Kommunen - Neuwied:Neuwieder Bürgermeister erwägt weiter keinen Rücktritt

Deutschland
Bürgermeister Michael Mang (SPD) vor Beginn einer Stadtratssitzung. Foto: Thomas Frey/dpa/Archivbild (Foto: dpa)

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Neuwied (dpa/lrs) - Der umstrittene Neuwieder SPD-Bürgermeister Michael Mang erwägt trotz eines angekündigten zweiten Abwahlantrags gegen ihn weiterhin keinen Rücktritt. Aus seiner Sicht müssten erst die Vorwürfe gegen ihn im rechtsstaatlichen Rahmen aufgeklärt werden, sagte er am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Auf die Frage, ob ihn auch finanzielle Gründe vom Rücktritt abhielten, erklärte Mang: "Ich bin über Monate hinweg diffamiert worden, ich bräuchte Zeit, mir etwas Neues aufzubauen." Bei einem Rücktritt verlöre er seine Bezüge, bei einer Abwahl verblieben ihm dagegen nach eigenen Worten fünf Jahre lang fast 72 Prozent davon, also mehrere hunderttausend Euro.

Alle Stadtratsfraktionen außer der AfD wollen laut einer gemeinsamen Erklärung Mang am 20. August abwählen, falls er nicht zuvor zurücktritt. Damit ist unabhängig vom Abstimmungsverhalten der AfD die erforderliche Zweidrittelmehrheit gewährleistet. Vor und nach einem ersten, gescheiterten Antrag zur Abwahl Mangs hatten sich SPD und CDU wechselseitig vorgeworfen, mit der AfD zu paktieren. Bei diesem Antrag enthielt sich die AfD am 2. Juli überraschend der Stimme, so dass die erwartete Zweidrittelmehrheit gegen die SPD nicht zustande kam.

Mang wird vor allem vorgeworfen, als Aufsichtsratschef der städtischen Wohnungsbaugesellschaft die fristgerechte Kündigung eines Geschäftsführers versäumt und den Stadtrat getäuscht zu haben. Weil daher die Bezüge weiter gezahlt werden müssten, könnte der Stadt ein Schaden von mehr als 300 000 Euro entstehen. Mang wies die Vorwürfe zurück, gestand aber Versäumnisse ein. Gegen ihn läuft ein Dienstordnungsverfahren. Zudem prüft nach seinen Worten eine Versicherung den Fall - ein Schadenersatzprozess sei nicht ausgeschlossen. Der gelernte Verwaltungsfachwirt Mang ist nach eigener Auskunft Chef von fast 390 Mitarbeitern.

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