Italien Der große Bluff des Capitano

Die Europawahlen haben den Aufstieg des Anführers der rechten Lega, Matteo Salvini, deutlich bestätigt.

(Foto: ALESSANDRO GAROFALO/REUTERS)

Innenminister Salvini ist der eigentliche Chef in Rom, sein Plan: Italien gegen alle. In Brüssel sollte man ihn besser ernst nehmen, sonst wird er noch größer.

Kommentar von Oliver Meiler, Rom

Matteo Salvinis Anhänger nennen ihn "Capitano", Kapitän, wobei nicht so klar ist, ob sie das eher im seefahrerischen oder fußballerischen Sinn meinen. Dem Innenminister soll der Spitzname ganz gut gefallen: nahe am Kommandanten, nicht sehr weit vom General. Die Europawahlen haben den Aufstieg des Anführers der rechten Lega so deutlich bestätigt, wie er das selbst nicht für möglich gehalten hatte.

Jeder dritte Italiener, der wählen ging, hat für ihn gestimmt. Ein Triumph sondergleichen. Salvini ist jetzt Italiens De-facto-Premier, der eigentliche Chef im Haus. Er gibt Takt und Themen vor. Das tat er zwar schon früher, laut aus dem Hintergrund. Nun sollte man ihn aber besser ernst nehmen, auch in Brüssel. Sonst wird er noch größer.

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Noch in der Nacht des Wahlsiegs skizzierte Salvini seinen Plot der nächsten Monate. Der soll ihn wohl zu vorgezogenen Neuwahlen tragen, wahrscheinlich schon im Herbst.

Ein Showdown soll es werden, mit täglich neuen Eskalationsstufen: Italien gegen alle. Gegen die EU und die "letterine", die Brieflein, wie er die Warnschreiben aus Brüssel wegen exzessiver Staatsschulden höhnisch nennt. Gegen Spardiktate, Banker, Spekulanten. Salvini behauptet gerne, fremde Mächte trachteten danach, Italien zu behindern, zu schaden, zu bremsen, während er Fesseln lösen, Renten verbessern, Steuern senken wolle. Letzteres übrigens ganz massiv: mit einem "Fiskalschock" für 30 bis 50 Milliarden Euro.

Natürlich ist das alles grotesk. Italien kann sich nichts davon leisten. Die Staatsschulden wachsen noch immer, mittlerweile sind sie bei fast 133 Prozent des Bruttoinlandsprodukts angelangt, nur Griechenlands Quote ist noch höher. Als Obergrenze gilt eigentlich 60 Prozent, wenigstens als idealer Richtwert: In Italien stimmt aber auch die Tendenz nicht mehr. Und da die Wirtschaft stagniert, wird das noch eine Weile so bleiben. Die Gestaltungsfreiheit für das kommende Budget ist also minimal.

Salvini weiß das, darum brüllt er. Er weiß auch, dass sich die europäischen Regeln, die Italien allesamt in seine nationale Gesetzgebung übertragen hat, nicht über Nacht ändern lassen. Niemand will das, nicht einmal seine neuen Freunde im Europaparlament, die Alliierten aus der "Internationalen der Souveränisten". Die Nationalisten von AfD & Co. reagieren sogar besonders rabiat, wenn man den Defizitsündern im frivolen Süden Ablass gewährt.

Doch Salvini funktioniert nun mal nur als Gegenspieler, als Hetzer und Provokateur, und das bisher ziemlich erfolgreich. Er teilt aus und lässt kommen, wie ein Boxer. Der "Capitano" gibt immer den Herausforderer. Scheitert er, wird er behaupten, er habe den Wandel ja mit Macht herbeiführen wollen, doch die Bürokraten und die Banker, die Macrons und Merkels, Moscovicis und Junckers seien gegen das italienische Volk. Alle gegen Italien. Dem sollte Brüssel Rechnung tragen, wenn es nun mit Rom in den Ring steigt. Jeder schulmeisterliche Ton bringt Salvini neue Stimmen, jede Gerade kommt doppelt zurück. Zahlen bringen mehr, nüchtern vorgetragen.

Neue Schulden lasten ja wie eine Hypothek auf der Zukunft des Landes und seiner Jugend, es ist ein Jammer. Selbst italienische Banken mögen bald keine italienischen Staatsanleihen mehr kaufen, weil ihnen das Risiko zu groß ist. Geriete die drittgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone tatsächlich an den Rand einer Pleite, wie 2011, würde das den ganzen Kontinent bedrohen. Man sollte Salvini deshalb ab sofort mit an den Tisch zitieren, wenn über Milliarden und Dezimalstellen im Haushalt verhandelt wird. Schließlich gebärdet er sich jetzt offen als Regierungschef und Finanzminister, schickt dann aber die bevormundeten Kollegen zu den europäischen Gipfeln. Vielleicht flöge der Bluff so schneller auf.

Der Wahlsieg rückt Salvini erstmals in die Verantwortung, und das ist ihm gar nicht so lieb. Die Cinque Stelle, seine Koalitionspartner im populistischen Kabinett, sind schnell verglüht. Salvini brauchte sie als Sparringpartner: Die waren so leichtgewichtig, dass er selber immer toll aussah. Plötzlich ist nun aber der alte Bipolarismus zurück: rechts gegen links, Salvini gegen die Sozialdemokraten, Souveränisten gegen Europäisten - der wahre Kampf.

Ein volles Jahr lang war die Linke wie benommen, niedergeschmettert von der Niederlage bei den Parlamentswahlen. Es war, als stellte sie sich auf eine lange Zuschauerrolle ein - "mit Popcorn in den Händen", wie es Matteo Renzi, der frühere Premier, einmal beschrieb. Nun formiert sie sich neu, chaotisch und innerlich zerrissen wie eh und je, doch beseelt von einer neuen Dringlichkeit.

Wird tatsächlich im Herbst schon neu gewählt, ist Eile nicht verkehrt. Und Salvini erhielte endlich die Opposition, die er verdient. Für einen echten Realitätscheck nach all der unwidersprochenen Propaganda.

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Die Europawahlen haben den Aufstieg Salvinis deutlich bestätigt. Nun sollte man ihn auch in Brüssel ernst nehmen. Der Wahlsieg rückt ihn aber auch erstmals in die Verantwortung, und das ist ihm gar nicht so lieb, kommentiert SZ-Autor Oliver Meiler.