Konferenz in Genf: Syrische Friedensverhandlungen ergebnislos beendet

"Ein sehr bescheidener Anfang": Ohne greifbares Ergebnis sind die Gespräche der syrischen Bürgerkriegsparteien in Genf zu Ende gegangen. UN-Vermittler Brahimi sieht dennoch einen kleinen Funken Hoffnung.

Die syrischen Bürgerkriegsgegner haben ihre Verhandlungen in Genf ohne konkrete Vereinbarungen für einen Weg zum Frieden beendet. Die Kluft zwischen der Regierung in Damaskus und der Opposition sei weiterhin sehr groß, sagte UN-Vermittler Lakhdar Brahimi am Freitag bei einer abschließenden Pressekonferenz. Dennoch sollten die Gespräche am 10. Februar wieder aufgenommen werden.

"Dies war nur ein sehr bescheidener Anfang", sagte Brahimi. Es gebe aber einige hoffnungsvolle Anzeichen dafür, dass die Konfliktgegner nach der Pause in der zweiten Genfer Runde entschlossener auf eine pol itische Lösung hinwirken könnten. Beide Seiten hätten ihre Bereitschaft dazu erklärt. Zudem habe er "eine kleine gemeinsame Basis" ausgemacht, auf der man hoffentlich aufbauen könnte.

Brahimi verwies darauf, dass etwa über eine landesweite Feuerpause beraten worden sei, um Hilfslieferungen zu ermöglichen. Sowohl die Opposition als auch die Regierungsdelegation hätten sich verpflichtet, über die volle Umsetzung der Genfer Vereinbarung von 2012 zu beraten. Diese sieht eine Übergangsregierung vor.

Die USA drängten Syrien derweil bei der zugesagten Vernichtung seiner Chemiewaffen zur Eile und drohen mit neuen Sanktionen. Präsident Baschar al-Assad müsse sich seinen Verpflichtungen stellen, sagte US-Außenminister John Kerry nach einem Treffen mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) in Berlin. Ansonsten würden die USA mit ihren Partnern über Maßnahmen beraten, die gegen Syrien ergriffen werden könnten.

Steinmeier sagte mit Blick auf die Syrien-Konferenz: "Natürlich sind wir nicht zufrieden mit den Ergebnissen, die bisher verhandelt werden konnten." Angesichts des menschlichen Leids müsse es bald eine Einigung auf regionale Waffenstillstände und Korridore für humanitäre Hilfe geben.

Unterdessen erklärten die syrischen Menschenrechtsbeobachter in London, seit Beginn der Syrien-Friedensgespräche am 22. Januar seien in dem anhaltenden Bürgerkrieg rund 1900 Menschen getötet worden. Unter den Opfern seien 498 Zivilisten gewesen, die durch Luftangriffe, Artillerie-Beschuss und Heckenschützen ums Leben kamen.