Kommentar:Bush bringt Bewegung

Im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern gibt es erstmals seit 32 Monaten einen Hoffnungsschimmer, weil US-Präsident George Bush versucht Israel von der Sinnlosigkeit der Besatzung und die Palästinenser von der Sinnlosigkeit ihres Terrors zu überzeugen.

Thorsten Schmitz

Rätselraten und Freude halten sich die Waage im Nahen Osten. Was unmöglich zu sein schien, ist Regierungschef Ariel Scharon am Sonntag geglückt: Er konnte sein von rechten und religiösen Parteien dominiertes Kabinett zu einer knappen Zustimmung zum Nahost-Friedensfahrplan der USA, Russlands, der EU und der UN bewegen.

Wer hätte es für möglich gehalten, dass ausgerechnet Scharon, der Vater vieler jüdischer Siedlungen im Westjordanland und Gaza-Streifen, einem Plan zustimmt, der die Auflösung dieser Ortschaften vorsieht und die Schaffung eines Palästinenserstaates?

Dass ihm darüber nicht die Koalition zerbrochen ist, wie es seinem Vorgänger Ehud Barak von der Arbeitspartei ergangen war, grenzt an ein weiteres Wunder.

Doch schon mehren sich die Anzeichen, dass mit der Akzeptanz des Friedensfahrplanes womöglich nur eine Formalie erfüllt worden ist. Scharons Verteidigungsminister sagt, der Plan sei nicht bindend, und die zwei rechten Koalitionspartner, die gegen den Plan gestimmt hatten, bleiben nur deshalb in der Koalition, um den Einzug der Arbeitspartei in die Regierung zu verhindern.

Streit und Verzögerungen sind also programmiert, auch weil Israels Ja zum Plan nur auf Druck Washingtons ermöglicht wurde. Israel ist finanziell von den USA abhängig und kann sich einen Bruch mit der Bush-Regierung nicht leisten.

Zugleich ist jetzt Machmud Abbas am Zug. Der palästinensische Premier muss mit seiner Ankündigung ernst machen, die Terrormilizen zu entwaffnen.

Erstmals seit 32 Monaten ist ein Hoffnungsschimmer zu erkennen - dank Bush, der Israel von der Sinnlosigkeit der Besatzung und die Palästinenser von der Sinnlosigkeit ihres Terrors überzeugen will.

© SZ - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite
Jetzt entdecken

Gutscheine: