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Kommunen - Hannover:Schulden von Niedersachsens Kommunen steigen

Deutschland
Das Logo der KfW an der Zentrale der KfW Bankengruppe. Foto: Frank Rumpenhorst/dpa/archivbild (Foto: dpa)

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Hannover (dpa/lni) - Der Schuldenstand der niedersächsischen Kommunen ist während der Corona-Krise spürbar gestiegen. Im Jahr 2020 wuchs er im Vergleich zum Vorjahr um 4,7 Prozent auf 1673 Euro je Einwohner an und liegt damit nur noch knapp unter dem Bundesschnitt von 1722 Euro pro Kopf. Das geht aus einer Befragung der staatlichen Förderbank KfW hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurde.

Die Sorge vor langfristigen Folgen der Krise ist demnach groß. Die KfW-Chefvolkswirtin Fritzi Köhler-Geib befürchtet, dass Kommunen ihre Investitionen in Schulen, Straßen, Klimaschutz und Digitalisierung herunterfahren müssen. Bundesweit erwarten laut der Befragung 85 Prozent der Kommunen für 2021 und darüber hinaus krisenbedingt geringere Einnahmen, 52 Prozent rechnen zudem mit höheren Ausgaben. "Den Kommunalfinanzen droht Long-Covid", sagte Köhler-Geib.

Trotz zuletzt gestiegener Investitionsausgaben reicht das Niveau schon jetzt häufig nicht für den Erhalt der bestehenden Infrastruktur. Der Studie zufolge stieg der wahrgenommene Investitionsrückstand im vergangenen Jahr auf insgesamt 149 Milliarden Euro (2019: 147 Mrd. Euro). Der größte Bedarf bestand weiterhin bei Schulgebäuden (46,5 Mrd. Euro), Straßen (33,6 Mrd. Euro) und Verwaltungsgebäuden (16,4 Mrd. Euro.)

Im Krisenjahr 2020 verhinderte die Unterstützung von Bund und Ländern - insbesondere die Erstattung der Gewerbesteuerausfälle - den Angaben zufolge ein massives Haushaltsdefizit der Kommunen. Städte, Gemeinden und Kreise konnten das Jahr in der Summe mit einem kleinen Überschuss abschließen. Da einige Krisenfolgen jedoch erst mit Verzögerung zum Tragen kommen, besteht der Studie zufolge das Risiko steigender Haushaltsdefizite und wachsender Schulden der Kommunen.

© dpa-infocom, dpa:210506-99-489231/2

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