bedeckt München 22°

Kolumne:Beleidigt

Emcke, Carolin

Carolin Emcke, 51, ist Autorin und Publizistin. 2016 erhielt sie den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels.

Es kostet nicht viel, den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan als humorlosen Diktator zu verspotten. Aber warum wird er weiterhin als demokratischer Partner Europas hofiert?

Von Carolin Emcke

Er reagierte so empfindlich auf alles, ganz gleich, ob falsch oder richtig, was über ihn gesagt wurde, dass er eine Verleumdung nie verwand und noch bis zur Stunde seines Todes darum kämpfte, sie zu widerlegen." So beschrieb der kolumbianische Schriftsteller Gabriel García Márquez in seinem Roman "Der General in seinem Labyrinth" den eitlen und alternden General Simón Bolívar.

Recep Tayyip Erdoğan ist kein alternder General; mit Bolívar, so wie ihn García Marquez schildert, teilt er jedoch offensichtlich dessen empfindliche Eitelkeit, die gegen alles vorging, ganz gleich, ob falsch oder richtig, was er als Verleumdung empfand. Dabei ist noch nicht einmal ganz klar, was den türkischen Präsidenten an der "extra3"-Satire denn konkret so echauffierte. Vielleicht störten ihn vor allem die Aufnahmen seiner eher läppischen Aufwärmübungen im Fußball-Trikot. Sie sehen aus, nun ja, als habe "der Ruhm seinen Körper verlassen", wie Garcia Márquez sagen würde. Für jemanden, der mit größtem Ehrgeiz einige Jahre semi-professionell Fußball gespielt hat, sicherlich verständlich. Vielleicht störte ihn auch die popmusikalische Unterlegung des Clips. Auch das irgendwie nachvollziehbar: Wer will schon den Rest seines Lebens mit einem Nena-Song assoziiert werden.

Wer unabhängig schreibt, gilt in der Türkei heute schnell als Spion oder Terrorist

Anders als der fiktionale General aber bemühte sich der real-satirische Präsident Erdoğan nicht einmal darum, die Verleumdungen, die er nicht verwinden konnte, zu widerlegen. Womöglich weil sie gar nicht so leicht zu widerlegen sind? Nicht, weil sie satirisch, sondern weil sie zutreffend sind? "Die Zeit ist reif/ für sein Großosmanisches Reich" dürfte ihn kaum kränken, sondern eher freuen. Für "Ein Journalist, der was verfasst/ das Erdoğan nicht passt/ist morgen schon im Knast" gibt es hinreichende Indizien. Der amerikanische Journalist Dexter Filkins verweist in einem Artikel über Erdoğan im New Yorker unter der Überschrift "The March to Dictatorship" nicht nur auf den Prozess gegen die Chefredakteure der Zeitung Cumhuriyet, Can Dündar und Erdem Gül, die der Spionage verdächtigt werden, sondern auch auf jenes Dutzend kurdischer Journalisten, die in einer beispiellosen Kampagne verhaftet und eingesperrt wurden. Als jüngst Can Dündar dem türkischen Sender IMC TV ein Interview gab, wurde kurzerhand die Sendefrequenz einkassiert und der Sendebetrieb mitten im laufenden Programm eingestellt. Für Erdoğan scheint kritischer Journalismus per se niemals kritischer Journalismus zu sein, sondern entweder Präsidentenbeleidigung, Spionage oder Unterstützung einer terroristischen Vereinigung - in jedem Fall also justiziabel. Bei ausländischen Journalisten, die dem Präsidenten missfallen, wie dem umsichtigen Spiegel-Korrespondenten Hasnain Kazim, wird einfach die Akkreditierung nicht verlängert.

Und so wollte Erdoğan auch in der Bundesrepublik die vermeintlichen Verleumdungen gleich gestoppt, zensiert, gelöscht wissen. Nun kennt das jeder von sich selbst: Wer möchte nicht gern Tatsachen, die einem nicht gefallen, einfach aus der Wirklichkeit löschen? Leider ist nicht immer klar, wer dafür einzubestellen wäre. Auf den ersten Blick ist das vielleicht auch die lustigste Sequenz der öffentlichen Selbstdemontage von Recep Tayyip Erdoğan: dass er allen Ernstes glauben konnte, der deutsche Botschafter oder, in der Hierarchiefolge, dessen Dienstherr, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, oder gleich dessen Regierungschefin, Kanzlerin Angela Merkel, habe in dieser Sache irgendetwas zu melden. Als könnten sie so eben mal in die Redaktion einer Satire-Sendung eingreifen. Als hätte nicht Angela Merkel selbst dazu ausreichend Anlass gehabt bei inländischen oder ausländischen Verunglimpfungen.

Es ist bei dieser Geschichte nicht auszumachen, was beunruhigender wäre: Wenn der amtierende Präsident der Türkei über die politische und rechtliche Verfasstheit der Bundesrepublik so schlecht informiert sein sollte, dass er sich einbildete, so liefe das hier: einfach per Dekret die Presse mundtot machen. Oder wenn der Präsident der Türkei sich so allmächtig wähnen sollte, dass er sich einbildete, ganz gleich wie die Bundesrepublik politisch und rechtlich verfasst ist, sein Wunsch auf Zensur sei der Kanzlerin Befehl. In dem einen wie dem anderen Fall jedenfalls ist der implizite Realitätsverlust offensichtlich und angesichts der gewichtigen Rolle, die dem Präsidenten in der europäischen Flüchtlingsfrage zugewiesen wird, gespenstisch. Mal abgesehen davon, wie erstaunlich es ist, dass der Mann sich bei all den Aufgaben und Problemen im eigenen Land den Luxus des Beleidigtseins überhaupt zeitlich leisten kann.

Andererseits ist es nicht so verwunderlich, dass jemand so denkt, der gerade dafür bezahlt wird, das eigene Land als bildpolitische Pufferzone einzusetzen, die Europa davor bewahrt, die unschöne Abschiebung von syrischen, afghanischen, irakischen Flüchtlingen mit ansehen oder gar in rechtsstaatlichen Verfahren selbst durchführen zu müssen. Immerhin hat die Türkei das Protokoll über die Rechtsstellung von Flüchtlingen von 1967, das die Genfer Flüchtlingskonvention entscheidend erweiterte, nie unterzeichnet. Formal beschränkt sich der Begriff des Flüchtlings in der Türkei demnach lediglich auf diejenigen, die vor 1951 geflohen sind. Wieso sollte Erdoğan glauben, dass dieselbe Bundesrepublik, die bei der Frage der Reduzierung der Flüchtlinge inzwischen wenig zimperlich agiert und sich um rechtliche oder humanitäre Standards des Umgangs mit Flüchtlingen in der Türkei nicht groß schert, es mit Presserechten so genau nimmt? In die Heiterkeit über Erdoğans maßlose Reaktion auf eine Satire-Nummer dürfte sich durchaus auch Scham mischen über die eigene Heuchelei. Es ist leicht, den türkischen Präsidenten kurzfristig als humorlosen Diktator zu kritisieren, der sich im Labyrinth seiner eigenen Paranoia verloren hat. Das kostet nichts. Deswegen sind sich darin auch alle einig. Warum er aber langfristig trotzdem bedenkenlos als demokratischer Partner Europas hofiert und gestützt werden soll, das ist nicht zu verstehen.

© SZ vom 02.04.2016

Lesen Sie mehr zum Thema

Zur SZ-Startseite