Kolumne: Des Kanzlers Wandlung

Sebastian Kurz ist seit mehr als zehn Jahren in der Politik - und hat sich in dieser Zeit immer geschickt dem öffentlichen Konsens angepasst.

Kürzlich habe ich ein interessantes Video gesehen. Es zeigt Sebastian Kurz in der ZiB2, so weit, so gewöhnlich. Er ist allerdings sichtbar jünger, was nicht so erstaunlich ist, schließlich ist Kurz schon seit mehr als einem Jahrzehnt in der Politik. Ungewöhnlich waren seine Worte. "Wenn man beim Thema Integration etwas voranbringen will, dann geht es um Deutschkenntnisse, eine ordentliche Ausbildung für junge Menschen mit Migrationshintergrund, es geht um Chancengleichheit, um eine größere Vision", erklärt Sebastian Kurz da 2011, damals gerade ins Amt gekommener Integrationsstaatssekretär, im Gespräch mit ORF-Anchorman Armin Wolf. "Es geht nicht immer um die Frage, Kopftuch, ja, nein, Minarett, ja, nein, oder Burka, ja, nein. Das sind populistische Themen, die zweifelsohne Menschen bewegen. Ich glaube aber, dass das nicht der Zugang ist, bei dem man in der Sache was weiterbringen kann."

Dass dieses Video gerade wieder in den sozialen Netzwerken kursiert, liegt an dem geplanten Kopftuchverbot für Mädchen bis 14 Jahren, das im türkis-grünen Regierungsprogramm festgelegt ist - und an den noch weiter greifenden Plänen der ÖVP, solch ein Verbot auch auf Lehrerinnen auszuweiten. Seit vergangener Woche ist Kurz nun zum zweiten Mal österreichischer Kanzler. Und damit sind auch Themen, die er 2011 selbst als populistisch bezeichnet hat, wieder auf dem Tisch.

Am Beispiel Kopftuch lässt sich die Wandlung von Sebastian Kurz exemplarisch darstellen, um nicht zu sagen seine Anpassungsfähigkeit, wenn sich der öffentliche Konsens zu drehen scheint. Wie gut er das Spiel der Worte und Bilder mittlerweile beherrscht, zeigen auch die Auftritte des Kanzlers in dieser Woche. So marschierte er, begleitet von Kameras und Journalisten, ins Pflegeheim, um das Thema Pflegeversicherung mit klar verständlichen Bildern zu untermalen, die vorzugsweise zur besten Sendezeit ausgestrahlt wurden. Der Wiener Zeithistoriker Oliver Rathkolb hat in einem Interview gesagt, dass seit Bruno Kreisky niemand so gut kommunizieren könne wie Sebastian Kurz. Er schaffe es, dass die Wähler ihn sofort verstehen, es sei eines seiner Erfolgsrezepte.

Die Grünen, die ja nun neu an der Seite der ÖVP regieren, scheinen in diesem Punkt dem Kurz'schen Beispiel zu folgen und produzieren nun die schönen, leicht verständlichen Bilder mit. Ins Pflegeheim ging Kurz also nicht alleine, sondern in Begleitung von Vizekanzler Werner Kogler und Sozialminister Rudi Anschober. Es wird sich in den kommenden Wochen und Monaten zeigen, ob die Grünen sich auch inhaltlich an der Kurz'schen Art, Politik zu machen, orientieren und bei manchen Themen nicht nur kompromissbereit, sondern auch flexibel sein werden. Oder ob es schon bald deutlich knirschen wird. Ein Kopftuchverbot für Lehrerinnen lehnen die Grünen zumindest schon klar ab.

Dieser Text ist zuerst am 17. Januar 2020 im Österreich-Newsletter erschienen.