Kommunen - Bischofswerda: Bischofswerda setzt Zeichen gegen rechte Umtriebe

Bischofswerda (dpa/sn) - Die Stadt Bischofswerda in Ostsachsen will sich nicht von Rechten vereinnahmen lassen. Nachdem der Stadtrat am Dienstagabend einstimmig gegen den Aufbau eines sogenannten "Patrioten-Jugendzentrums" votierte, bekräftigte die Kommune am Donnerstag noch einmal ihren Standpunkt. Man wolle sich als Stadtgesellschaft friedlich gegen menschenverachtendes, rassistisches und diskriminierendes Gedankengut zur Wehr setzen, hieß es.

Rapper Christoph Aljoscha Zloch alias Chris Ares hatte die Ansiedlung eines Zentrums für Kampfsport und Musikworkshops im Netz angekündigt. Zudem wollte er zwischen Pulsnitz und Dresden eine Siedlung mit vier Häusern für Gleichgesinnte gründen. Inwieweit die Pläne tatsächlich konkret sind, wisse man aber nicht, sagte eine Stadtsprecherin. Der bayerische Verfassungsschutzbericht 2019 rechnet Ares der Identitären Bewegung zu. Diese lehnt unter anderem Zuwanderung ab und warnt vor einem "Bevölkerungsaustausch".

Auch das Landratsamt in Bautzen äußerte sich am Donnerstag zu dem Fall. Landrat und Bürgermeister seien am Mittwoch durch das Landesamt für Verfassungsschutz informiert worden. Die Behörde habe die Ankündigung von Chris Ares für ein Siedlungsprojekt im Landkreis Bautzen als ernstzunehmend bewertet. Ähnliche Projekte fänden sich im gesamten Bundesgebiet und passten in die Strategie der Bewegung.

"Die Beratung war ein wichtiger erster Schritt, um ein rechtsextremes Projekt im Landkreis Bautzen zu verhindern. Wir freuen uns eigentlich über jeden Zuzug in unsere Region - für völkische Siedlungsprojekte, patriotische Jugendzentren und dergleichen, gilt dieses Willkommen jedoch ausdrücklich nicht", sagte Landrat Michael Harig (CDU).