Süddeutsche Zeitung

Kommunen - Gera:Erste Gera-Stadtratssitzung unter AfD-Vorsitzendem Etzrodt

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Gera (dpa/th) - Ohne Störungen und Zwischenfälle hat der Stadtrat von Gera am Donnerstag seine erste Sitzung unter dem Vorsitz von Reinhard Etzrodt (AfD) absolviert. Vor 14 Tagen hatte dessen Wahl an die Spitze des Ostthüringer Stadtparlaments für Aufregung über die Stadt- und Landesgrenzen hinaus gesorgt. Der AfD-Politiker war mit 23 von 40 Stimmen gewählt worden, obwohl seine Fraktion selbst lediglich über 12 Sitze im Stadtrat verfügt.

Der Vizepräsident des Internationalen Auschwitz Komitees, Christoph Heubner, hatte am Tag nach der Wahl Etzrodts gesagt: "Für die Menschen in Gera und für Geras Wirkung nach außen ist dies ein verheerendes Signal." Die Wahl müsse "Überlebenden von Auschwitz wie Hohn in den Ohren klingen".

Politiker von Linkspartei, SPD und Grünen hatten der CDU vorgeworfen, bei der geheimen Abstimmung im Geraer Stadtrat mit der AfD kooperiert zu haben. CDU-Landeschef Christian Hirte wies die Vorwürfe entschieden zurück: "Die CDU hat sich in der Fraktion klar darauf verständigt, den AfD-Kandidaten nicht zu wählen." Genau so sei dies auch erfolgt. Auch die CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer bestritt, dass Etzrodt Stimmen aus der CDU bekommen habe.

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