen, marschierten russische Truppen nicht nur in die abtrünnige Provinz, sondern auch in das umliegende georgische Territorium ein.

Diese "Pufferzonen" genannten Gebiete sollen die russischen Soldaten unter Beobachtung der Europäischen Union bis zum 10. Oktober verlassen. Spätestens dann sollen die EU-Beobachter dort die Kontrolle übernehmen.

Der Georgien-Konflikt wird ein wichtiges Thema der deutsch-russischen Regierungskonsultationen am Donnerstag sein, zu denen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Kabinettsmitgliedern in der Stadt St. Petersburg erwartet wird.