Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein:"Die Partei" des Satirikers Sonneborn erringt Sitz in Lübeck
Bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein zieht "Die Partei" des Satirikers Martin Sonneborn in die Bürgerschaft von Lübeck ein. Stärkste Kraft insgesamt bleibt die CDU. Die Regierungsparteien SPD und Grüne legen in den Kommunen zwar zu, bleiben zusammen aber hinter ihrem Ergebnis bei der Landtagswahl.
Bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein hat die Partei des Satirikers Martin Sonneborn einen Bürgerschaftssitz in Lübeck errungen. Die Vereinigung erhielt in der Hansestadt 1,3 Prozent der Stimmen. Da es bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein keine Fünf-Prozent-Hürde gibt, kann sie in die Bürgerschaft einziehen. Die Vereinigung heißt mit vollem Namen Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative - kurz: Die Partei.
Bei der Bundestagswahl 2009 war sie nicht zugelassen, weil sie nicht nachgewiesen hatte, "mit ausreichender Ernsthaftigkeit das Ziel zu verfolgen, Einfluss auf die politische Willensbildung nehmen und im Bundestag oder in Landtagen mitwirken zu wollen". Eine Klage dagegen vor dem Bundesverfassungsgericht blieb erfolglos. An anderen Wahlen hat Die Partei aber bereits teilgenommen.
Als stärkste Kraft behauptete sich die CDU. Die Regierungsparteien SPD und Grüne verbuchten zwar Stimmengewinne, blieben im Vergleich zur für sie siegreichen Landtagswahl von vor einem Jahr aber hinter dem damaligen Ergebnis zurück.
Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis kamen die Christdemokraten auf 38,9 Prozent und erreichten damit in etwa das Ergebnis von vor fünf Jahren (38,6 Prozent). Die seit vergangenem Jahr auf Landesebene gemeinsam mit den Grünen und dem SSW in einer Dreierkoalition regierende SPD erreichte 29,8 Prozent, das ist ein Plus von 3,2 Prozentpunkten. Auch die Grünen verbesserten sich deutlich: Sie erhielten 13,7 Prozent und damit 3,4 Prozentpunkte mehr als bei der Wahl 2008.
Der nicht überall angetretene Südschleswigsche Wählerverband (SSW) als Partei der dänischen und friesischen Minderheiten kam auf 2,9 Prozent (2008: drei Prozent). Die FDP erlitt mit einem Minus von 4,0 Punkten erhebliche Einbußen und kam auf 5,0 Prozent. Die erstmals bei einer Kommunalwahl antretenden Piraten erreichten 1,5 Prozent.
Für die Regierungsparteien SPD, Grüne und SSW ist das "Zwischenzeugnis" damit eher mäßig. Zusammen kamen sie auf 46,4 Prozent. Das sind 1,8 Prozentpunkte weniger als bei der Landtagswahl (48,2 Prozent). Die CDU hatte bei der Landtagswahl 30,8 Prozent erreicht und schnitt bei den Wahlen in den Kommunen nun deutlich besser ab. Die noch nicht offiziell mitgeteilte Wahlbeteiligung dürfte auf ein historisches Tief gefallen sein - noch deutlich unter die 49,4 Prozent der Kommunalwahlen von 2008.
Die Kommunalwahl in Deutschlands nördlichstem Bundesland galt unter anderem auch als wichtiger Stimmungstest für die vor einem Jahr in Kiel an die Macht gekommene Koalition aus SPD, Grünen und SSW sowie die Bundestagswahl im Herbst. Etwa 2,35 Millionen Menschen waren zur Wahl von Gemeinde- und Kreisparlamenten aufgerufen.