Kommunen - Hannover:Gericht erklärt Landratswahl in Hameln für gültig

Corona
Ein Schild hängt am Fachgerichtszentrum in Hannover. Foto: picture alliance / Holger Hollemann/dpa (Foto: dpa)

Direkt aus dem dpa-Newskanal

Hannover (dpa/lni) - Die Landratswahl im Kreis Hameln-Pyrmont ist nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Hannover gültig, obwohl die Stichwahl coronabedingt nur als Briefwahl stattfand. Das Gericht wies am Donnerstag die Klage eines Wahlberechtigten ab, der auf eine Wiederholung der Wahl vom April vergangenen Jahres gepocht hatte. Es sei nicht erkennbar, dass das Ergebnis beeinflusst worden sei.

Der Kläger hatte vorgebracht, dass Analphabeten und Spontanwähler durch die reine Briefwahl eingeschränkt gewesen seien. Außerdem sei das Infektionsschutzgesetz keine taugliche Rechtsgrundlage für die erfolgten Einschränkungen. In der Stichwahl hatte der SPD-Politiker Dirk Adomat gegen Torsten Schulte von den Grünen gewonnen. (AZ 1 A 5987/20).

© dpa-infocom, dpa:210624-99-127794/2

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema