Kommunen - Spar oder stirb (5): Augsburg:Auf Raserjagd mit einfacher Videokamera
Einsame Verkehrsüberwacher und breitschultrige Ordnungshüter: Augsburg ist kreativ beim Geldeintreiben. Und doch geht es ans Tafelsilber.
Ruth Klaus
Bislang traten sie immer zu zweit auf: ganz in Dunkelblau, mit festem Schuhwerk und wasserabweisenden Mänteln - und mit elektronischen Rechengeräten für Falschparker.
Das für Autofahrer hässliche Geräusch, das diese Geräte im Falle eines Falles erzeugen, wird man in Augsburg nun viel öfter hören: Die Parküberwacherinnen und ihre männlichen Kollegen müssen alleine los - um mehr bei den Pkw-Besitzern abzukassieren.
"Die Politessen laufen alleine, um den doppelten Umsatz zu machen", erklärt Manfred Kempter, der Leiter des städtischen Fachbereichs Verkehrsüberwachung und Ordnungsdienst. Rund 250.000 Euro zusätzlich sollen durch die Solo-Einsätze in die Stadtkassen fließen. Im Moment sind im Stadtgebiet 80 Mitarbeiter unterwegs. Nur in Problemgebieten und nachts dürfen die Knöllchen-Brigadisten weiterhin zu zweit losziehen.
Verwaltung wird verschlankt
Das Loch in der Haushaltskasse ist groß: Rund 80 Millionen Euro fehlen der Stadt Augsburg im Haushaltsjahr 2010. Grund sind - wie bei vielen anderen Kommunen auch - die wegbrechenden Steuereinnahmen, vor allem aus der Gewerbesteuer. 35 Millionen Euro Minus schlagen hier zu Buche, ein Rückgang um 30 Prozent gegenüber 2008, so der Zweite Bürgermeister Hermann Weber. "Wir haben noch die Kraft, mit eigenen Mitteln den Haushalt auszugleichen. Eine Selbstbestimmung ist aber nur weiterhin möglich, wenn wir Verschlanken."
Das bedeuet: Frei werdende Stellen in der Stadtverwaltung werden nicht mehr besetzt. Entlassungen soll es keine geben.
Jugendstilbad soll verkauft werden
Um das Haushaltsloch zu stopfen, geht es in Augsburg auch ans Tafelsilber: Das alte Stadtbad soll verkauft werden. Für das Jugendstilbad zahlt die Stadt jährlich 1,3 Millionen Euro Unterhalt. Der Verkaufserlös soll zweckgebunden den anderen vier städtischen Bädern zukommen. "Wir betreiben lieber nur vier Bäder, die dafür richtig", sagt der Bürgermeister. Diese Sparidee muss allerdings erst noch vom Finanzausschuss und vom Stadtrat abgesegnet werden.
Blitzer ohne Blitzlicht
Die Augsburger bleiben vom Sparzwang der Stadt nicht verschont. Mindestens genauso fleißig wie die Solisten in Dunkelblau sind die städtischen Überwacher des fließenden Verkehrs - jene Spezialisten, die bei Rasern Kasse machen sollen. Sieben Mitarbeiter gibt es im "Messteam". Unauffällig sehen sie aus, und genauso unauffällig postieren sie sich in verkehrsberuhigten Bereichen, zwischen parkenden Autos, mit einer handelsüblichen Videokamera.
Einen Blitz sieht der Autofahrer nicht, das Ergebnis ist aber das Gleiche wie bei der üblichen Verkehrsüberwachung durch das Land: Geldbuße wegen Geschwindigkeitsüberschreitung. "Die Einnahmen stehen der Stadt zu", sagt Ordnungsdienst-Leiter Kempter. Allerdings dürfen die städtischen Mitarbeiter nur vor Schulen, Kindergärten und in Tempo-30-Zonen kassieren. Auf mehrspurigen Straßen haben sie keine Befugnis.
Um doppelte Arbeit zu vermeiden, wird der Dienstplan des "Messteams" der Polizei mitgeteilt. Gut zwei Millionen Euro nimmt die Stadt pro Jahr mit der Park- und Raserüberwachung ein, die neuerlichen Solo-Einsätze der Blauen sind noch nicht mitgerechnet.
Kaugummi wegspucken kostet
Nicht ganz so erfolgreich auf der Erlösseite ist der Ordnungsdienst in Augsburg. Breitschultrige Männer, die an Disco-Türsteher erinnern, sind zu zweit meist im Innenstadtbereich unterwegs: Sie sind befugt, Bürger zu ermahnen und Geldstrafen auszusprechen. Dafür wurden die Mitarbeiter von der Polizei geschult.
Die Einsatztruppe arbeitet sich an einer Liste ab, und manchmal denkt man, Augsburg könnte bald Singapur sein, wo die Polizei massiv gegen kleinste Vergehen vorgeht. In der asiatischen Metropole gibt es sogar Stockschläge.
So weit ist die Fuggerstadt natürlich nicht. Hier kostet Radfahren auf dem Gehweg zehn Euro, bei besonderer Gefährdung schon mal 25 Euro. Wer seine Zigarette oder einen Kaugummi wegschmeißt, löhnt 20 Euro. Fäkalien von Hund oder Mensch kosten 35 Euro.
"Die Einnahmen liegen im niedrigen sechsstelligen Bereich und sind damit bisher weit von einer Kostendeckung entfernt", so Bürgermeister Hermann Weber: "Die Einrichtung hat rein ordnungspolitische Zielsetzungen."